Bildunterzeile: Peter Plümer (3.v.li.), Prof. Dr. Karsten Morisse (4.v.li.), kulturpolitischer Sprecher Markus Schiek (5.v.li.), Susanne Weiß-Honsel (6.v.li.), Hermann Ludewig (7.v.li.), Bürgermeisterin Marion Weike (Bildmitte), David Riedel, künstlerischer Leiter (8.v.re.), Stephen Paul (Bildmitte re.), LWL-Baudezernentin Judith Pirscher (4.v.re.) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL; Foto: Steve Wasyliw

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) wird den Erweiterungsbau am Peter-August-Böckstiegel-Haus in Werther voraussichtlich fördern. Noch ist darüber in Münster politisch nicht entschieden, die Aussichten sind aber gut. Denn ein Zuschuss sei dem Grunde nach gerechtfertigt, so die LWL-Kulturabteilung in einer im Januar 2016 verfassten fachlichen Stellungnahme.

Die Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL besichtigten jetzt die Baustelle am Geburtshaus des bedeutenden Künstlers. Dort wurden sie von Werthers Bürgermeisterin Marion Weike, Kulturausschussmitglied Susanne Weiß-Honsel sowie Prof. Dr. Karsten Morisse und Peter Plümer, Mitglieder im Bauausschuss der Stadt Werther, empfangen. Auch Hermann Ludewig, Kreisvorsitzender der Freien Demokraten und 1. Stellvertretender Bürgermeister Borgholzhausens, beteiligte sich an dem Ortstermin.

Die Eröffnung des Erweiterungsbaus ist für den Sommer 2017 geplant. Dort sollen rund 80 Arbeiten aus dem Werk Peter August Böckstiegels dargestellt werden. Auch für Wechselausstellungen wird künftig Platz sein, ebenso für museumspädagogische Aktivitäten mit Kindern und Jugendlichen.

„Endlich wird das große Werk Böckstiegels in seiner Heimatstadt dauerhaft zugänglich sein und angemessen präsentiert“, stellt Stephen Paul, der FDP-FW-Fraktionsvorsitzende im LWL, fest. Das Künstlerhaus mit dem musealen Erweiterungsbau möge ein beliebtes Ausflugsziel werden und eine zeitgemäße Kunstvermittlung für Groß und Klein ermöglichen. „Es ist erfreulich, wie sich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Werther und einige Unternehmen und weitere Förderer aus der ganzen Region für das Bauvorhaben einsetzen.“

Ein Zuschuss vom Landschaftsverband würde nach den Richtlinien zur Förderung der westfälischen Museen 484.855 Euro betragen. Die förderfähigen Gesamtkosten des Erweiterungsbaus liegen bei 2.908.879 Euro.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Bildunterzeile: Hartmut Freise (li.), Daniela Beihl (Mitte) und Stephen Paul (re.) auf dem Kaiser-Wilhelm-Denkmal

Am Kaiser Wilhelm-Denkmal an der ‚westfälischen Pforte‘ entsteht ein LWL-Besucherzentrum in der neuen Ringterrasse. Unterstützt durch den FDP-FW-Fraktionsvorsitzenden im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), Stephen Paul, unternahm jetzt der FDP-Stadtverband Minden um seinen Vorsitzenden Hartmut Freise eine exklusive Baustellenführung. Diese erfolgte über die weithin sichtbare Großbaustelle an der Porta Westfalica durch Matthias Gundler von der Westfälisch-Lippischen Vermögensverwaltungsgesellschaft (WLV). 30 Parteimitglieder und Gäste der Mindener Freien Demokraten, darunter auch die Landtagskandidatin Daniela Beihl, nahmen teil.

„Im Zuge der notwendigen Sanierung der Ringterrasse am Kaiser Wilhelm-Denkmal besteht die einmalige Chance, an dieser prominenten Stelle ein Informationszentrum für die Besucherinnen und Besucher einzubauen“, stellt Stephen Paul fest. „Unsere Fraktion hat sich – früher als andere – schon seit Jahren für das Vorhaben öffentlich ausgesprochen und sich in diversen Gremien und Einzelgesprächen mit anderen Meinungsbildnern beim LWL und vor Ort eingesetzt. Die Freien Demokraten gehen davon aus, dass das Wissen um die einstmalige Bedeutung des Denkmals und die Zeitumstände auch bei der einheimischen Bevölkerung im Laufe der Jahrzehnte nachgelassen hat. Eingewanderte aus anderen Ländern und Kulturkreisen hätten ohnehin meist kaum Bezug zur deutschen Geschichte. Daher sei besonders das Angebot eines Informationszentrums für Besucherinnen und Besucher so wichtig. Der LWL wird damit seinem gesetzlichen Auftrag zur regionalen Kulturpflege in Westfalen gerecht.

