Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Heinz Dingerdissen

Münster/Westfalen. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) rechnet mit sinkenden Schülerzahlen an den 40 Förderschulen für behinderte und psychisch kranke Kinder in seinem Zuständigkeitsbereich. Bis zum Schuljahr 2017/18 wird ein Rückgang von rund acht Prozent erwartet.

Dieser Rückgang liegt zum einen an der demografischen Entwicklung. Zum Anderen stieg die Anzahl der Schüler in Inklusionsklassen an westfälischen Regelschulen um etwa zehn Prozent. Der LWL plant nicht Förderschulen zu schließen.

Heinz Dingerdissen, stellvertretender FDP/FW-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des LWL-Schulausschusses, betont: „Wichtig ist, dass wir keine Förderschulen schließen, damit für die Eltern und Schüler eine Wahlmöglichkeit zwischen Regel- und Förderschule besteht. Grundsätzlich möchten wir die Anzahl von behinderten Kindern in Regeleinrichtungen erhöhen. Dennoch mache ich mir Sorgen darüber, dass das Leistungsniveau an unseren Regelschulen dadurch generell absinken könnte. Die Qualität unseres Bildungsniveaus sollte trotz Integration nicht nur gehalten, sondern verbessert werden.“

Bernd Schöning (1.v.r.), Stephen Paul (2.v.r.) und weitere Mitglieder der Kreistagsfraktion Borken (Foto: Sascha Grawunder)

Kreis Borken/Westfalen. Auf Einladung der FDP-Kreistagsfraktion Borken kam der FDP Fraktionsvorsitzende vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), Stephen Paul, zu Gesprächen nach Borken.

Ein Thema des Informationsgespräches waren die Aufgaben und die Funktionen des LWL. Ferner interessierte den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Borken, Bernd Schöning, wie der von seinem Kreis gezahlte Umlagebeitrag vom LWL verwendet wird. Dabei ging Stephen Paul zunächst auf die LWL-Behindertenhilfe ein. Der LWL fördert im Kreis Borken mit rund 89 Millionen Euro die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in das Berufsleben und in den Alltag. Insgesamt zahlte der LWL rund 152 Mio Euro an den Kreis Borken aus. Dieser Gesamtsumme steht eine Landschaftsumlage des Kreises von 67 Mio Euro gegenüber.

Aufgegriffen wurde auch die kürzliche Auszeichnung für das LWL-TextilWerk Bocholt: Die umgebaute Spinnerei wurde in das Jahrbuch des Deutschen Architekturmuseums (DAM) aufgenommen, welches einen Querschnitt der besten Bauwerke in und aus Deutschland zeigt. Bereits im letzten Herbst war das LWL-TextilWerk mit dem “Focus Open” in Silber, dem Designpreis des Landes Baden-Württemberg, ausgezeichnet worden.

Zum Abschluss des Gespräches lenkte Stephen Paul das Augenmerk auf die Inklusion. Dieses Thema betrifft alle politischen Ebenen, besonders jedoch die Kommunen. Die Teilnehmer des Gespräches waren sich einig, dass Inklusion ein langer gesellschaftlicher Prozess sei. Es braucht Zeit, bis zum Beispiel die baulichen Voraussetzungen vor Ort geschaffen werden können. Wichtig sei auch, dass die Lehrer durch gewisse Standards wie kleinere Klassen, mehr Personal und gewährleistete Fortbildungen, unterstützt werden. Gerade bei der Inklusion im Schulbereich, sollte immer immer das Wohl des Kindes im Mittelpunkt stehen.

Arnfred Wittsieker, sozialpolitischer Sprecher

Münster/Westfalen. Der LWL-Sozialausschuss in Münster hat jetzt beschlossen, die erfolgreiche Zusammenarbeit bei der Beratung von Menschen mit Schwerbehinderungen fortzusetzen. Dazu kooperieren der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und die Handwerkskammern Dortmund, Münster und Arnsberg sowie die Industrie- und Handelskammer (IHK) in Arnsberg für weitere drei Jahre. Die Zusammenarbeit hat das Ziel, schwerbehinderte Menschen im Sinne der Inklusion in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse zu integrieren oder Arbeitsplätze im Falle einer Erkrankung/Verletzung während des Beschäftigungsverhältnisses zu sichern. Zu diesem Zweck stellt der LWL für den geplanten Zeitraum insgesamt 547.500 Euro zur Finanzierung von Fachberatern zur Verfügung. Sie beraten die Betriebe bei der Integration von Menschen mit Behinderungen.

„Ich freue mich, dass durch die bereits erfolgte Zusammenarbeit 2011 insgesamt 47 neue Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen geschaffen worden sind und 39 bestehende mit Unterstützung der Fachberater und des LWL-Integrationsamtes so umgestaltet wurden, dass der Betreffende weiterarbeiten konnte“, so Arnfred Wittsieker, sozialpolitischer Sprecher der FDP/FW-Fraktion.

