Ausstellungseröffnung im Felsenmeermuseum in Hemer

Nicht jedes Museum in Westfalen-Lippe ist in der Lage, immer wieder interessante Sonderausstellungen zu konzipieren. Doch gerade Sonderausstellungen ziehen immer wieder Besucherinnen und Besucher in die Museen.

Hier ist der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) mit seinen Wanderausstellungen ein wertvoller Partner der Museen in der Region. Wanderausstellungen gehören zu den Serviceleistungen des LWL-Museumsamtes für Westfalen. Bis zu vier Produktionen im Jahr finden ihre Abnehmer bei den Museen. Organisation, Produktion und Logistik liegen in Händen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Museumsamtes, Ausstellungstechnik sowie ausstellungsbegleitende Publikationen entstehen in Eigenproduktion. Präsentiert werden, neben natur- und kulturhistorischen Inhalten, Themen mit Westfalenbezug. Die FDP-FW-Fraktion im LWL unterstützt diese wichtige Arbeit, weil so Kultur auch in der Fläche präsent ist und bleibt und auch ehrenamtlich geführte Museen Zugang zu qualitativ hochwertigen Ausstellungen haben.

Aktuell tourt die Ausstellung „Demos, Discos, Denkanstöße – Die 70er in Westfalen“ durch die Region. Diese Ausstellung wurde in Zusammenarbeit mit dem rock‘n’popmuseum Gronau erstellt. Am Sonntag, 16. Juni fand die Eröffnung im Felsenmeermuseum in Hemer statt, an der auch FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack teilnahm. Die Ausstellung zeigt, wie die 70er in vielen Bereichen die Gesellschaft und das Leben in Deutschland und Westfalen verändert haben. Unterlegt wird dies mit etlichen Ausstellungsgegenständen und hervorragenden Fotografien.

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von links: Arne Hermann Stopsack, Dieter Gebhard und Reinhard Broich

Heute wurde in Anwesenheit von Heimatministerin Ina Scharrenbach das Gut Rödinghausen in Menden eröffnet. Neben zahlreichen Reden und Interviews wurde der Festakt von einem anspruchsvollen Kulturprogramm umrahmt, durch das souverän Jutta Törnig-Struck und Volker Fleige führten.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) beteiligte sich mit fast 500.000 Euro an dem Projekt. Genauso wichtig war und ist aber die fachliche Unterstützung durch das LWL-Museumsamt für Westfalen. Deshalb waren auch Dieter Gebhard als Vorsitzender der Landschaftsversammlung und Dr. Ulrike Gilhaus als Leiterin des Museumsamtes unter den geladenen Gästen; ebenso von der FDP-FW-Fraktion der Vorsitzende Arne Hermann Stopsack und Reinhard Broich als Mendener.

Noch sind nicht alle Teile der Ausstellung fertig, doch man kann schon gut erkennen, wie anhand von Industrie-, Technik- und Gesellschaftsgeschichte, jeweils mit starken lokalen Bezügen, die damalige Zeit vermittelt wird.

Wenn man sich den Zustand des Gebäudes vor einigen Jahren in Erinnerung ruft, ist das schon eine tolle Leistung, was man mit viel Geld und Engagement geschaffen hat. Auch das Ausstellungs-, Vermittlungs- und Veranstaltungskonzept ist ambitioniert. Es ist zu hoffen, dass Gut Rödinghausen auch von der Bevölkerung angenommen wird und sich zu einem lebhaften Ort der Geschichte, Kultur und des Dialoges entwickelt.

An einem solchen Tag steht natürlich immer das Erreichte im Mittelpunkt. Allerdings muss man auch darauf hinweisen, dass dieses Leuchtturmprojekt in Menden wegen der enormen Kosten nicht unumstritten war und ist. Aber diese Entscheidung muss immer konkret vor Ort getroffen werden.

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Am LWL-Museum in der Kaiserpfalz von links: Marc Lürbke MdL, Reinhard Broich, Alfred Edelhoff, Heinz Dingerdissen, Dr. Martin Kroker, Gerhard Stauff, LWL-Landesrätin Judith Pirscher, Joachim Hasselmann und Kai Abruszat

Die Mitglieder des FDP-FW-Fraktionsarbeitskreises Kultur im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Arbeitskreisleiter Kai Abruszat besuchten jetzt im Rahmen ihrer Klausurtagung in OWL das LWL-Museum in der Kaiserpfalz. Begleitet wurden sie vom Paderborner FDP-Landtagsabgeordneten Marc Lürbke.

Im Gespräch mit Museumsleiter Dr. Martin Kroker informierten sich die Politiker detailliert über den aktuellen Stand der Dach- und Fassadensanierung sowie über die Erneuerung der Haustechnik und die Verbesserung der Barrierefreiheit. Positiv wurde vermerkt, dass die vollständige Ausstattung des Gebäudes mit WLAN erfolgen wird. Ende 2018 gab es auch die Vertragsverlängerung zwischen dem LWL und dem Eigentümer der Kaiserpfalz, dem Paderborner Metropolitankapitel, womit das LWL-Museum in der Kaiserpfalz bis 2025 in der jetzigen Form gesichert ist.

Das Museum hat unlängst auch seine Dauerausstellung modernisiert und überarbeitet, die im März 2019 feierlich neu eröffnet wurde. Über 150 Exponate zeigen nun anschaulich, wie das Leben in der Stadt Paderborn vom Hochmittelalter bis in das 20. Jahrhundert ausgesehen hat. Ein weiterer Teil der Dauerausstellung gibt Auskunft, wie die ausgestellten Funde zutage gekommen sind. Besonders interessant dabei ist der Steinbruch „Am Kötterhagen“ der mitten im Stadtgebiet im 8. bis 12. Jahrhundert entstanden ist.

Im weiteren Gespräch ging Dr. Martin Kroker auf die Planungen der neuen Sonderausstellung „Leben am Toten Meer“ ein, die von Mai 2020 bis Oktober 2020 gezeigt wird. Im Mittelpunkt des Projekts steht die intensive Siedlungstätigkeit in der durch extreme Bedingungen geprägten Region um das Tote Meer. Nur wenige Orte sind so bekannt wie das Tote Meer, dennoch hat es noch nie eine archäologisch-kulturgeschichtliche Ausstellung über die Region gegeben.

Im LWL-Landesmuseum für Klosterkultur, Stiftung Kloster Dalheim von links: Gerhard Stauff, Heinz Dingerdissen, LWL-Landesrätin Judith Pirscher, Kai Abruszat, Dr. Ingo Grabowsky, Joachim Hasselmann, Alfred Edelhoff und Reinhard Broich

Zuvor besuchten die Mitglieder des FDP-FW-FAK Kultur das LWL-Landesmuseum für Klosterkultur, Stiftung Kloster Dalheim. Museumsdirektor Dr. Ingo Grabwosky berichtete über die aktuelle Situation des Museums und ging näher auf die erfolgreiche Sonderausstellung „Verschwörungstheorien“ ein, die noch bis zum 22. März 2020 gezeigt wird. Bei den hohen Besucherzahlen sind besonders viele junge Menschen zu verzeichnen. Ein erfreulicher Trend, der auch in allen anderen LWL-Museen zu sehen ist.