„Das Kaiser-Wilhelm-Denkmal an der Porta ist das bedeutendste Wahrzeichen unserer Heimatregion und mit jährlich 200.000 Besuchern eines der beliebtesten und bekanntesten Ausflugsziele in ganz Deutschland. Deshalb begrüßen wir es, dass unser ‚Willem‘, wie er im Volksmund genannt wird, durch die Sanierung nach historischem Vorbild erhalten und noch attraktiver gemacht wird“, so Hartmut Freise.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Bildunterzeile: Leiterin des Pflegezentrums Kunigunde Hundt (2.v.re.), gesundheitspolitischer Sprecher und stellv. Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Reinbold (3.v.re.), Heike Falkenstein-Sorg (5.v.re.), Stephen Paul (7.v.re.), Alexander Brockmeier (9.v.re), jugendpolitische Sprecherin Marion Rikels (7.v.li.), LWL-Baudezernentin Judith Pirscher (4.v.li.) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL

Die FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) besuchte kürzlich die LWL-Klinik in Lengerich. Begleitet wurden sie vom FDP-Kreisvorsitzenden im Kreis Steinfurt, Alexander Brockmeier. Im Gespräch mit der Klinikleitung,  dem Ärztlichen Direktor  Dr. Christos Chrysanthou, der Kaufmännischen Direktorin Heike Falkenstein-Sorg und der Pflegedirektorin  Mechthild Bischop, erfuhren die LWL-Vertreter viel über die stationäre und ambulante Gesundheitsversorgung des Fachkrankenhauses.

Die fachliche Kompetenz durch qualifizierte Mitarbeiter sowie eine umfassende Begleitung und Betreuung ist die Basis einer hochwertigen Behandlung der Patientinnen und Patienten, machte die Klinikleitung deutlich. Doch die Klinikleitung wies auch darauf hin, dass den psychiatrischen Kliniken in Deutschland männliche Nachwuchskräfte fehlen. Psychologie sei ein begehrtes Studienfach, wird aber überwiegend von weiblichen Studenten belegt.

Wer hier die Studienzulassung schaffen will, muss in der gesamten Oberstufe sehr gute Noten in allen Fächern erreichen. Denn der Numerus Clausus liegt bei 1,0 bis 1,5 und werde meist nur von jungen Frauen erreicht. Es brauche aber ein ausgewogenes Verhältnis von weiblichen und männlichen Therapeuten für die Patienten, erläuterte die Klinikleitung.

„Für diesen Hinweis sind wir dankbar“, griff FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul die Problematik auf. Es handele sich um ein gutes Beispiel für die falsche Bildungspolitik von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen. Ein großer Teil gerade der männlichen Schüler brauche mehr Zeit bis zum Abitur. Daher sei der Vorschlag der Freien Demokraten richtig, den Schulen die Möglichkeit zu geben, sich für eine neunjährige Schulzeit bis zur Abschlussprüfung zu entscheiden. Stephen Paul: „Außerdem stellt sich mir die Frage, ob ein so hoher NC für die Zulassung für das Studienfach Psychologie zwingend erforderlich sein muss?“

Im Anschluss an das Fachgespräch mit der Klinikleitung besichtigte die FDP-FW-Fraktion das neu errichtete „Peter-Joseph Lenné“-Pflegezentrum an der LWL-Klinik.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Bildunterzeile vordere Reihe: Detlef Brunsch (1.v.re.), Florian Hey (2.v.re.), Gerrit Musekamp (3.v.re.), Stephen Paul (4.v.re.), LWL-Baudezernentin Judith Pirscher (3.v.li.), Alexander Brockmeier (2.v.li.) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL

Westfalens Beitrag zur Moderne ist vielgestaltig. In der „Westfälischen Galerie“ auf Kloster Bentlage werden Werke westfälischer Maler wie Otto Modersohn, August Macke, Josef Albers, Wilhelm Morgner oder Emil Schumacher gezeigt. Die Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) waren jetzt vor Ort, um sich einen Eindruck von der ständigen Ausstellung zu verschaffen. Gemeinsam mit dem FDP-Kreisvorsitzenden Alexander Brockmeier, dem Ortsvorsitzenden Florian Hey und dem Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Rheine, Detlef Brunsch, wurden die LWL-Vertreter vom Geschäftsführer der Kloster Bentlage gGmbH, Gerrit Musekamp, durch die Ausstellung geführt.

Allerdings kennen viele Menschen aus Rheine und der Umgebung die dort ausgestellten Werke schon seit langer Zeit. Deshalb haben die Freien Demokraten in Rheine den Wunsch, die „Westfälische Galerie“ durch einen regelmäßigen Wechsel der ausgestellten Leihgaben aus dem Bestand des LWL-Museums für Kunst und Kultur für die Besucher spannender und damit attraktiver zu machen.

FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul unterstützt den Vorschlag der Freien Demokraten in Rheine. Er fordert, das LWL-Museum für Kunst und Kultur und die Stadt Rheine sollten prüfen, ob eine gelegentliche Neugestaltung der Dauerausstellung möglich sei. Eine entsprechende Initiative werde die FDP-FW-Fraktion im LWL-Kulturausschuss ergreifen.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Gerhard Stauff (1.v.li.), Arne Hermann Stopsack (2.v.li.) mit interessierten Freidemokraten aus Iserloh, Hemer und Menden

Auf Einladung von Arne Hermann Stopsack als lokalem Abgeordneten der Landschaftsversammlung besuchten FDP-Mitglieder aus Iserlohn, Hemer und Menden die „westfälische Hauptstadt“ Münster.

Im Landeshaus des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) wurden die Freien Demokraten auch vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP-FW-Fraktion im LWL, Gerhard Stauff, begrüßt. Gemeinsam mit seinem Kollegen Arne Hermann Stopsack referierte er über die Geschichte, die Aufgaben und die aktuellen Herausforderungen des LWL.

Ein besonderes Augenmerk wurde natürlich auf die finanzielle Situation des LWL und die Frage der Landschaftsumlage für die Kreise und kreisfreien Städte gelegt. Immerhin beträgt der Haushalt im Jahre 2016 über 3,1 Milliarden Euro, von denen fast 2 Milliarden von den Kommunen aufgebracht werden müssen. Gerhard Stauff und Arne Hermann Stopsack betonten, dass die Kreise ja nicht nur Geld nach Münster überweisen müssen, sondern der LWL erheblich größere Summen in den Kreisen ausgibt. So muss zum Beispiel der Märkische Kreis im Jahre 2016 100,6 Millionen Euro zahlen; im Gegenzug fließen aber 190 Millionen Euro zurück, zum Beispiel für die über 4.700 Hilfefälle der Behindertenhilfe oder an die Jugendämter. Ferner stellt der LWL im Märkischen Kreis 700 Arbeitsplätze.

Obwohl die kulturellen Aktivitäten des LWL, die dessen Pflichtaufgabe sind, in der Öffentlichkeit stark wahrgenommen werden, liegt die Haushaltsrelevanz dort nur bei ungefähr 3 Prozent, ist also für die Umlage eher unbedeutend. Ebenso sind die Kliniken des LWL-PsychiatrieVerbundes als Eigenbetriebe umlageneutral, da sie ihre Erträge selber erwirtschaften müssen und dies auch seit Jahren schaffen.

Der größte finanzielle Brocken sind die Ausgaben im sozialen Bereich, besonders für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, also gesetzliche Ansprüche aus dem SGB XII. Hier steigen seit Jahren die Fallkosten und die Fallzahlen. Die Gründe hierfür sind vielschichtig und beruhen zum Beispiel auf einem hohen Anteil von Personalkosten, medizinischem Fortschritt und gesellschaftlichen Veränderungen. Aber auch die Politik in Berlin und Düsseldorf führt mit höheren gesetzlichen Standards und neuen Leistungen dazu, dass die Kostendynamik ungebrochen ist.

Ein weiteres wichtiges Thema war die schulische Inklusion, da der LWL auch 35 Förderschulen unterhält. Dort wurde deutlich, dass die Freien Demokraten eine sehr differenzierte Sichtweise haben, die keinesfalls auf eine Schließung sämtlicher Förderschulen zielt, sondern das Wohl des Schülers in den Mittelpunkt stellt und fragt, wo denn die individuell besten Entwicklungsmöglichkeiten liegen. In der anschließenden engagierten Diskussion konnten etliche Fragen erörtert und geklärt werden, bevor der Plenarsaal besichtigt wurde.

Nach einem gemeinsamen Mittagessen in der typischen Münsteraner Traditions-Gaststätte „Altes Gasthaus Leve“ und einer kurzen Stadtführung stand als weiterer Punkt die Besichtigung des 2014 eröffneten Neubaus des LWL-Museums für Kunst und Kultur (MuKuKu) auf dem Programm. Dieses Museum mit seiner herausragenden Architektur präsentiert, mit dem Schwerpunkt Westfalen, ganz unterschiedliche Exponate aus 1000 Jahren abendländischer Kultur und Geschichte vom Mittelalter bis in die Gegenwart. Neben einer Führung in der Dauerausstellung konnte Arne Hermann Stopsack noch zahlreiche Hintergrundinformationen zur Entstehung und Konzeption des Museums beitragen, das sich zu einem wahren Besuchermagneten in Westfalen entwickelt hat.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Bildunterzeile: Detlef Brunsch (1.v.re), Florian Hey (5.v.re.), LWL-Baudezernentin Judith Pirscher (6.v.re.), Stephen Paul (Bildmitte re.), Dr. Peter Lüttmann (Bildmitte li.), Alexander Brockmeier (4.v.li.) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL im Rathaus der Stadt Rheine.