Bildunterzeile: Am Haupttor der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne (von links): Tilmann Hollweg, Urs Frigger, Ute Franz, Dr. Thomas Reinbold, Julius Will, Hans Jürgen Zurbrüggen, Stephen Paul, Susanne Schneider MdL, Heinz Dingerdissen, Arne Hermann Stopsack.

Herne/Westfalen. Weil Sicherheit an erster Stelle steht, ist das Vertrauen der Menschen in Herne in die LWL-Maßregelvollzugsklinik mittlerweile gewachsen. Dabei hatte die Klinik noch vor ihrer Eröffnung im Jahr 2011 die Gemüter der Bürgerinnen und Bürger ganz schön erhitzt. Darüber sprachen jetzt Mitglieder der FDP/FW-Fraktion des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) mit der Ärztlichen Direktorin Ute Franz und dem LWL-Maßregelvollzugsdezernenten Tillmann Hollweg. Am Fachgespräch beteiligten sich auch die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, die Landtagsabgeordnete Susanne Schneider.

Die moderne forensische Klinik bietet 90 Plätze für die qualifizierte Therapie und Sicherung von psychisch kranken Straftätern. Bei ihrem Rundgang kamen die Politiker auf einer Station ins Gespräch mit Patienten. Diese berichteten über ihre Krankheit, ihren Alltag im Maßregelvollzug sowie die Fortschritte in der Therapie und waren voller Hoffnung, bald gesund zu werden. „Beim Rundgang durch die Holzwerkstatt hat uns besonders beeindruckt, dass die Patienten dort Holzbänke für öffentliche Grünanlagen als Geschenk an die Stadt Herne herstellen“, sagte Dr. Thomas Reinbold, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/FW-Fraktion des LWL. „In der Werkstatt haben die Patienten auch schon Holzspielzeug für nahe liegende Kindergärten hergestellt. So können diese psychisch kranken Straftäter der Gesellschaft etwas zurückgeben.“

Ein weiteres Thema waren die fünf Standorte für neue Maßregelvollzugskliniken, die das Land Nordrhein-Westfalen bauen will. Eine endgültige Entscheidung über die Standorte ist noch nicht gefallen, berichtete die Landtagsabgeordnete Susanne Schneider. Klar sei nur, dass die Landschaftsverbände Westfalen-Lippe und Rheinland Träger der in ihrem jeweiligen Verbandsgebiet entstehenden neuen Kliniken sein sollen.

„Eine erfolgreiche Therapie ist der beste Schutz vor kranken Straftätern“, erklärte Stephen Paul, FDP/FW-Fraktionsvorsitzender der Landschaftsversammlung. „Die LWL-Maßregelvollzugskliniken zeichnen sich durch strenge äußere und innere Sicherheitsvorkehrungen aus. Fünfeinhalb Meter hohe Mauern, Zäune, Sicherheitsstreifen, Überwachungs- und Pfortenanlagen sowie geschultes Fachpersonal gewährleisten den Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Wir legen Wert darauf, dass ihre Fragen, Sorgen und Ängste rund um eine Maßregelvollzugsklinik ernst genommen werden.“

Bildunterzeile: Schüler der 13. Stufe des Ratsgymnasiums mit ihrer Deutschlehrerin Annelie Wolthaus-Damberg (2.v.rechts) und FDP/FW-Fraktionsgeschäftsführerin Birgitt Vomhof (1.v.rechts)

Münster/Westfalen. Schüler der 13. Stufe des Ratsgymnasiums besuchten jetzt zusammen mit ihrer Deutschlehrerin Annelie Wolthaus-Damberg Münsters schönstes Adelspalais, den Erbdrostenhof an der Salzstraße 38. Begrüßt wurden sie von der Fraktionsgeschäftsführerin der FDP/FW-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), Birgitt Vomhof. Besonderes Augenmerk richteten die Schüler auf die Innengestaltung des 1753-1757 von Johann Conrad Schlaun erbauten barocken Adelshofes.

Im Zweiten Weltkrieg schwer beschädigt, wurde dieser zwischen 1953 und 1970 vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe nach den Originalbauplänen wieder aufgebaut. Der Erbdrostenhof beherbergt heute das LWL-Museumsamt für Westfalen, die Historische Kommission und die Literaturkommission für Westfalen.

Besonders begeistert waren die Schüler vom Glanzstück des Gebäudes, dem prächtigen Festsaal, der nur aus Malerei zu bestehen scheint. „Mit seinen Pfeilern, Säulen, Statuen und dem imposanten griechischen Götterhimmel – einfach nur schön“, waren sich die Schüler, die im Mai 2013 ihr Abitur machen, einig. “Wir sind schon oft am Erbdrostenhof vorbeigekommen, wenn wir in die Stadt gehen. Super, dass wir ihn jetzt von innen ansehen konnten“.