Am Ende fassten die FDP-FW-Politiker aus dem LWL zusammen: „Wir haben mit den beiden Museen in Paderborn und Dalheim zwei hervorragende historische Zeugnisse der Geschichte Westfalen-Lippes, die vom LWL auch angemessen präsentiert und bespielt werden. Wir sind der festen Auffassung, dass dort auch in Zukunft Kultur und Geschichte einer breiten Öffentlichkeit in zeitgemäßer Form zugänglich gemacht werden muss.“

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Bildunterzeile von links: Alfred Edelhoff, Reinhard Broich, Viktor Herzog von Ratibor und Fürst von Corvey, Arne Hermann Stopsack, Dr. Thomas Reinbold, LWL-Landesrätin Judith Pirscher, Joachim Hasselmann, Gerhard Stauff, Robert M. Prell und Heinz Dingerdissen

Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack und den stellvertretenden Arbeitskreisleiter Kultur, Heinz Dingerdissen, besuchten jetzt die UNESCO-Weltkulturerbestätte Corvey. Begleitet wurden sie dabei von Robert M. Prell, Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion Höxter.

Viktor Herzog von Ratibor und Fürst von Corvey begrüßte die Regionalpolitiker herzlich. Er erläuterte ausführlich die kulturhistorische Bedeutung der Anlage, die besonders auf dem romanischen Westwerk aus dem 9. Jahrhundert beruht, sich aber auch auf das gesamte Ensemble mit barocker Kirche, Schloss und Wirtschaftsgebäuden erstreckt. Ein besonderes Augenmerk richtete er dabei auf die archäologischen Befunde und Grabungen, bei denen der LWL federführend tätig war.

Im Juni 2014 wurde das Kloster Corvey im westfälischen Höxter nach 15jähriger Vorbereitung durch die UNESCO zum Weltkulturerbe ernannt. Das karolingische Westwerk und die Civitas Corvey ist damit bis heute die erste westfälische Welterbestätte. Der LWL beteiligte sich seinerzeit mit wissenschaftlicher Unterstützung des LWL-Amtes für Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen sowie der LWL-Archäologie für Westfalen an diesem aufwendigen Prozess. Dies trug maßgeblich mit zum Erfolg bei. Dabei lobte Herzog von Ratibor und Fürst von Corvey die gute Zusammenarbeit mit dem LWL, die bis heute besteht. Natürlich tauschte man sich auch über Fragen des Denkmalschutzes aus, bei dem der LWL fachlich zuständig ist.

Im weiteren Gespräch ging der Herzog von Ratibor und Fürst von Corvey auf die Planungen der Landesgartenschau ein, die im Jahr 2023 in Höxter stattfinden soll. Hier wird in Corvey u. a. auf einem großen Areal ein Klostergarten entstehen. Wichtig ist ihm, dass diese Gartenschau einen nachhaltigen Effekt hat, der die Region voranbringt.

Anschließend tauschte man sich über die Herausforderungen für kulturelle Einrichtungen in der Region aus. Auch der LWL betreibt in OWL zahlreiche Museen, so z. B. das Kloster Dalheim oder die Glashütte Gernheim. Wichtig wird es in Zukunft sein, die verschiedenen Angebote noch besser miteinander zu vernetzen und in ein Marketingkonzept der Region einzubinden. Als großer Nachteil stellt sich allerdings die Erreichbarkeit dar, weil es z. B. in Corvey keine schnelle Autobahnanbindung gibt und die Entfernung zu den Metropolen doch recht groß ist.

Nach einer ausführlichen Führung durch Kirche und Schloss bedankte sich Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack bei Victor Herzog von Ratibor und Fürst von Corvey für den freundlichen Empfang. „Wir sind beeindruckt von der weitläufigen Schlossanlage am Weserbogen. Die barocke Abteikirche, der Kreuzgang des Klosters, der prächtige Kaisersaal sowie die fürstliche Bibliothek, in der einst August Hoffmann von Fallersleben wirkte, sind historische Zeugnisse von hoher Bedeutung und unbedingt einen Besuch wert“, resümierte Arne Hermann Stopsack. „Gerne nehmen wir aber auch das Lob über die gute Zusammenarbeit mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe, hier insbesondere mit dem LWL-Amt für Denkmalpflege, mit nach Münster.“

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Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe besitzt aktuell ca. 6,8 Millionen Aktien der RWE AG. Bei der Verabschiedung des Haushaltsplans 2019 fasste Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack die Beschlusslage der FDP-FW-Fraktion wie folgt zusammen:

„Beim Thema RWE hält die FDP-FW-Fraktion weiterhin an ihrer langjährigen Position fest: Die RWE-Aktien sind keine strategische Beteiligung des LWL, sondern eine historische gewachsene Tatsache ohne Ewigkeitscharakter. Der kommunale Einfluss ist bestenfalls noch in homöopathischen Dosen feststellbar. Die wirtschaftlichen und politischen Risiken in den Energiemärkten nehmen noch weiter zu. Es kann nicht Aufgabe eines kommunalen Sozial-, Gesundheits- und Kulturverbandes sein, diese Risiken in seinen Büchern zu haben. Letztlich haften dafür über die Umlage und die Grundsteuern die Bürgerinnen und Bürger von Westfalen-Lippe! Es freut uns außerordentlich, dass nun auch der LWL-Direktor unsere Position teilt.

Wichtig ist für uns nun der zweite Schritt: Wir müssen uns interessewahrend von den Anteilen trennen. Und diese Entscheidung ist unsere hier in Münster und darf nicht von Sekundärinteressen anderer kommunaler Eigner bestimmt werden. Ebenso klar wie die Trennungsabsicht ist für uns als FDP-FW-Fraktion, dass der Verkaufserlös im Sinne unserer nachhaltigen Aufgabenwahrnehmung verwendet werden muss. Wir haben ja noch ca. 150 Mio. Euro Liquiditätskredite und 250 Mio. Euro Investitionskredite. Bei steigenden Zinsen wäre sicherlich eine dortige Tilgung ein sinnvoller Baustein für die Erlösverwendung. Die politische Diskussion darüber müssen wir bald führen.“

Im März 2019 hatte der LWL-Direktor Matthias Löb (SPD) eine Vorlage in den politischen Entscheidungsgang gegeben, die eine Trennung von 75 % der RWE-Anteile vorsah. Aus unserer Sicht war dies ein erster Schritt in die richtige Richtung. Dieses Thema wurde allerdings geschoben und erst am 11. Juli 2019 erfolgte im Finanz- und Wirtschaftsausschuss eine Beratung und am 12. Juli 2019 im Landschaftsausschuss ein Beschluss.

Die FDP-FW-Fraktion hatte den Antrag gestellt, sämtliche RWE-Aktien zu verkaufen. Die „große Koalition“ aus CDU und SPD dagegen hatten sich auf einen Beschlussvorschlag geeinigt, der lediglich den Verkauf von 25 % der Aktien vorsieht und der zudem noch eine aus unserer Sicht wenig wirtschaftliche Verwendung des Erlöses beinhaltet. Dieser Antrag wurde mit Mehrheit von CDU und SPD in der Sitzung des Landschaftsausschusses heute am 12.07.2019 beschlossen, Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack stimmte für die FDP-FW-Fraktion im LWL dagegen. Bereits gestern hatten schon die FDP-FW-Fraktionsmitglieder Gerhard Stauff (stellv. Fraktionsvorsitzender) und Joachim Hasselmann im Finanz- und Wirtschaftsausschuss dagegen gestimmt.