Die FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul wurde jetzt freundlich vom Bürgermeister der Stadt Rheine, Dr. Peter Lüttmann, im Rathaus empfangen. Begleitet wurden sie dabei vom FDP-Kreisvorsitzenden Alexander Brockmeier, dem Ortsvorsitzenden Florian Hey und dem Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Rheine, Detlef Brunsch.

Ein großes Thema war die steigende LWL-Umlage. Für die ständig steigenden Sozialkosten benötigt der Landschaftsverband Westfalen-Lippe im nächsten Jahr deutlich mehr Geld. Weil die Reserven des LWL in den letzten Jahren verbraucht wurden, ist eine Umlageerhöhung für seine Mitgliedskommunen nötig. Dazu schlägt die LWL-Verwaltung aktuell eine Erhöhung der Umlage von derzeit 16,7 Prozentpunkten um 0,9 Prozentpunkte vor. Darüber wird die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe am 2. Februar 2017 beraten und beschließen müssen.

Bei dem offenen Gedankenaustausch berieten die Gesprächspartner auch die regionale Kulturentwicklung. FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul griff dabei den Wunsch der Freien Demokraten in Rheine auf, die „Westfälische Galerie“ im Kloster Bentlage attraktiver für die Besucherinnen und Besucher zu machen. In der Dauerausstellung werden Werke bedeutender westfälischer Künstler der Moderne gezeigt. Diese Werke sind Leihgaben des LWL-Museums für Kunst und Kultur in Münster, das über einen großen Sammlungsbestand verfügt.

Die FDP-FW-Fraktion wird einen Vorstoß im LWL-Kulturausschuss unternehmen, um zu erreichen, dass die ausgestellten Werke regelmäßig ausgetauscht werden. „Eine Ausstellung, in der stets die gleichen Gemälde zu sehen sind, verliert mit den Jahren an Spannung“, sagt Stephen Paul. Das LWL-Museum für Kunst und Kultur und die Stadt Rheine sollten miteinander darüber sprechen, wie durch einen gelegentlichen Austausch der Leihgaben neue Spannung erzeugt werden kann, fordert die FDP-FW-Fraktion im LWL. Bürgermeister Dr. Peter Lüttmann unterstützt entsprechende Überlegungen.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Bildunterzeile: Heinz Dingerdissen (Bildmitte), Reinhard Broich (3.v.re.) und Mitglieder des Vereins „Dortmunder für Ihr Schauspiel – Verein der Freunde des Dortmunder Schauspiels e.V.“ im Plenarsaal des LWL-Landeshauses in Münster.

Im Rahmen eines umfangreichen Tagungsprogramms in Münster besuchten jetzt Vertreter des Vereins „Dortmunder für Ihr Schauspiel – Verein der Freunde des Dortmunder Schauspiels e.V.“ die FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Münster. Mit dabei war auch ihr langjähriger Vorsitzender Heinz Dingerdissen, der selbst der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe angehört. Im LWL-Landeshaus angekommen, besichtigte die Gruppe zunächst den Plenarsaal. Hier finden zweimal jährlich die Landschaftsversammlungen des „Westfalenparlamentes“ statt.

Nach einer kurzen Begrüßung durch den schulpolitischen Sprecher der FDP-FW-Fraktion im LWL, Reinhard Broich, sahen die Gäste einem Film über die verschiedenen Aufgaben des LWL. Anschließend ging Reinhard Broich auf die historische Entstehungsgeschichte des LWL ein. Er spannte dabei den Bogen zu den heutigen Aufgaben von der Behindertenhilfe über die Förderschulen, das Landesjugendamt, den PsychiatrieVerbund, die forensischen Kliniken, die Kultur bis hin zur politischen Arbeit der FDP-FW-Fraktion im LWL. Dabei hatten die Gäste auch Gelegenheit, sich über die LWL-Aktivitäten in ihrer Stadt Dortmund zu informieren. Am Ende der Veranstaltung zeigte sich die Besuchergruppe beeindruckt über das breite Spektrum der Aufgaben des LWL.

Nach dem Besuch im LWL-Landeshaus erlebten die Teilnehmer noch einen schönen Tag in Münster, unter anderem mit einer Besichtigung des LWL-Museums für Kunst und Kultur.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Bildunterzeile von links: stellv. FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Reinbold, LWL-Direktor Matthias Löb, FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul, VLK-Bundesvorsitzende Judith Pirscher, Vorsitzender des FDP-Landesfachausschusses Kommunalpolitik/VLK Karl Peter Brendel und stellv. FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Gerhard Stauff

Ein volles Haus konnte gestern die FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Münster verzeichnen. Fraktionsvorsitzender Stephen Paul freute sich über die große Beteiligung am diesjährigen Kommunaldialog zum LWL-Haushalt 2017. Unter den Gästen begrüßte er auch den kommunalpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Henning Höne MdL und die Mitglieder des FDP-Landesfachausschusses Kommunalpolitik/VLK rund um den Vorsitzenden Karl Peter Brendel. Wie in jedem Jahr nach Einbringung des Entwurfes für den LWL-Haushalt 2017 hatten jetzt die Kommunalpolitiker der Freien Demokraten und der Freien Wähler die Gelegenheit, sich mit dem Plan vertraut zu machen.