Hans Jürgen Zurbrüggen (links) und Stephen Paul (rechts)

Höxter/Westfalen. Im Jahr 2013 zahlt der Kreis Höxter 27.194.950 Euro an Landschaftsumlage, das entspricht einem Umlagesatz von 16,4 Prozent. Ein recht hoher Betrag für den Kreis Höxter. „Was kommt eigentlich zurück zu uns in den Kreis Höxter?“, lautete die Frage, die der FDP Kreisfraktionsvorsitzende Hans Jürgen Zurbrüggen dem Vorsitzenden der FDP/FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe, Stephen Paul, stellte. Spontan bot dieser an, zu einem Informationsabend in die Kreisfraktion in Höxter zu kommen.  Anhand eines sehr eindrucksvollen und übersichtlich strukturierten Vortrags führte Stephen Paul die Mitglieder der Kreistagsfraktion an das umfängliche Aufgabenspektrum des LWL heran. Er erläuterte das Zahlenwerk und beantwortete viele Fragen der Fraktionsmitglieder.  Das Haushalts Budget 2013 des LWL beläuft sich auf rund 2.810 Mrd. Euro , davon werden ca. 1.8 Mrd. Euro gleich 64,3 Prozent durch die Landschaftumlagen der Mitgliedskreise und kreisfreien Städte in Westfalen-Lippe aufgebracht. Der von der LWL-Verwaltung für 2013 geforderte Umlagesatz belief sich auf 16,6 Prozent. Die Landschaftsversammlung beschloss jedoch einen Umlagesatz von 16,4 Prozent. Dies bedeutet für dem Kreis Höxter rund 300.000 Euro weniger zu zahlende Umlage als vom LWL Direktor gefordert. „Der Kreis Höxter schneidet bei den in den Kreis zurückfließenden Leistungen gut ab“, stellte Stephen Paul fest. Allein 35 Mio. Euro gehen in das Kreisgebiet als Eingliederungshilfe, 20 Mio. Euro kommen zurück als Zuschuss für stationäres Wohnen, mit 13 Mio. Euro werden Werkstätten gefördert, wie zum Beispiel die INTEG in Bad Driburg. „Alles in allem eine stattliche Summe welche in den Kreis Höxter zurückkommt“,  freut sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Prell. Deutlich mehr als ich gedacht hätte, fährt er fort. Darüber hinaus leistet der LWL mit seinen Fachabteilungen umfangreiche Hilfestellung zum Beispiel bei der Erarbeitung des Weltkulturerbeantrag für Corvey. “ Ohne die LWL-Unterstützung wäre das so gar nicht möglich gewesen“, meinte Stephen Paul.  Darüber hinaus werden kulturelle Veranstaltungen wie beispielsweise VOICES in Holzhausen gefördert, die Bibliothek des Klosters Corvey erfährt ebenfalls alljährliche geldliche, wie auch personelle Unterstützung. „Alles in allem ein sehr bedeutender Beitrag in den verschiedensten Bereichen, den der LWL leistet“, resümierte Hans Jürgen Zurbrüggen zum Schluss und bedankte sich bei dem Referenten des Abends für das so umfassende, kurzweilig und kompetent vorgetragene Referat.

Im LWL-Museum für Archäologie in Herne: Dr. Susanne Jülich (5.v.rechts), FDP/FW-Fraktionvorsitzender Stephen Paul, (6.v.rechts), Markus Schiek (7.v.rechts), Dr. Constanze Döhrer (1.v.links) und weitere Mitglieder des FDP/FW-Fraktionsarbeitskreises Kultur und Bauen beim LWL.

Herne/Westfalen. Mitglieder der FDP/FW-Fraktion der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe informierten sich im LWL-Museum für Archäologie in Herne über die aktuelle Arbeit des Museums und die derzeitige Sonderausstellung „Schädelkult“. Empfangen wurde die Fraktion von der stellvertretenden Museumsleiterin, Dr. Susanne Jülich, und der Projektleiterin, Dr. Constanze Döhrer, welche passend zur Ausstellung Schädelschmuck trug. Die Ausstellung „Schädelkult -Mythos und Kult um das Haupt des Menschen“ zeigt unter anderem die Bräuche verschiedener Völker, die vom Schrumpfschädel bis zur Luftbestattung reichen. „Neben dem Gruselfaktor ist die Austellung völkerkundlich hochinteressant. Ich kann den Besuch der Ausstellung nur empfehlen“, so der kulturpolitische Sprecher der FDP/FW-Fraktion, Markus Schiek.