Wir werden als FDP-FW-Fraktion weiterhin darauf drängen, dass der LWL sich auf seine Kernaufgaben konzentriert und unternehmerische Risiken abbaut, insbesondere wenn es sich um ein Klumpenrisiko handelt.

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von links: Birgitt Vomhof, Reinhard Liebig mit Ehegattin und Arne Hermann Stopsack

Am 1. August 1970 trat Reinhard Liebig seinen Dienst beim LWL an. Am Donnerstag, 11. Juli 2019, wurde er nun in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Die meiste Zeit seiner beruflichen Laufbahn verbrachte er in der Kämmerei (LWL-Finanzabteilung); deren Leiter er zuletzt war.

In einer großen Feierstunde im Plenarsaal des Landeshauses wurde sein fast 50 Jahre dauerndes Wirken im und für den LWL im Beisein seiner Familie von Verwaltung und Politik entsprechend gewürdigt. Besonders wurden von allen Rednern seine hohe Fachkompetenz, sein Einsatz, sein Humor und seine Voraussicht hervorgehoben. Höhepunkt war aber ein Film, der in 19 Minuten viele Weggefährten (in humorvoller Weise) zu Wort kommen ließ.

Für die FDP-FW-Fraktion nahmen Arne Hermann Stopsack als Vorsitzender und Birgitt Vomhof als Fraktionsgeschäftsführerin an der Veranstaltung teil, wünschten ihm alles Gute für die kommenden Jahre und überreichten Reinhard Liebig neben einem Weinpräsent auch zwei Tassen mit dem Fraktionslogo der FDP-FW-Fraktion, damit er auch im Ruhestand unsere Fraktion in guter Erinnerung behält.

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Fratkionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack

Bei der letzten Sitzung des Landschaftsausschusses vor der Sommerpause am 12. Juli wurde intensiv über das Klimathema diskutiert. Kurzfristig wurde das Thema auf die Tagesordnung gesetzt und konnte so nicht vorher in den zuständigen Fachausschüssen behandelt oder von der Verwaltung mit einer Vorlage versehen werden.

Es gab einen Antrag der Linken, in dem die Ausrufung des Klimanotstandes gefordert wurde und einen gemeinsamen Antrag von Grünen, CDU und SPD, in dem der Begriff Klimanotstand zwar nicht auftaucht, aber dem Klimaschutz „höchste Priorität“ eingeräumt wird. Ferner sollen Personalressourcen aufgebaut werden.

Die FDP-FW-Fraktion lehnte beide Anträge ab. Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack plädierte für einen Klimaschutz mit Vernunft, kritisierte das übereilte Verfahren und sprach von Symbolpolitik. Er stellte heraus, dass der LWL seit Jahren im Bereich der Energieeffizienz und des Umweltschutzes aktiv sei und man nicht den Eindruck erwecken dürfe, man sei hier erst jetzt auf das Thema aufmerksam geworden.

Den gemeinsamen Antrag von Grünen, CDU und SPD bezeichnete er als „Klimanotstand light“ und gab seiner Verwunderung Ausdruck, dass die gemeinsamen Antragsteller in der Sitzung intensiv aneinandergerieten.

Dem stellte er die Position der FDP-FW-Fraktion entgegen, die in einer Fraktionssitzung einstimmig so beschlossen wurde:

1. Die vom Menschen hervorgerufenen Klimaveränderungen stellen alle politischen Ebenen vor große Herausforderungen. Die FDP-FW-Fraktion bekennt sich ausdrücklich zu den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens. Wir wissen, dass der Klimaschutz in Zukunft an Bedeutung gewinnen muss. Wir alle müssen gemeinsam Wege finden, wie die Klimaziele effizient erreicht werden können. Die Klimaziele und Maßnahmen müssen aber immer effektiv, realistisch und finanzierbar sein. Dabei sind Lösungen, die erst einmal plausibel erscheinen bei näherer Befassung häufig gar nicht zielführend oder führen zu unerwünschten Effekten an anderer Stelle (z. B. die Kinderarbeit und Umweltschäden bei der Förderung von Lithium für Akkus). Kommunaler Klimaschutz sollte auch nicht aus purem Aktionismus redundant zu bestehenden Klimaschutzinstrumenten des Bundes oder gar der Europäischen Union, sondern stets mit Augenmaß für Wechselwirkungen mit der bestehenden Klimaschutzpolitik in Angriff genommen werden. Mit Symbolpolitik, Alarmismus oder Schnellschüssen sind große Herausforderungen noch nie bewältigt worden. Im Antrag der Fraktionen von Grünen, CDU und SPD im LWL sehen wir aber politischen Aktionismus und lehnen ihn deshalb ab. Das aktive Tun (z. B. systematische Aufforstungen, Begrünungen, insektenfreundliche Gestaltung von Außenanlagen) ist wirkungsvoller als das symbolhafte Verfassen von politischen Resolutionen. Es geht letztlich um Umwelt- und Klimaschutz mit Vernunft und Augenmaß. Wir müssen uns auch vor der Hybris hüten, dass Deutschland mit ca. 1% der Weltbevölkerung und 2% der globalen Emissionen den maßgeblichen Einfluss auf das Weltklima nehmen kann.
2. In vielen Kommunen wird sogar der „Klimanotstand“ ausgerufen. Ein Notstand im staatsrechtlichen Sinne führt zu Einschränkungen der Grundrechte und zur Verkürzung rechtsstaatlicher Garantien. Der Notstandsbegriff impliziert, dass die Klimafrage alleinige Priorität hat und alle anderen Ziele (soziale, kulturelle oder wirtschaftliche) dahinter zurücktreten müssen. Wenn aber dem Klimaschutz unbedingter Vorrang eingeräumt wird, droht andererseits die Akzeptanz dafür zu schwinden. Denn die momentane Begeisterung in Teilen der Bevölkerung ist erfahrungsgemäß schnell gefährdet, sobald die Bürgerinnen und Bürger selbst von den Folgen betroffen sind und sobald sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verschlechtern. Wir werden deshalb dem Klima aber nicht alles unterordnen (können), müssen es aber viel stärker berücksichtigen als bisher.
3. Wir können als LWL auch keinen Notstand für ganz Westfalen-Lippe erklären. Dies verbietet sich schon deshalb, weil etliche Körperschaften dies für ihr Gebiet eindeutig abgelehnt haben (z. B. Dortmund, Kreis Steinfurt oder Warendorf). Eine anderslautende Entscheidung unsererseits wäre übergriffig.
4. Die FDP-FW-Fraktion hat Vertrauen zu den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des LWL. Diese wissen auch um die Bedeutung des Themas und werden bei ihrer Tätigkeit und in ihrem Fachbereich diese schon aus eigenem Antrieb verstärkt im Blick haben. Wir würden die Mitarbeiter gern motivieren, ihre praktischen Ideen und Anregungen für eine bessere, konkrete Klimapolitik zu entwickeln, zu sammeln und in die Konzepte einfließen zu lassen.
5. Wir müssen uns bei diesem Thema auch auf die Funktion des LWL als Kommunalverband konzentrieren. Der LWL hat im Wesentlichen zwei Stellschrauben: Gebäude und Nutzerverhalten und da haben wir in den vergangenen Jahren schon viel erreicht und bemühen uns – unabhängig von politischen Anträgen – weiter besser zu werden.
6. Das Klimathema ist der FDP-FW-Fraktion sehr wichtig, allerdings sehen wir nicht diese Eilbedürftigkeit, dass der LWL ohne detaillierte Vorlagen und Vorberatung in den zuständigen Ausschüssen und den Fraktionen noch vor der Sommerpause dazu einen Beschluss fassen muss. Zudem suggeriert dieser Antrag, dass der LWL bis jetzt die Bedeutung des Umwelt- und Klimaschutzes völlig verkannt habe. Dies ist aber eindeutig nicht der Fall. In den vergangenen Jahren hat insbesondere der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des LWL (BLB) sich dieses Themas angenommen und in vielen Bereichen erhebliche Anstrengungen unternommen, den Ressourcenverbrauch zu reduzieren. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat am 5. Juni 2019 in seiner „Kommunalrichtlinie“ noch einmal klar festgestellt, dass es Ziel sei, bis 2030 die Treibhausgasemissionen um 55% gegenüber 1990 zu senken. Der LWL wird in der zweiten Jahreshälfte seinen Energiebericht vorlegen, in dem wir dann sehen können, wo wir aktuell konkret stehen und welche Potentiale noch zu heben sind. Wir sollten darauf aufbauend eine fachliche und politische Diskussion