LWL-Direktor Matthias Löb stellte den Haushaltsentwurf persönlich vor und stand im Anschluss auch für Fragen zur Verfügung. Weit über 50 teilnehmende Kommunalpolitiker diskutierten mit ihm über die Entwicklung der Kommunalfinanzen und den LWL-Haushaltsplan. Die zentrale Aufgabe ist weiterhin, den erneut steigenden Aufwand für die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen zu bewältigen. Der LWL habe in den vergangenen Jahren immer mit einem defizitären Haushalt abgeschlossen und dabei seine Ausgleichsrücklage den letzten 7 Jahren fast komplett aufgebraucht. „Die aktuelle Umlage in Höhe von 16,7 Prozentpunkte reicht nicht mehr aus“, so Löb. Deshalb schlägt die Verwaltung vor, den Hebesatz um 0,9 Prozentpunkte auf 17,6 Prozentpunkte anzuheben. Mithilfe der erhöhten Umlage soll im kommenden Jahr eine Deckungslücke von 206 Millionen Euro geschlossen werden. Dem Verband drohen unter anderem Mehrkosten durch neue Sozialgesetze des Bundes und des Landes (Inklusionsstärkungsgesetz NRW, Bundesteilhabegesetz und Pflegestärkungsgesetz II und III). Hinzu kommen weiter steigende Ausgaben bei Wohn- und Arbeitshilfen für Menschen mit Behinderungen sowie aus Tarifanpassungen bei den Personalkostenerstattungen des LWL für Einrichtungen, Dienste und Werkstätten in der Behindertenhilfe. Insgesamt muss der Verband 2017 allein im Bereich der Behindertenhilfe rund 165 Mio. Euro mehr aufwenden als im noch laufenden Jahr.

Interessant war auch der Bericht der VLK-Bundesvorsitzenden Judith Pirscher. Dabei ging sie auch näher auf die letzte Bundesdelegiertenkonferenz in Hamburg ein. Dort hatte die Bundesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker gefordert, gleiche Leistungen der Pflegeversicherung für alle Menschen mit Behinderung durchzusetzen. Die Ungleichbehandlung von Menschen in Einrichtungen sei nicht gerechtfertigt und gehe zu Lasten der Behinderten und auch der Kommunen. Nach derzeit geltender Regelung erhalten Menschen mit Behinderung, die in der Pflegeversicherung versichert sind, in Wohneinrichtungen eine Pauschale von maximal 266 Euro pro Monat. Außerhalb einer Einrichtung würden sie je nach Grad der Behinderung bis zu 1.995 Euro erhalten. Die in den Einrichtungen entstehenden Kosten gehen dann über die Eingliederungshilfe zu Lasten der Bewohner oder der Kommunen.

Die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe wird  den Haushalt in ihrer nächsten Sitzung am 2. Februar 2017 verabschieden. Bis dahin sei noch einige Wochen Zeit für die Vorbereitung in den Fraktionen.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Heinz Dingerdissen mit Stephen Paul (re.) und Sebastian Franssen (li).

„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“ Getreu diesem Spruch hat Karl-Heinz Dingerdissen über 25 Jahre den Förderverein „Dortmunder für ihr Schauspiel“ geführt. Kürzlich wurde er im Beisein vieler Schauspielfreunde und anderer Wegbegleiter feierlich verabschiedet. Den kurzweiligen Empfang moderierte sein Nachfolger im Vorsitz, Sebastian Franssen.

Karl-Heinz Dingerdissen gehört seit vielen Jahren dem Rat der Stadt Dortmund und der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe an. Daher waren auch die Fraktionsvorsitzenden aus Stadt und LWL, Lars Rettstadt und Stephen Paul, zum Empfang gekommen. Ebenso wie Dr. Thomas Reinbold, der stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowohl in Dortmund als auch im LWL ist, der schulpolitische Sprecher Reinhard Broich und die FDP-FW-Fraktionsgeschäftsführerin Birgitt Vomhof.

Im Namen aller anwesenden Kommunalpolitiker richtete Stephen Paul eine kurze Ansprache an die Gäste des Empfangs. Er würdigte Karl-Heinz Dingerdissens Einsatz für den Erhalt des Dortmunder Schauspiels, das mit seinem vielfältigen, qualitätsvollen Angebot weit über die Grenzen der Stadt hinaus eine große kulturelle Bedeutung für die ganze Region habe.