Stephen Paul, Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion beim LWL

Senne/Bielefeld. Stephen Paul, Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), und der LWL-Schulausschussvorsitzende Heinz Dingerdissen besuchten zusammen mit Vertretern der Bielefelder FDP die Albatrosschule in Senne. In einem Fachgespräch informierten sich Maik Schlifter, Jasmin Wahl-Schwentker und Laura von Schubert gemeinsam mit Stephen Paul und Heinz Dingerdissen über die LWL-Förderschule. Bedingt durch den demographischen Wandel und die zunehmende Integration von Kindern mit Behinderungen an den Regelschulen, nimmt die Schülerzahl an der LWL-Förderschule mit dem Schwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung jährlich um etwa zehn Prozen ab. Um eine flächendeckende Inklusion in NRW möglich zu machen, müssten, neben der zusätzlichen technischen Ausstattung, mehrere tausend Sonderpädagogen an Regelschulen eingestellt werden. Stephen Paul kritisiert, dass das Land die Inklusion als Aufgabe festlegt, aber nicht für einen finanziellen Ausgleich sorgt. Abschließend betont Stephen Paul: „Hier sind schwerstbehinderte Kinder gut aufgehoben. Kompetente Pädagogen der Albatrosschule helfen aber auch bei der inklusiven Beschulung an den Bielefelder Regelschulen. Die Erfahrungen und Hinweise unserer Gesprächspartner von der Schulleitung sind für unsere politische Arbeit sehr hilfreich!“

Marion Rikels, jugendpolitische Sprecherin der FDP/FW-Fraktion beim LWL

Münster/Westfalen. Nach einem Jahr zieht die Anlauf- und Beratungsstelle für Betroffene der Heimerziehung beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) eine erste Bilanz: Seit dem 1. Januar 2012 haben sich über 850 Betroffene an die Anlaufstelle beim LWL gewandt, um Beratung und Unterstützung zu bekommen.
Dabei wurden über 700 Vereinbarungen zur Unterstützung durch Leistungen aus dem Fonds „Heimerziehung“ geschlossen. Der Fonds wurde Anfang 2012 für Betroffene, die zwischen 1949 und 1975 in Heimen der Jugendhilfe untergebracht waren, errichtet. Die Betroffenen bekommen das Geld entweder als Ersatz für fehlende Rentenversicherungszeiten ausgezahlt, wenn sie während ihrer Heimunterbringung arbeiten mussten, oder sie bekommen Sachleistungen wie spezielle Therapien finanziert. Seit der Gründung wurden mit Hilfe des Fonds über 3,3 Millionen Euro an Betroffene aus Westfalen gezahlt.

„Wir freuen uns den Betroffenen sowohl einen geschützten Raum für Gespräche über die damaligen Erlebnisse und Erfahrungen bieten zu können, als auch bei der Antragsstellung für Leistungen aus dem Fond zu helfen“, sagt Marion Rikels, jugendpolitische Sprecherin der FDP/FW-Fraktion beim LWL.

Stephen Paul, Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion vom LWL

Münster/Westfalen. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) möchte es möglichst vielen Menschen mit Behinderung im Sinne der Inklusion ermöglichen, in der eigenen Wohnung zu leben. Zukünftig wird dieses Vorhaben von drei Ärzten unterstützt, damit auch Menschen mit Schwerstbehinderungen die dafür nötige Hilfe erhalten. Die Betroffenen werden von den Ärzten zu Hause besucht. Dabei ist das wichtigste Ziel der drei „Landesärzte für Menschen mit Behinderung“ die Betroffenen mit den erforderlichen Hilfsmitteln zu versorgen. Die Alternative besteht in einer Heimunterbringung. Diese ist aber für die Betroffenen oftmals nicht mit dem Leben in einer eigenen Wohnung zu vergleichen. „Betrachtet man die durschnittlichen Kosten einer Heimunterbringung in Höhe von 47.153 Euro mit den einer ambulanten Versorgung in Höhe von 10.965 Euro, so kommt man auch unter Kostengesichtspunkten zu dem Schluss, dass das selbständige Wohnen die bessere Alternative ist“, so Stephen Paul, Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion beim LWL.

Heiko Fröhlich, FDP-Ratsmitglied; Bastian Gläser, Kreisvorsitzender FDP Bochum; Stephen Paul, Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe; Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat und Dennis Rademacher, FDP-Bundestagskandidat (v.l.n.r.).