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von links: Gerhard Stauff, Heinz Dingerdissen, Reinhard Broich, Frank Herber, Dr. Christel Schrage, Arne Hermann Stopsack und Marion Rikels

Die diesjährige Sommertour des Arbeitskreises Jugend und Schule der FDP-FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe (LWL) führte die Regionalpolitiker um den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack und den AK-Leiter Reinhard Broich zu drei Terminen nach Hamm.

Zuerst besuchte man das LWL-Heilpädagogisches Kinderheim Hamm, wo Frank Herber als Leiter und Dr. Christel Schrage als stellvertretende Leiterin des LWL-Jugendamtes die Einrichtung und deren Angebote vorstellten. Das LWL-Heilpädagogische Kinderheim Hamm (Heiki) ist eine von drei Jugendhilfeeinrichtungen des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, die vielfältige Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien anbietet – regional und überregional. In 27 stationären Einrichtungen, verteilt in Westfalen-Lippe, bietet das Heiki Wohngruppen, Wohnformen für Mütter, Väter und ihre Kinder, Kinder- und Jugendhäuser, Regel- sowie Intensivhilfen an. Hinzu kommt noch die über ganz Westfalen-Lippe verteilte ambulante Erziehungshilfe, die ein aufsuchendes Beratungs- und Betreuungsangebot für junge Menschen und ihre Familien darstellt. Frank Herber machte deutlich, wie breit das Spektrum der Störungen und damit auch der Hilfsangebote heute ist und wie unterschiedlich demnach auch die Ausbildung der Mitarbeiter ist. In dieser Multiprofessionalität und der Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter sieht er die große Stärke der LWL-Angebote.

Anschließend ging es zur LWL-Klinik, wo die Politiker vom Kaufmännischen Direktor Dr. Daniel Napieralski, dem Pflegedirektor Thomas Linnemann, dem therapeutischen Leiter der Rehabilitationsabteilung Dogan Kaya-Heinlein sowie Stationsleiterin Sandra Schäfer empfangen wurden. Thematischer Schwerpunkt des Fachgespräches war die Suchtbehandlung von Jugendlichen und dabei das Behandlungsangebot „drug out“, das nach einem Qualifizierten Entzug und einer evtl. Behandlung von komorbiden Störungen den Jugendlichen ein suchtfreies Leben ermöglichen soll. Solch eine Behandlung, die i. d. R. vom Rentenversicherungsträger oder der Jugendhilfeeinrichtung gezahlt wird, dauert acht Wochen, hat aber eine hohe Erfolgsrate. Natürlich ist die Refinanzierung solch einer Maßnahme nicht einfach, doch sprachen sich alle dafür aus, dieses Angebot weiter vorzuhalten, weil so erhebliche Folgekosten für die Gesellschaft verhindert werden können. Ein weiteres Thema waren die „modernen, nicht stoffgebundenen, Suchterkrankungen“, wie die Medien oder Spielsucht, die in der Gesellschaft immer mehr zu beobachten sind und inzwischen auch als Krankheit anerkannt sind.

FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack fasste nach den beiden Terminen in LWL-Einrichtungen zusammen: „Hamm ist ein ganz wichtiger Standort für den Landschaftsverband, der LWL ist aber auch wichtig für Hamm. So muss Hamm zwar 49,5 Mio. Umlage nach Münster überweisen, in Hamm selber gibt der LWL aber auch 100,3 Mio. Euro aus, das meiste Geld davon für soziale Anliegen, insbesondere Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Als Arbeitgeber werden direkt in den LWL-Einrichtungen 683 Personen beschäftigt.“

Die letzte Station der Sommertour war die Malteser Lehr- und Trainingsgastronomie Denkma(h)l. Restaurantleiterin Kira Hohenhövel erläuterte den Politkern der Freien Demokraten und Freien Wähler das Konzept der Einrichtung, die seit nunmehr 10 Jahren erfolgreich wirkt. Dort wird jungen Menschen mit einer psychischen Erkrankung oder solchen, die sich in besonderen Lebenslagen befinden und deshalb besondere Unterstützung benötigen, die Chance geboten, eine Tagesstruktur zu finden und auch eine Ausbildung zu absolvieren. AK-Leiter Reinhard Broich lobte das Konzept und das Restaurant: „Das hier ist eine hervorragende Einrichtung, mit einer tollen Küche und einem exzellenten Service. Es ist vorbildlich, wie man hier benachteiligten oder kranken Menschen wieder eine Perspektive gibt.“

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als Kommunalverband mit mehr als 17.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen sowie zwei Besucherzentren und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden.

Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 116 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet. Die FDP-FW-Fraktion stellt dabei 8 Abgeordnete im Westfalenparlament in Münster.

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von links: Lorenz Deutsch, Reinhard Broich, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Thomas Nückel

„Arbeitswelt im Wandel – Berufliche Bildung 2025“ sowie „Wi(e)der das Wegsehen!-Struktur und Wirkung des israelbezogenen Antisemitismus“ lauteten die Titel von zwei Werkstattgesprächen mit hochkarätigen Gästen, zu denen die FDP-Landtagsfraktion NRW nach Düsseldorf eingeladen hatte. Stellvertretend für die FDP-FW-Fraktion im LWL nahm Reinhard Broich an beiden gut besuchten Veranstaltungen teil.

Auf den Punkt gebracht fasste Broich zum ersten Werkstattgespräch zusammen: „Gegen den „Akademisierungswahn“ muss die berufliche Bildung (wieder) den erforderlichen Stellenwert erhalten. Dafür sind die Rahmenbedingungen in etlichen Bereichen zu ändern. Auch muss die öffentliche Wahrnehmung mehr auf dieses deutsche Erfolgsmodell gelenkt werden, um auch die angemessene Wertschätzung zu fördern.“

Beim Resümee der zweiten Arbeitssitzung schließt sich Broich Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D. und seit 8 Monaten Antisemitismusbeauftragte des Landes NRW an, die formulierte: „Es ist wichtig, sich mit den unterschiedlichen Antisemitismus-Strömungen auseinanderzusetzen und deutlich Stellung zu nehmen, auch auf den verschiedenen politischen Ebenen.“ Es ist dem heutigen oft praktizierten Dreischritt: Denken-Worte-Taten in Verbindung mit Hass, Fake-News, Gewalt und Ausgrenzung öffentlich entschieden und mutig entgegen zu trete, so die Gesamtmeinung der Teilnehmer

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Unser Fraktionsbüro ist vom 24. Juli bis einschl. 14. August 2019 nicht besetzt.