Noch vor einigen Wochen waren die Dortmunder Schauspielfreunde auf Einladung der FDP-FW-Fraktion zu Gast im LWL-Landeshaus in Münster gewesen, um sich über die Tätigkeit des Landschaftsverbands zu informieren.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Markus Schiek (li.) und Stephen Paul (re.)

Seit drei Jahren gibt das Land Nordrhein-Westfalen keine Zuschüsse mehr, wenn private, kommunale oder kirchliche Eigentümer in die Erhaltung denkmalgeschützter Gebäude investieren.

Gänsemarkt Herford

Dabei kann in solchen Immobilien oft dringend benötigter Wohnraum erhalten oder neu geschaffen werden. Auch das Stadtbild profitiert in vielen Fällen, wenn alte Häuser instand gesetzt werden, sagt Stephen Paul, Vorsitzender der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL).

Gemeinsam mit dem kulturpolitischen Sprecher Markus Schiek hat Stephen Paul jetzt eine Anfrage an den LWL-Direktor Matthias Löb gerichtet. Der Landschaftsverband berät mit seinen Denkmalpflegern die Unteren Denkmalbehörden in den Kommunen und gibt fachliche Stellungnahmen ab.

Die beiden Freien Demokraten möchten wissen, welche Erfahrungen die Denkmalpfleger des LWL im Gespräch mit den Kommunen und den privaten und kirchlichen Eigentümern denkmalgeschützter Gebäude konkret machen.

Gezielt fragt die FDP-FW-Fraktion, wie die Eigentümer auf den Wegfall der Landeszuschüsse in jüngster Zeit reagiert haben. Immerhin waren diese öffentlichen Zuwendungen auch geeignet, als Eigenkapital zum Aufbau einer Finanzierung für Sanierungsmaßnahmen zu dienen.

Außerdem möchten Stephen Paul und Markus Schiek wissen, wie nach Erkenntnissen des LWL die anderen Bundesländer die Denkmalpflege beziehungsweise ihre Aufgaben als Obere Denkmalbehörde fördern.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Bildunterzeile von links: Arne Hermann Stopsack, Dr. Stephan Frost, Detlef Köpke, Andreas Gerrath, Jürgen Schulte und Stephen Paul

Die Institutsambulanzen im LWL-Psychiatrieverbund werden für die psychiatrische Versorgung seelisch erkrankter Menschen in Westfalen-Lippe immer wichtiger. Zum einen, weil die Verweildauer in stationären Einrichtungen kürzer wird, zum anderen, weil der Fachärztemangel zunimmt und es immer weniger niedergelassene Psychiater gibt.

Darüber sprachen jetzt der FDP-FW-Fraktionsvorsitzende im LWL, Stephen Paul, und der regionale LWL-Angeordnete Arne Hermann Stopsack mit Dr. Stephan Frost, dem Leiter der Institutsambulanz für Psychiatrie in Iserlohn. An dem Fachgespräch beteiligten sich der FDP-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Iserlohn, Detlef Köpke, FDP-Ortsvorstandsmitglied Jürgen Schulte und Andreas Gerrath von der FDP-Kreistagsfraktion im Märkischen Kreis.

„Wir behandeln pro Quartal ungefähr 3.000 Patienten mit schweren chronischen psychischen Erkrankungen,  Suchterkrankungen, ADHS-Erkrankungen und psychischen Erkrankungen des höheren Alters“, erklärte Dr. Stephan Frost. „Wir sind im Märkischen Kreis und dem gesamten Sauerland gut erreichbar, wenn Fachärzte in Wohnortnähe fehlen. Unser Team kümmert sich auch um Notfälle und um diejenigen, die nach einem stationären Aufenthalt noch intensive ambulante Hilfe benötigen.“

Stephen Paul und Arne Hermann Stopsack sagten, die Zukunft der psychiatrischen Versorgung sei besonders in den eher kleinstädtischen, ländlichen Gegenden Westfalen-Lippes ein großes Thema. Zur Gewährleistung dieser Versorgung kann ein Ausbau der Institutsambulanzen im LWL-Psychiatrieverbund nicht alleinige Aufgabe des Landschaftsverbandes sein. „Hier müssen die Krankenkassen mit ins Boot geholt werden“, sind sich Stephen Paul und Arne Hermann Stopsack einig. Auch über strukturelle Veränderungen müsse nachgedacht werden. So könnten viele Patienten auch zuhause intensiv ambulant behandelt werden (Hometreatment).