Bochum/Westfalen. In der letzten Sitzung der FDP im Rat der Stadt Bochum war Stephen Paul, Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, zu Gast, um über die aktuelle Arbeit beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) zu berichten. Für den LWL arbeiten in Bochum fast 400 Beschäftigte vor allem in der LWL-Klinik und in den Förderschulen. Insgesamt wurden vom LWL 2012 Auszahlungen in Höhe von knapp 124 Millionen Euro getätigt. An Landschaftsumlage musste die Stadt Bochum im letzten Jahr nur etwa 85 Millionen Euro abführen. “Unser Ziel bleibt es, die Landschaftsumlage möglichst moderat zu halten”, so Stephen Paul. “Bochum und die anderen Kommunen sollen nicht über Gebühr belastet werden.” Der von der LWL-Verwaltung für 2013 geforderte Umlagesatz belief sich auf 16,6 Prozent. Die Landschaftsversammlung beschloss jedoch einen Umlagesatz von 16,4 Prozent. Die FDP/FW-Fraktion bildet in der Landschaftsversammlung gemeinsam mit SPD und Grüne eine Gestaltungsmehrheit.

Ein weiteres Thema in der Diskussion war die Inklusion. Der LWL rechnet mit sinkenden Schülerzahlen an den 40 Förderschulen für behinderte und psychisch kranke Kinder in seinem Zuständigkeitsbereich. Bis zum Schuljahr 2017/18 wird ein Rückgang von rund acht Prozent erwartet.

Dieser Rückgang liegt zum einen an der demografischen Entwicklung. Zum Anderen stieg die Anzahl der Schüler in Inklusionsklassen an westfälischen Regelschulen um etwa zehn Prozent. Der LWL plant nicht Förderschulen zu schließen. “Die FDP setzt sich dafür ein, dass die Eltern und die Schüler weiterhin eine Wahlmöglichkeit zwischen Regel- und Förderschule haben”, so Paul. “Um eine flächendeckende Inklusion in NRW möglich zu machen, müssten – neben der zusätzlichen technischen Ausstattung – mehrere tausend Sonderpädagogen an Regelschulen eingestellt werden. Das Land, das die Inklusion als Aufgabe festlegt, darf die Kommunen bei der Aufgabenerledigung nicht alleine lassen, sondern muss für einen finanziellen Ausgleich sorgen.”

Dr. Sascha Rolf Lüder (links) und Stephen Paul (rechts)

Münster/Westfalen. Zu einem Fachgespräch kamen jetzt der Landeskonventionsbeauftragte des DRK-Landesverbandes Westfalen-Lippe Dr. Sascha Rolf Lüder und die Mitglieder der FDP/FW-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul im LWL-Landeshaus in Münster zusammen. Ein Schwerpunktthema war die Umsetzung von Inklusion. Die Position des DRK dazu fasste Dr. Lüder zusammen: „Die Chancen und Startbedingungen müssen für alle Menschen gleich sein. Das Rote Kreuz steht auch an dieser Stelle für die neutrale und unterschiedslose Hilfe, und das seit 150 Jahren“.

„Das können wir als FDP nur unterstützen. Inklusion ist die zutiefst freiheitliche und humane Vorstellung von einer Teilhabegesellschaft.“ erklärte Stephen Paul. „Mit dem jetzt verabschiedeten Gesetzentwurf für Inklusion in NRW schafft die Landesregierung weiterhin nur Unsicherheit. Rot-Grün dreht und windet sich um klare Zusagen für den Erhalt von Förderschulen und spielt damit nach wie vor mit den Ängsten der Eltern. Wir Liberale fordern zum Wohl jedes einzelnen behinderten Kindes und mit Respekt gegenüber dem Elternwillen, dass die Wahlmöglichkeit zwischen Regelschule und Förderschule bestehen bleibt!“

Das DRK deckt als Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege die ganze Bandbreite von der Jugend- und Familienhilfe, Alten- und Behindertenhilfe, Gesundheitswesen bis hin zur Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund und Aussiedlern ab. Besonders überzeugte die FDP/FW-Politiker beim LWL die Ausführungen von Dr. Sascha Rolf Lüder über die Gleichwertigkeit der vielen engagierten Ehrenamtlichen sowie der hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im DRK. Nur durch den starken gemeinsamen Einsatz dieser Menschen sei der Erfolg des DRK auch in Westfalen-Lippe überhaupt erst möglich.

Gebhard Spilker, Bezirksvertreter; Florian Sander, Ratsmitglied; Ursula Burkert, Ratsmitglied; Harald Buschmann, Ratsfraktionsvorsitzender; Jasmin Wahl-Schwentker, Stellv. Kreisvorsitzende, Stephen Paul, LWL-Fraktionsvorsitzender FDP/FW; Volker Sielmann, Bezirksvertreter; Horst Boge, Sachkundiger Bürger; Laura von Schubert-Oetker, Sachkundige Bürgerin(v.l.n.r.).

Bielefeld/Westfalen. Auf Einladung des FDP-Ratsfraktionsvorsitzenden Harald Buschmann kam der Vorsitzende der FDP/FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, Stephen Paul, zum Gespräch in die Bielefelder Ratsfraktion.