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Junge Liberale NRW zu Gast im LWL-Landeshaus

Das zweite Jugendpolitische Forum (LPPW) 2019 der Julis NRW fand vom 16. bis 18. August 2019 in Münster statt. Tagungsort war die Jugendherberge am Aasee in Münster. Ziel der Jungen Liberalen bei diesen Veranstaltungen ist es, sich inhaltlich mit vielen unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Themen auseinander zu setzten, neue Ideen zu entwickeln und darauf aufbauend ihre Programmatik weiter zu schärfen.

Am ersten Abend waren die knapp 70 Teilnehmer und Teilnehmerinnen um den Landesvorsitzenden Jens Teutrine von der FDP-FW-Fraktion im LWL ins Landeshaus zu einem Empfang eingeladen. Im Plenarsaal stellte Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack den Landschaftsverband Westfalen-Lippe vor. Dabei ging er auf dessen Geschichte ein, stellte die aktuellen Aufgabenbereiche und Themen vor und berichtete von der politischen Arbeit der Fraktion und der Gremien. Anschließend gab es noch zahlreiche Fragen, Anmerkungen und Diskussionsbeiträge. Im Mittelpunkt der regen Aussprache standen dabei Fragen der Sozial- und Gesundheitspolitik. Im Anschluss an den „offiziellen Teil“ tauschte man sich bei kleinen Snacks und Getränken zwanglos untereinander aus.

„Ich glaube, das war eine für alle Seiten interessante Veranstaltung mit neuen Eindrücken und Informationen. Für uns als Fraktion in der Landschaftsversammlung ist es ein wichtiges Anliegen, einer breiten Öffentlichkeit Einblick in unseren Verband und die Arbeit unserer FDP-FW-Fraktion zu geben“, so Arne Hermann Stopsack „Es freut mich, dass die Jungen Liberalen ein so intensives Interesse und Engagement für Kommunalpolitik zeigen.“

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Bildunterzeile von links: Gerhard Stauff, Stephan Haupt MdL, Kai Abruszat, Arne Hermann Stopsack, Lars O. Effertz, Hans-Otto Runkler und Renate Hötte

Im Rahmen der diesjährigen Sommertour trafen sich Mitglieder des Fraktionsvorstandes der FDP-FW-Fraktion im LWL mit ihren Kollegen der FDP-Fraktion im Landschaftsverband Rheinland (LVR). Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack, sein Stellvertreter Gerhard Stauff und Kai Abruszat sowie Geschäftsführerin Birgitt Vomhof besuchten die FDP-Fraktion im LVR in deren Fraktionsräumen im Landeshaus in Köln mit Blick auf den Dom. Auf Seiten der Rheinländer nahmen Fraktionsvorsitzender Lars O. Effertz, sein Stellvertreter Stephan Haupt MdL, Fraktionsgeschäftsführer Hans-Otto Runkler und Landesrätin Renate Hötte, die Kämmerin des LVR ist, an dem Gedankenaustausch teil.

Gegenseitig informierte man sich über die im Verband momentan aktuellen Themen und die politische Gesamtsituation. Besonders im Fokus standen dabei Strukturfragen, die Digitalisierung und die Befürchtung, dass bei nachlassender Konjunktur die kommunalen Finanzen – und damit auch die der Landschaftsverbände – sich schnell deutlich verschlechtern werden. Aber auch die Themen RWE-Beteiligung und der Fusionsprozess der Provinzial standen auf der Tagesordnung.

Am Ende zogen beide Fraktionsvorsitzende eine positive Bilanz der Gespräche. „Es ist immer sinnvoll, sich abseits von tagesaktuellen Themenstellen auszutauschen und den Blick über den eigenen Tellerrand zu werfen. Jede Seite hat Anregungen für die eigene Arbeit mitgenommen“, so Lars O. Effertz und Arne Hermann Stopsack. Das nächste Treffen soll dann im ersten Halbjahr 2020 in Münster stattfinden.

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Foto © Bezirksregierung Detmold. Bildunterzeile: Im Gespräch mit Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl (Bildmitte li.), Arne Hermann Stopsack (Bildmitte re.) und weiteren Gesprächspartnern

Im Rahmen ihrer Sommertour waren Mitglieder der FDP-FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe (LWL) aus Münster zu einem Arbeitsbesuch nach Detmold gekommen.

Der erste Termin führte die Regionalpolitiker um den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack und Gerd Stauff, den Leiter des Arbeitskreises Finanzen und Personal, zur Bezirksregierung, wo ein Fachgespräch mit Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl auf dem Programm stand, an dem auch zahlreiche ihrer Mitarbeiter teilnahmen. Dabei ging es um Themen, bei denen es Berührungspunkte von Bezirksregierung und Landschaftsverband gibt, wie z. B. Förderschulen, Pflegeheime, Denkmalschutz, aber auch Fragen der Kultur sowie der Regionalentwicklung und Strukturpolitik in Ostwestfalen im Vergleich zum Rheinland oder Ruhrgebiet.

Im LWL-Freilichmuseum Detmold von links: Arne Hermann Stopsack, Wolf-Daniel Gröne-Holmer, Kai Abruszat, Joachim Hasselmann, Gifeon Apel, Heinz Dingerdissen, Gerhard Stauff und Dr. Jens Jordan

Der zweite Termin führte zum LWL-Freilichtmuseum Detmold, dass das größte seiner Art in Deutschland ist. Um hier den Anforderungen der modernen Zeit für Präsentationen, Sonderausstellungen und Barrierefreiheit gerüstet zu sein, investiert der LWL in den kommenden Jahren über 15 Mio. Euro in ein neues Eingangsgebäude, das eine moderne Erschließung des Geländes ermöglicht. Die stellv. Museumsleiterin Gefion Apel und Wolf-Daniel Gröne-Holmer aus dem Kulturdezernat des LWL in Münster erläuterten den Verfahrensstand und tauschten sich mit uns über aktuelle Entwicklungen im Museum aus. „Die FDP-FW-Fraktion unterstützt das Projekt und freut sich, dass es nun bald los geht. Das Museum ist ein echtes Schmuckstück für die Region und ganz NRW. Das neue Eingangsgebäude wird helfen, das Potential noch weiter zu nutzen und der Stadt und Region Detmold weitere Impulse für Tourismus, Kultur und Bildung zu geben“, so Arne Hermann Stopsack und Gerd Stauff.

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Bildunterzeile: Dr. Jens Jordan (3.v.li.), Dr. Arnulf Siebeneicker (4.v.li.), Arne Hermann Stopsack (7.v.li.), Thomas Nückel MdL (9.v.li), Dr. Cornelia Bauer (4.v.re.), Ralf Witzel (1.v.re.) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL und der FDP-Fraktion im RVR

Die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 ist beschlossene Sache. Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat sich Anfang 2018 einstimmig für die Realisierung der IGA entschieden, die in mehreren Städten des Ruhrgebiets stattfinden soll. Auch das LWL-Schiffshebewerk in Waltrop soll dabei eine Rolle spielen. Um sich über den vorläufigen Projektplan und die Auswirkungen der IGA auf das Schiffshebewerk Henrichenburg zu informieren, trafen sich jetzt die Mitglieder FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack mit Mitgliedern der FDP-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR), dem auch die FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Nückel und Ralf Witzel angehören.