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Fraktionsvorsitzender Stephen Paul (re.), stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Reinbold (li) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL

Die kommunale Familie in Westfalen-Lippe zahlt jetzt die Zeche für die Sozialpolitik von CDU, SPD und Grünen in Land und Bund. Das hat heute unser Fraktionsvorsitzender Stephen Paul in der Haushaltsberatung der Landschaftsversammlung deutlich kritisiert. Die unvermeidliche Erhöhung der Umlagebeiträge der Kommunen an den Landschaftsverband in diesem Jahr ist die unmittelbare Folge neuer Sozialgesetze, die immer neue Leistungsansprüche schaffen und den Kreis der Leistungsberechtigten tendenziell ausweiten.

Weiter hat unser Fraktionsvorsitzender dargestellt, dass weder Land noch Bund für einen dauerhaften, auskömmlichen finanziellen Ausgleich der zusätzlichen Millionenaufwendungen sorgen. Die kommunale Familie verliert unseres Erachtens dadurch zunehmend die Möglichkeit zur kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge.

Grundsätzlich hat Stephen Paul angesprochen, dass die Landesregierung die verfassungsmäßige Finanzausstattung der Kommunen und der kommunalen Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen schuldig bleibt. Wir sehen mit Sorge, dass die Kommunen mittlerweile gut zwei Drittel der Einnahmen des LWL selbst aufbringen müssen. Vom Land erhält der LWL gerade einmal noch 14,4 Prozent seiner Einnahmen als Schlüsselzuweisungen. Also nur noch jeden siebten Euro. Das waren mal deutlich mehr und ist über die Jahre und Jahrzehnte immer weniger geworden.

Die rot-grüne Landesregierung zwingt die kommunale Familie jetzt sogar neue Schulden zu machen. Nichts anderes ist doch das Programm „gute Schule 2020“. Anstatt die Mittelzuweisungen für die dringend notwendigen Investitionen in unsere kommunalen Schulen endlich zu erhöhen, wird uns in den Kommunen ein Programm angeboten, mit dem wir selbst Kredite bei der NRW.Bank aufnehmen müssen, um überhaupt Geld für unsere Schulen zu erhalten.

Bei den Krankenhäusern unseres LWL-Psychiatrieverbundes das selbe Bild: Auch die Baupauschale des Landes reicht überhaupt nicht aus, um die notwendigen Investitionen damit zu stemmen. Vielmehr erwirtschaftet der Psychiatrieverbund überwiegend selbst die Mittel und der LWL stellt weitere Gelder bereit, um für den Erhalt und Neubau unserer Kliniken und anderen Einrichtungen zu sorgen.

Nach der Haushaltsberatung gab es in der Landschaftsversammlung eine breite Mehrheit von CDU, SPD, Freien Demokraten und Freien Wählern für den Entwurf des LWL-Haushaltes mit den darin vorgesehenen Sparmaßnahmen und einem Umlagesatz von 17,4 Prozent. Damit finanzieren die 27 LWL-Mitgliedskreise und -städte den 3,5-Milliarden-Euro-Haushalt des Verbandes mit einem Betrag von rund 2,2 Milliarden Euro aus ihren ‚Mitgliedsbeiträgen‘.

Grüne, Linke, Piraten und AfD hatten sich für eine noch höhere Umlage ausgesprochen, die die westfälischen Kommunen mit weiteren 25 Millionen Euro belastet hätten.

Die nun beschlossene Umlageerhöhung (Umlage Vorjahr 16,7 Prozent) von 0,7 fällt um 0,2 Prozentpunkte geringer aus als vergangenen November von LWL-Direktor und LWL-Kämmerer vorgeschlagen. Das Risiko: Für einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt muss der LWL am Jahresende 2017 möglicherweise 25,4 Mio. Euro aus seiner so genannten Ausgleichrücklage einstellen, um derzeit kaum kalkulierbare Zusatzbelastungen aus den neuen Sozialgesetzen abzufedern. Die finanzielle ‚Notreserve‘ des Verbandes würde damit von einstmals 325 Mio. Euro im Jahr 2009 im laufenden Haushaltsjahr auf nur noch acht Mio. Euro schrumpfen.

Weiterhin machen die Ausgaben für soziale Leistungen rund 90 Prozent des LWL-Gesamthaushalts aus. Allein bei den Hilfen für Menschen mit Behinderung muss der Verband dieses Jahr rund 165 Mio. Euro mehr aufwenden als 2016.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Im neuen LWL-Report blickt der Fraktionsvorsitzende der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL),  Stephen Paul,  auf Nachfragen in die Zukunft. Wie können in Zukunft mehr Menschen mit und ohne Behinderung zusammenleben, was heißt das für die Stadtentwicklung? Wie leben wir künftig in unseren Dörfern und Städten zusammen? Jüngere und Ältere, Menschen mit und ohne Behinderung. Ein spannendes neues Dossier des LWL, zu dem Stephen Paul auf Nachfragen einige Gedanken mit Blick in die Zukunft beigetragen hat:

Bitte werfen Sie einen Blick in die Zukunft: Wie stellen Sie sich in zehn Jahren die ideale Wohnform für einen älteren Menschen mit Behinderung vor?