Thema des Informationsgespräches waren die Aufgaben und die Dienstleistungen des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) mit Sitz in Münster. Ferner interessierten sich die Bielefelder Liberalen dafür, wie der von der Stadt nach Münster gezahlte Umlagebeitrag vom LWL verwendet wird. Stephen Paul ging in seiner Antwort zunächst auf die LWL-Behindertenhilfe ein. Der LWL fördert in Bielefeld mit allein rund 115 Millionen Euro die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in das Berufsleben und in den Alltag. Nimmt man die Jugendhilfe, die Förderschulen und die Kultur hinzu, zahlte der LWL im Jahr 2012 rund 174 Millionen Euro in Bielefeld aus. Dieser Gesamtsumme steht eine Umlagezahlung der Stadt an den LWL von rund 77 Millionen Euro gegenüber. Mit der Westkampschule, der Albatros-Schule, der Opticus-Schule und der Ravensberger Schule sowie der LWL-Archäologie ist der Landschaftsverband auch ein großer Arbeitgeber im Stadtgebiet.

Im Mittelpunkt des weiteren Gesprächs stand die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Einig waren sich die Liberalen darin, dass Inklusion ein langer gesellschaftlicher Prozess sei. Es brauche Zeit, bis die Voraussetzungen geschaffen seien, damit Inklusion auch gelingen könne. So müsse beispielsweise der gemeinsame Schulunterricht sowohl dem speziellen Förderbedarf der behinderten Schüler als auch den Bildungsansprüchen der nichtbehinderten Kinder gerecht werden. Woher das nötige qualifizierte Personal und die finanziellen Mittel für die technische Ausstattung und barrierefreie Gebäude herkommen sollen, habe die Landesregierung bis heute nicht beantwortet. Eltern sollen nach Vorstellung der Liberalen für ihre Kinder mit Behinderung außerdem die Wahlmöglichkeit zwischen Regelschule und Förderschule behalten.

Bildunterzeile von links: Arne Hermann Stopsack, Marin Koke, Vera Köllner (LWL-Mitarbeiterin), Markus Schiek, Landesrätin Judith Pirscher, Gerhard Stauff, Stephen Paul, Jörg Berens, Heinz Dingerdissen

Bildunterzeile von links: Andrea Resing (LWL-Mitarbeiterin), MdL Kai Abruzat, Vera Köllner (LWL-Mitarbeiterin). Stephen Paul

Hamm/Münster/Westfalen. Unter den etwa 400 Delegierten des FDP-Landesparteitages in der Alfred-Fischer-Halle in  Hamm am vergangenen Samstag waren auch Mitglieder der FDP/FW-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) vertreten. Zusammen mit Landesrätin Judith Pirscher besuchten die FDP-Politiker beim LWL um ihren Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul natürlich auch den Dialogstand des LWL. Dabei warben die Liberalen von Herzen gern für das diesjährige Jubiläum „60 Jahre LWL“. Außerdem waren sich alle über die tolle Präsentation des LWL auf dem FDP-Landesparteitag einig und lobten das Engagement der LWL-Mitarbeiter am Wochenende.

Aber auch viele andere Delegierte besuchten den LWL-Dialogstand, darunter zahlreiche Abgeordnete des Landtages und des Bundestages. Hier unser Fraktionsvorsitzender Stephen Paul mit MdL Kai Abruzat.

Von Links: Stephen Paul, Fraktionsvorsitzender der FDP/FW beim LWL; Andrea Lipproß, Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion Hemer; Arne Hermann Stopsack, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Hemer.

Von Links: Arne Hermann Stopsack; Stephen Paul.

Hemer/Westfalen. „Was macht eigentlich der Landschaftsverband (LWL)?“, so lautetet der Titel einer Veranstaltung der FDP Hemer im Jugend- und Kulturzentrum am Park. Dazu hatte die FDP mit Stephen Paul aus Herford der Fraktionsvorsitzenden der FDP/FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung („Westfalenparlament“) eingeladen. Zusammen mit Arne Hermann Stopsack, dem lokalen Abgeordneten, präsentierte er Geschichte, Tätigkeitsfelder, Aufgaben und die Arbeit der Politik des LWL in Westfalen Lippe.

Den Anfang machte Stopsack, der die Geschichte, beginnend bei der preußischen Provinz Westfalen ab 1815, nachzeichnete. Er zeigte, wie sich über die Provinzialstände, den Provinziallandtag und die den Provinzialverband 1886 die Selbstverwaltung immer stärker heraus prägte.