Zunächst berichteten Museumsleiter Dr. Arnulf Siebeneicker und Dr. Cornelia Bauer als zuständige Referatsleiterin der LWL-Kulturabteilung über den aktuellen Stand des Museums. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) will sein LWL-Industriemuseum Schiffshebewerk Henrichenburg in Waltrop im Kreis Recklinghausen zu einem westfalenweiten Vorreiter in Sachen Ausstellungsgestaltung und -technik machen. So hat der LWL unlängst beschlossen, für insgesamt 950.000 Euro die 25 Jahre alte Dauerausstellung im Kessel- und Maschinenhaus sowie auf dem Ausstellungsschiff „Franz Christian“ auf den technisch neusten Stand bringen. Die FDP-FW-Fraktion im LWL hat dieses ausdrücklich begrüßt und in den Ausschüssen unterstützt.

Im weiteren gemeinsamen Gespräch wurden die Überlegungen und Planungen erörtert, die im Zusammenhang mit der IGA realisiert werden könnten. Das Schiffshebewerk Waltrop würde deutlich durch eine verbesserte Eingangssituation und Erschließung profitieren, wenn der Haupteingang vom Unter- zum Oberwasser verlegt würde. Momentan führt der Bereich des Oberwassers ein wenig ein Schattendasein, da viele Besucher gar nicht bis dorthin gelangen, sondern sich auf den Bereich des Unterwassers konzentrieren. „Mit einer Verlegung des Eingangsbereichs würden wir die Gesamtheit unserer Museumsanlage besser darstellen können“, so Dr. Arnulf Siebeneicker. Das örtliche Wasser- und Schifffahrtsamt wäre dabei „mit im Boot“, die an dem geplanten Areal auch für eigene Belange Sanierungsarbeiten vornehmen müssten. Dieses Vorhaben könnte im Zusammenhang mit der IGA realisiert werden.

 „Das Schiffshebewerk ist nicht nur ein tolles Industriemuseum mit hohen Besucherzahlen, sondern ein überaus lebendiger Ort, der auch für Kinder zahlreiche Spielmöglichkeiten bietet und zahlreiche Veranstaltungen anbietet. Wir gehen davon aus, dass die IGA ein Besuchermagnet für die Metropole Ruhr werden wird und damit positive Auswirkungen auf das Schiffshebewerk Henrichenburg haben wird“, sind sich Arne Hermann Stopsack, der sachkundige Bürger der FDP-FW-Fraktion Dr. Jens Jordan (Waltrop), Thomas Nückel MdL und Ralf Witzel MdL einig. „Natürlich wäre es auch wünschenswert, dass der Schleusenpark Waltrop in den nächsten Jahren noch zum „UNESCO Welterbe“ wird“, so die Regional- und Landespolitiker. Das würde sicherlich einen Jubel in der Henrichenburg auslösen, ähnlich dem, als Kaiser Wilhelm II. vor 120 Jahren am 11. August 1899 das Schiffshebewerk einweihte.

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Bildunterzeile von links in der Wilfried-Rasch-MRV-Klinik: LWL-Landesrätin Judith Pirscher, Arne Hermann Stopsack, Alexander Arens, Susanne Schneider MdL, Gisa Lieweris-Amsbeck, Dr. Thomas Reinbold, der stellv. Therapeutische Direktor und leitender Arzt Klaus Böing, Gerhard Stauff, Heinz Dingerdissen, die stellvertretende kaufmännische Direktorin Ute Wendt und der Pflegedirektor Ulrich Liebner

Die Gesundheitspolitiker der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Arbeitskreisleiter Dr. Thomas Reinbold (Dortmund) und den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack (Hemer) waren im Rahmen ihrer Sommertour unterwegs in Dortmund. Der erste Termin führte sie in die Wilfried-Rasch Klinik (LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie). Begleitet wurden sie dabei von der gesundheitspolitischen Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW Susanne Schneider.

Im Gespräch mit der therapeutischen Direktorin Gisa Lieweris-Amsbeck, Pflegedirektor Ulrich Liebner und der stellvertretenden kaufmännische Direktorin Ute Wendt wurden den Politikern erläutert, dass die Wilfried-Rasch-Klinik für 62 schuldunfähige und vermindert schuldfähige Straftäter den gesetzlichen Auftrag zur Behandlung und Sicherung ihrer psychisch kranken Patienten hat. Ziel ist, die Patienten unter gesicherten Bedingungen so weit zu therapieren, dass sie nach einer möglichen Entlassung ein weitgehend eigenständiges Leben führen können und keine Gefährdung mehr für die Gesellschaft darstellen. Bevor die Forensische Psychiatrie in Dortmund allerdings einen Patienten entlässt, muss dieser sich in Lockerungsstufen bewähren. In diesen Phasen steigt die Führungsaufsicht des Landgerichts ein. „Das Team der Wilfried-Rasch-Klinik in Dortmund leistet einen wichtigen Dienst an der Gesellschaft, indem man vor gefährlichen Tätern schützt. Die Sicherheit der Bevölkerung muss immer im Vordergrund stehen“, erklärten Dr. Thomas Reinbold und Arne Hermann Stopsack. „Wichtig ist es aber auch, diesen Straftätern mit oft extrem schwierigen Biografien und psychischen Krankheiten durch Therapie zu einer Art zweitem Leben zu verhelfen, um sie wieder in die Gesellschaft zu integrieren.“

Bildunterzeile von links in der LWL-Klinik Dortmund Phönix-Haus Station P2: LWL-Landesrätin Judith Pirscher, Uwe Johannson, Dr. Thomas Reinbold, Alexander Arens, Gerhard Stauff, Susanne Schneider MdL und Arne Hermann Stopsack

Als zweite Station besuchten die Politiker die Abteilung Gerontopsychiatrie der LWL-Klinik Dortmund. Im Fachgespräch mit Chefarzt Uwe Johansson erfuhren sie mehr über die Aufgaben der Station P2 im Phönix-Haus, eine gerontopsychiatrische Aufnahmestation, auf der grundsätzlich alle psychiatrischen Krankheitsbilder behandelt werden. Der hohe Anteil (hochbetagter) multimorbider Patientinnen und Patienten erfordert häufig auch die Mitbehandlung somatischer Begleiterkrankungen. Die Station ist nach modernsten psychiatrischen Erkenntnissen gestaltet. Sie versorgt ihre Patientinnen und Patienten mit 2 x 24 Betten. Es stehen Ein- Zwei und ein Dreibettzimmer zur Verfügung.  Alle Patientenzimmer und die Aufenthaltsräume sind hell und freundlich gestaltet.