Anschließend legte Stephen Paul die Aufgaben des LWL in den Bereichen Soziales, Psychiatrie, Jugend, Schule und Kultur dar und stellte den fast 2,9 Mrd. Euro umfassenden Haushalt im Detail vor. Er verwies darauf, dass die Umlagezahlungen der Kreise und kreisfreien Städte von circa 1,8 Mrd. Euro nur ungefähr die Ausgaben der Eingliederungshilfe für Behinderte abdecken. Dieser Bereich, der bundesweit 14 Mrd. Euro umfasst, ist von einer ungebrochenen Dynamik und auf Dauer so nicht mehr zu tragen, wenn der Bund nicht Änderungen in der Finanzierung und den Standards beschließt.

Paul zeigte auch, dass die in der Öffentlichkeit stark wahrgenommene Kulturarbeit, wie beispielsweise das Freilichtmuseum in Hagen oder das Archäologiemuseum in Herne, mit 71,4 Mio. Euro nur einen sehr geringen Anteil an den Gesamtausgaben haben. Interessant war auch ein Blick auf die politische Arbeit im Landeshaus in Münster: Dort sind seit vielen Jahren die Freien Wähler (FW, UWG) mit der FDP in einer Fraktionsgemeinschaft verbunden, aktuell sind zwei der 11 Abgeordneten von ihnen. Gemeinsam mit SPD und Grünen bildet die FDP/FW-Fraktion eine Gestaltungsmehrheit.

Im Anschluss spannte Arne Hermann Stopsack den Bogen wieder nach Hemer und in den Märkischen Kreis. Letzterer muss 2013 fast 90 Mio. Umlage zahlen, der allerdings über 150 Mio. Euro an sozialen Leistungen des LWL im MK gegenüberstehen. So werden 2.000 behinderte Menschen stationär oder ambulant betreut, fast 1.500 arbeiten in Werkstätten für Behinderte. Davon sind über 150, bzw. 130 Hemeraner. Auch die Felsenmeerschule und die Hans-Prinzhorn-Klinik sprach Stopsack an. Somit ist der LWL mit 671 Beschäftigten einer der drei größten Arbeitgeber in Hemer.

Am Ende bedankte sich Andrea Lipproß, stellv. Ratsfraktionsvorsitzende der FDP Hemer, bei den Referenten für den interessanten und kurzweiligen Abend, der sicherlich noch mehr Besucher verdient gehabt hätte.

Liebe Freundinnen und Freunde aus Ostwestfalen-Lippe,

verbringen Sie am 11.05.2013 um 14 Uhr gemeinsam mit uns einen bunten Familiennachmittag im LWL-Industriemuseum Ziegelei Lage. Wir begrüßen Sie herzlich im museumseigenen Café „Zieglerstuben“ bei Kaffee und Kuchen. Im Anschluss sind interessante Führungen für jedes Alter durch das Museum geplant. Für die Kleinen gibt es ein spannendes Kinderprogramm.

Herzlich grüßen Sie
Stephen Paul, Fraktionsvorsitzender
Markus Schiek, kulturpolitischer Sprecher
Hans Jürgen Zurbrüggen,
stellv. Vorsitzender der Landschaftsversammlung

Die Einladung/Anmeldung steht hier zum Download: Einladung

Heinz Dingerdissen, stellv. FDP/FW-Fraktionsvorsitzender und Dortmunder Mitglied der Landschaftsversammlung.

Bochum/Westfalen. Wie klingen die Wege der Migration auf einer Zeche? Antworten auf diese Frage suchen 130 Schülerinnen und Schüler von sechs Schulen aus vier Ruhrgebietsstädten. Auf dem Gelände des LWL-Industriemuseums Zeche Hannover (Bochum) erkunden die Klassen die Vielfalt des Reviers, um ihre Eindrücke in den kommenden Monaten in Kompositionen umzusetzen und eine eigene “Pott-Symphonie” zu kreieren. Aber zuerst erfahren die Schülerinnen und Schüler die Geschichte der Zeche, den Zusammenhang von Industrie und Migration und lernen den Ort Bergwerk neu kennen. Dann experimentieren sie mit Klängen und Instrumenten, improvisieren und komponieren. Dabei steht ihnen ein Team aus erfahrenen Musikern und Komponisten zur Seite: Bochum ist bereits die vierte Station der musikalischen Reise “Pott-Symphonie. Die Vielfalt des Ruhrgebiets“.
Die Ergebnisse werden am 23. Juni auf dem Gelände des Denkmals bei einem “Wandelkonzert” dem Publikum präsentiert.

„Die Ideenvielfalt, Begeisterung und Lernbereitschaft der Schüler sind Folge des innovativen Formats dieses Projekts. Es verbindet die Geschichte der Region mit einer musikalischen Bildung. Dadurch fällt es der jungen Generation aus dem Ruhrgebiet besonders leicht die Geschichte der Zeche und den Zusammenhang von Industrie und Migration kennen zu lernen“, so Heinz Dingerdissen, stellv. FDP/FW-Fraktionsvorsitzender und Dortmunder Mitglied der Landschaftsversammlung.