Uwe Johansson ging näher auf die individuellen Behandlungskonzepte für jeden einzelnen Patienten ein. Ziel ist die Beseitigung der akuten psychiatrischen Krankheitssymptome und Aktivierung erhaltener lebenspraktischer Fähigkeiten, so dass entweder eine Entlassung möglichst in die vorbestehenden Lebensverhältnisse oder aber auch zunächst eine tagesklinische Weiterbehandlung möglich wird. Das professionelle Behandlungsteam schafft ein möglichst konstantes, stabiles, beruhigendes Stationsmilieu mit fester Tagesstruktur. Das sind wichtige Kernpunkte für die individuell zu planenden Entlassungsvorbereitungen. Landtagsabgeordnete Susanne Schneider zeigte besonderes Interesse an den Hilfsmitteln, mit denen Verletzungen und Angstzustände von Patienten verhindert werden sollen. „Gerade in einer alternden Gesellschaft muss man auch die psychiatrische Versorgung von Menschen in höherem Alter mehr in den Blick nehmen, da sich nämlich Krankheitsbilder und Therapien von denen bei Menschen in mittlerem Alter zum Teil erheblich unterscheiden. Gut, dass der LWL mit seinen Kliniken sich dieser Aufgabe annimmt“, so Dr. Thomas Reinbold, Arne Hermann Stopsack und Susanne Schneider.

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Bildunterzeile: Selbstständiges Wohnen Dank SEWO – Projekt des LWL! Beeindruckt sind Mitglieder der Fraktionen der FW des Landeswohlfahrtverbands Hessen (LWV) und der FDP-FW-Fraktion des LWL um den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack (1.v.li.), FDP-FW-Fraktionsarbeitskreisleiter Siegbert May (6.v.li) mit der Projektleiterin Bianca Rodekohr (4.v.li.) und weiteren Teilnehmern vom Besuch des Apartmenthauses in Bochum – Weitmar.

Mitglieder der FDP-FW-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Fraktionsarbeitskreisleiter Soziales Siegbert May und ihren Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack informierten sich jetzt gemeinsam mit Mitgliedern der Freie-Wähler-Fraktion beim Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) über das erfolgreiche Programm „Selbständiges Wohnen“ (SeWo) des LWL in Bochum.

Der LWL fördert mit dem zweiten 10-Mio-Programm „Selbstständiges Wohnen“ (SeWo) für behinderte Menschen. In 15 Wohnprojekten in ganz Westfalen-Lippe geht es dabei um Konzepte für Technikunterstützung und Einbindung ins Stadtviertel oder in die Dorfgemeinschaft. Behinderte Menschen sollen nicht mehr in Heimen oder stationären Einrichtungen leben, sondern möglichst selbständig wohnen, wie es auch das neue Bundesteilhabegesetz fordert.

In Bochum-Weitmar ist deshalb im Rahmen des ersten Programms im Jahr 2010 eine lebendige, inklusive Hausgemeinschaft für sechszehn erwachsene Menschen mit komplexen Behinderungen entstanden. Der LWL hat in einem ersten 10-Mio-Bauprogramm dieses Wohnprojekt gemeinsam mit der Diakonie Ruhr gGmbH realisiert, durch das LWL-Tochterunternehmen Westfälisch-Lippische Vermögensverwaltungsgesellschaft (WLV) bauen lassen und die zusätzliche technische Ausstattung von 900.000 Euro finanziert. Dieses gilt inzwischen als ein Vorzeigeprojekt.

Im Gespräch mit Projektleiterin Bianca Rodekohr, dem Regionalleiter des Bereichs Wohnen der Diakonie Ruhr Reinhard Jäger und dem Appartmenthaus-Leiter Frank Zittlau erfuhren die Politiker mehr über die Mieterinnen und Mieter und wie sie technisch und persönlich so unterstützt werden, dass sie möglichst selbstständig in ihren Wohnungen leben können. Dazu sorgt die Einbindung ins Quartier dafür, dass die Menschen mit Handicaps gut am nachbarschaftlichen Leben teilhaben können.

Der Termin in Bochum kam auf Wunsch der Politiker des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen zustande. Diese wollten sich über das SeWo-Programm informieren, da die Überlegung besteht, auch in Hessen ein ähnliches Programm zu etablieren. „Wir freuen uns, dass der LWL die Quartiersarbeit bei den ausgewählten Projekten fördert und ein gemeinsames Wohnen in guter Nachbarschaft gelingen kann“, erklärten Siegbert May und Arne Hermann Stopsack. „Ebenso freut es uns, dass das LWL-Projekt SeWo auch Aufmerksamkeit in anderen Bundesländern auf sich zieht und möglicherweise übernommen wird.“

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Bildunterzeile von links: Axel Hoffmann, Susanne Engelking, Kai Aburszat, Susanne Mittag und Manfred Gerhardy

Am 5. September fand die 4. Tagung der drei westfälischen Regionalräte mit dem Thema „Mobilität gestalten für die Zukunft in Westfalen-Lippe“ in Münster statt. Ebenfalls dabei waren Vertreter des LWL aus Politik und Verwaltung.

Für die FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) nahm der kulturpolitische Sprecher Kai Abruszat (Bürgermeister der Gemeinde Stemwede), der auch Mitglied im Regionalrat OWL ist, teil. Mit den Kollegen Axel Hoffmann (Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion Märkischer Kreis), Susanne Engelking (FDP-Mitglied im Rat der Stadt Porta Westfalica), Susanne Mittag (Bürgermeisterin der Stadt Langenberg und kooptiertes FW-Mitglied der FDP-FW-Fraktion) sowie Manfred Gerhardy (FDP Münster) und vielen weiteren Teilnehmern wurde der Frage nachgegangen, wie die regionale Kernkompetenz im Bereich Mobilität in Westfalen-Lippe herausgestellt werden kann.

Bei der Tagung wurden Projekte und Engagement der kommunalen Ebene und von Forschungseinrichtungen präsentiert. Ziel ist es, den Handlungsbedarf für eine starke Region aufzuzeigen und sich für die zukünftigen Herausforderungen zu positionieren. Mobilität ist und bleibt die Basis für Begegnungen, Erleben, für Zusammenarbeit und für jeglichen Austausch von Gütern in und über die Region Westfalen-Lippe hinaus.

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Bildunterzeile von links: Gerhard Stauff, LWL-Landesrätin Judith Pirscher, Staatssekretär Dr. Jan Heinisch, Heinz Dingerdissen, Dr. Thomas Reinbold, Rainer Pott, Arne Hermann Stopsack und Christian Stratmann

Ende August fand das 13. Westfälische Gespräch der FDP-FW-Fraktion im LWL statt: erstmals nicht im Landeshaus in Münster, sondern in Oelde in der Pott‘s-Brauerei. Zahlreiche Parteifreunde und Parteifreundinnen, meist Funktionsträger aus der Region, folgten der Einladung. Mit Stephen Paul und Thomas Nückel waren auch zwei Landtagsabgeordnete mit dabei; ebenso die LWL-Baudezernentin Judith Pirscher.

Das Thema lautete „Westfalen-Lippe 2030! Wie wollen wir dann leben?“ und war bewusst sehr offen formuliert, damit man auch mal abseits von aktuellen Ereignissen oder Tagesordnungen den Blick nach vorn richten und über langfristige Entwicklungen nachdenken kann.

Zuerst stellte Rainer Pott (Seniorchef) die Brauerei vor und erläuterte die Geschichte seit 1769. Dabei ging er auf Strukturänderungen in der Branche und der Region ein. Wichtig war ihm die regionale Verankerung des Unternehmens und die stete Innovation. Besonders stolz war er dabei auf die gläserne Brauerei, die auch eine Gastronomie, eine Bäckerei, eine Metzgerei sowie ein Brauereimuseum beherbergt.

Staatssekretär Dr. Jan Heinisch (Heimatministerium NRW) stellte den Strukturwandel gerade in den suburbanen Räumen in den Mittelpunkt und zeigte auf, welche Rolle dabei der Bau- und Regionalpolitik zukommt. Themen wir Mobilität, Breitbandausbau, Schaffung von Lebensräumen und -qualitäten sowie leistungsfähige Städte, aber auch die Landschaftsverbände, spielen dabei eine wichtige Rolle. Die Landesregierung von CDU und FDP sieht in diesen Feldern zentrale Handlungsschwerpunkte für die nächsten Jahre.

Christian Stratmann als Prinzipal des Mondschein-Palastes in Wanne-Eickel stellte dar, wie er zu seinem Theaterunternehmen kam und wie es ihm immer wieder gelingt, dieses Volkstheater abseits von öffentlichen Subventionen erfolgreich zu positionieren und welche Rolle dabei das besondere Kolorit des Ruhrgebietes spielt. Er zeigte auf, dass derjenige, der Theater macht, seine Gäste sehr genau kennen und aktuelle Trends aufnehmen muss. Kultur ist für ihn unverzichtbar, aber auch im Wandel begriffen.

Dieses neue Format des Westfälischen Gesprächs kam bei allen Beteiligten überaus gut an, was auch an der besonderen Atmosphäre und Verköstigung in der Brauerei lag. Im nächsten Jahr wird die FDP-FW-Fraktion wieder ein Westfälisches Gespräch veranstalten, dieses Mal dann in Siegen-Wittgenstein.

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Das Kaiser-Wilhelm-Denkmal an der Hohensyburg

Die Sommertour des Arbeitskreises Bauen und Umwelt um dessen Leiter Alfred Edelhoff und die LWL-Landesrätin Judith Pirscher führte die Regionalpolitiker nach Dortmund. Mit dabei waren natürlich die Dortmunder Abgeordneten des Westfalenparlamentes: Heinz Dingerdissen, Dr. Thomas Reinbold und Philip Schmidtke-Mönkediek

Erste Station war das Kaiser-Wilhelm-Denkmal an der Hohensyburg, wo man an der Grenze zu Schwerte und Hagen eine wunderschöne Aussicht über das Ruhrtal hat. Leider fehlt es derzeit aber an einer guten touristischen Infrastruktur und sinnvollen Erläuterungen der großen Anlage, zu der auch der Vincke-Turm gehört. Die FDP-FW-Fraktion hat sich deshalb schon im Rahmen der Haushaltsrede dafür eingesetzt, gemeinsam mit der Stadt Dortmund hier ein Konzept zu entwickeln, was das Potential des Denkmals nutzt und dem Besucher die entsprechenden historischen Informationen vermittelt.  „Zusammen mit der Stadt Dortmund könnte man das fast vergessene Denkmal wieder zu einer Touristenattraktion ersten Ranges machen“, so Heinz Dingerdissen, Dr. Thomas Reinbold und Philip Schmidtke-Mönkediek von der FDP/Bürgerliste im Rat der Stadt Dortmund.

In der LWL-Schule am Marsbruch, Gespräch mit der Schulleitung

Bei ihrem zweiten Termin in Dortmund informierten sich die LWL-Politiker im Gespräch mit Schulleiterin Mechtild Miketta, dem Leiter der LWL-Schulverwaltungsleiter Dortmund Thomas Hilsmann, Annette Hörst und Laura Steingube vom BLB Bau- und Liegenschaftsbetrieb über die LWL-Schule am Marsbruch. Die Schule am Marsbruch ist eine Förderschule für Kinder und Jugendliche mit körperlichen Behinderungen, z. B. aufgrund von Erkrankungen, Schädigungen vor, während und nach der Geburt, Fehlbildungen und Verletzungen durch Unfälle sowie bei fortschreitenden Krankheitsbildern (Muskeldystrophie). Neben den körperlichen Beeinträchtigungen haben die meisten Schülerinnen und Schüler auch kognitive Einschränkungen (Lernbehinderung, geistige Behinderung). Hier wurde gerade der 2. Bauabschnitt fertiggestellt, der besichtigt wurde. Weiterhin wurden die Planungen für den 3. Bauabschnitt vorgestellt.

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Bildunterzeile von links: Gerhard Stauff, Arne Hermann Stopsack, Philip Schmidtke-Mönkediek, Staatssekretär Mathias Richter, Kai Abruszat, Marion Lendermann, LWL-Landesrätin Judith Pirscher, Heinz Dingerdissen, Stephen Paul MdL und Reinhard Broich

Zu einem ausführlichen Gedanken- und Informationsaustausch besuchte Mathias Richter (Staatssekretär im Ministerium für Schule und Bildung NRW) die FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL). Im Landeshaus in Münster traf er die Mitglieder des Fraktionsvorstandes um den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack und des Fraktionsarbeitsleiter Reinhard Broich. Ebenfalls nahmen der Landtagsabgeordnete Stephen Paul und die LWL-Baudezernentin Judith Pirscher an dem Gespräch teil.

In dem gut zweistündigen Fachgespräch stellte Staatssekretär Richter zuerst die schulpolitischen Leitlinien, Beschlüsse und Planungen der CDU/FDP-Landesregierung NRW dar. Deutlich wurde dabei, dass im Ministerium von Yvonne Gebauer (FDP) eine Vielzahl von ungelösten Problemen vorgefunden wurde, die die bis 2017 rot-grüne Koalition hinterlassen hat.

Zentrales Thema war die schulische Inklusion. Mathias Richter machte deutlich, dass die Landesregierung in diesem Bereich die Qualität in den Mittelpunkt stellt und dabei den besonderen Beitrag der Förderschulen anerkennt. In NRW sei die Schließung von Förderschulen zum Stillstand gekommen.

Ein besonders drängendes Problem ist der Lehrermangel in NRW, weil über viele Jahre hinweg keine sinnvolle Bedarfsplanung erstellt worden ist. Hier steuert die neue Landesregierung mit vielen Einzelmaßnahmen – zum Beispiel mit mehr Studienplätzen – gegen. Dennoch wird es Jahre dauern, bis die Versorgung mit Lehrerinnen und Lehrern in den unterschiedlichen Schulformen und Fächerkombinationen wieder auskömmlich ist. Ein besonderes Anliegen der FDP-FW-Politiker aus dem LWL besteht natürlich darin, eine ausreichende Anzahl fachspezifisch ausgebildeter Förderschullehrerinnen und Förderschullehrer für die eigenen Förderschulen zur Verfügung zu haben.

Ein wichtiges Thema des Gespräches war auch die Digitalisierung. Dabei geht es zum einen um die technische Ausstattung (Digitalpakt Gute Schule 2020) und Anbindung der Schulen, zum anderen aber auch um die pädagogischen Konzepte, wie mit neuen Medien unterrichtet werden soll. Ein Feld, das hierbei verstärkt in den Blick genommen werden muss, ist die Fortbildung des Lehrpersonals.

Nach der Erörterung weiterer schulpolitischer Themen bedankte sich Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack ganz herzlich für den sehr informativen Nachmittag und dem generell guten Informationsfluss zwischen dem Schulministerium und dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe. Staatssekretär Mathias Richter regte an, diesen Dialog fortzusetzen; das nächste Treffen wird im kommenden Jahr im Schulministerium stattfinden.

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