Von Links: Jens Schäfer, Vorsitzender der Ratsfraktion Gelsenkirchen; Anne Schürmann, Mitglied der Ratsfraktion Gelsenkirchen; Stephen Paul, Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion beim LWL.

Münster/Gelsenkirchen/Westfalen. Fraktionsvorsitzender Jens Schäfer und Ratsfrau Anne Schürmann von der Gelsenkirchener FDP-Ratsfraktion folgten der Einladung des FDP/FW-Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul zu einem Informationsgespräch in das LWL-Landeshaus nach Münster. In einem informativen Austausch erläuterte der FDP/FW-Fraktionsvorsitzende beim LWL, Stephen Paul, die Arbeit der Verbandsfraktion und brachte den liberalen Kollegen die Aufgaben und Funktionen des LWL näher. 110 Millionen Euro investiert der LWL allein in Gelsenkirchen in das Arbeiten, Wohnen und die Bildung von Menschen mit Behinderung, in die Kinderbetreuung und die Kulturförderung, Diesen Auszahlungen steht ein LWL-Umlagebeitrag Gelsenkirchens von 66 Millionen Euro gegenüber.

Ein weiteres Schwerpunktthema des Gesprächs war die Inklusion. Besonders die Umsetzung der Inklusion sehen die Gelsenkirchener mit großen Sorgen. Egal, ob mehrfach behindert, physisch oder psychisch behindert, sprach- oder verhaltensgestört, blind oder taubstumm, alle diese behinderten Kinder sollen künftig in die Regelschulen aufgenommen werden. Wie und in welchem Umfang sollen diese Kinder künftig in den Regelklassen gefördert werden? Wie werden Lehrer für Inklusionsklassen entsprechend fortgebildet? Wer trägt die Kosten? „Zu viele offene Fragen und kein durchdachtes Konzept“, waren sich Jens Schäfer, Anne Schürmann und Stephen Paul einig. „Inklusion muss wohl überlegt und im Sinne eines jeden einzelnen behinderten Kindes umgesetzt werden. Kein Kind darf dabei auf der Strecke bleiben.“

Der LWL-Fraktionsvorsitzende Stephen Paul bedankte sich herzlich für den Besuch der Gelsenkirchener Ratspolitiker und das informative Gespräch.

Hans Jürgen Zurbrüggen (FDP), stellv. Vorsitzender der Landschaftsversammlung.

Marsberg/Westfalen. Eine 2008 in Kraft getretene Gesetzesänderung im Wohn- und Teilhabegesetz schreibt unter anderem eine Einzelzimmerquote von 80 Prozent vor. Diese und andere Änderungen im Gesetz machten einen Neubau durch den LWL-Wohnverbund nötig. So entstand in knapp 18 Monaten Bauzeit auf dem Gelände am Standort Weist 45 in Marsberg das neue Wohnhaus 33. Hans Jürgen Zurbrüggen (FDP), stellv. Vorsitzender der Landschaftsversammlung, hielt auf der offiziellen Einweihung eine Ansprache und freut sich, dass nun 24 Menschen mit hohem sozialen Integrationsbedarf behindertengerecht und barrierefrei in dem neuen Wohnhaus leben können.

Stephen Paul, Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion beim LWL.

Minden/Westfalen. In Minden ist der dritte durchgehende Weg der Jakobspilger durch Westfalen feierlich eröffnet worden. Nach den Strecken von Osnabrück nach Wuppertal und von Höxter nach Bochum hat die Altertumskommission für Westfalen im Auftrag des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) die alte Fernhandelsroute von Minden über Herford, Bielefeld und Lippstadt nach Soest wissenschaftlich erforscht. Inzwischen ist der 145 Kilometer lange Pilgerweg nach historischem Vorbild auch komplett ausgeschildert.

Darüber hinaus hilft erstmals in Deutschland die neue “Pilger-App” für Mobiltelefone bei der Navigation und bietet in Zusammenarbeit mit dem Bachem-Verlag Informationen über den Pilgerweg. Die kostenlose App ist für die gängigen Smartphone-Systeme und für iPads geeignet, sie kann über http://www.jakobswege-westfalen.de aus dem Internet heruntergeladen werden.

Stephen Paul, FDP/FW-Fraktionsvorsitzender im „Westfalenparlament“, ist selber schon einmal mit gepilgert und freut sich, dass immer weitere Strecken erschlossen werden. „ Ich hoffe, dass wir über die Pilger-App noch mehr junge Leute für das Pilgern und die spannende Geschichte des Pilgerwegs begeistern können“, so Stephen Paul weiter.