Idealerweise wohnt jeder Mensch solange es geht selbstbestimmt. Wenn nötig, gewährleisten Verwandte oder Freunde die beste Versorgung. Das Miteinander von Jung und Alt prägte ja viele Jahrhunderte unsere Gesellschaft. Kein Pflegedienst und keine Technik werden mit so viel liebevoller Fürsorge älteren Menschen helfen, wie es Familienangehörige gewöhnlich tun. Viele Familien leben aber heute nicht mehr so nahe beieinander. Auch sind die pflegenden Angehörigen oft selbst schon älter und mit der Aufgabe überlastet. Daher sollte jeder älter werdende Mensch überlegen, ob seine bisherige Wohnform zukunftsfit ist und sich über Hilfen informieren.

Welche Weichen stellen Sie beim LWL, um Menschen mit und ohne Behinderungen gemeinsames Wohnen in ihrem gewohnten Umfeld in den Dörfern und Städten Westfalen-Lippes zu ermöglichen?

Die behinderten Menschen sollen möglichst in der Gegend wohnen bleiben können, wo sie zuhause sind. Dafür brauchen wir subsidiär konzipierte Wohnformen, die in bestehende dörfliche Strukturen und Stadtteile eingebettet sind. Menschen helfen dort einander und leben nicht neben- sondern miteinander. Auf diese Weise wird die Erledigung der Alltagsgeschäfte für die meisten behinderten Bewohner möglich bleiben und ein weitgehend selbstbestimmtes Leben fortgeführt werden können. Sollte ein Wohnortwechsel unvermeidbar sein, soll der LWL unterstützen, dass sich die betroffenen Menschen in ihrem neuen Umfeld schnell einleben können.

Was müsste sich in der Gesellschaft weiterentwickeln, damit Menschen mit und ohne Behinderungen auch im Alter generationsübergreifend zusammenleben können?

Die Verantwortung für Mitmenschen ist in unserer Gesellschaft immer mehr auf den Staat übertragen worden. Generationenübergreifendes Zusammenleben wird nur dann gelingen, wenn die Übernahme von Verantwortung füreinander wieder gelebt wird. Was kann Politik dafür tun? Beispielsweise steuerliche Anreize geben. Sofern diese wirken, wird es noch Zeit brauchen, um spürbare Erfolge zu erreichen.

Den LWL Report Wohnen: Wie wollen wir leben? finden Sie unter:

https://www.lwl-report.de/

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Arne Hermann Stopsack (9.v.li.) mit den Teilnehmern des Rollstuhlbasketballs

Zum wiederholten Male fand die Mini-Rollstuhlbasketball-Meisterschaft der Förderschulen des Regierungsbezirks Arnsberg in der LWL-Felsenmeerschule in Hemer statt. Um allen Schülerinnen und Schülern, die z. T. sehr unterschiedliche Einschränkungen aufweisen, eine faire Chance zu geben, ist genau festgelegt, wer den Ball im Netz versenken, den Ring treffen oder die Stange treffe muss, um einen Punkt zu erzielen.

Zwar waren dieses Mal nur drei Mannschaften angetreten, doch das tat der Stimmung in der Halle und dem sportlichen Einsatz keinen Abbruch. Am Ende setzte sich, wie schon im Vorjahr, die Mannschaft aus Hemer deutlich durch und verwies Bochum und Werl auf die Plätze.

Den Pokal des Vorsitzenden der Landschaftsversammlung des LWL übergab Arne Hermann Stopsack als lokaler Abgeordneter und stellv. Mitglied im Schulausschuss des LWL. Auch der „Korbkönig“ Tom Gudusch erhielt von ihm für seine Leistung einen Pokal. „Es ist eine tolle sportliche Leistung, die hier alle Teilnehmer gezeigt haben; Rollstuhlbasketball muss mächtig in die Arme gehen. Sport kann jeder machen, selbst dann, wenn man im Rollstuhl sitzt. Ein großer Dank geht auch an die Lehrer und Betreuer, die ein solches Turnier erst möglich machen.“, so Stopsack. Begeistert zeigte er sich auch über die tolle Stimmung in der Halle, wo die Mitschülerinnen und -schüler ihre Mannschaft kräftig anfeuerten und sogar Transparente gemacht hatten. Das Turnier war so ein echtes Schul-Event, bei dem auch Getränke, Kuchen und Waffeln nicht fehlen durften.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Stephen Paul (3.v.re.), Susanne Cichos (4.v.re), Thomas Mertens 5.v.re) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion

Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) besuchten kürzlich die Focus-Schule in Gelsenkirchen, eine LWL-Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sehen.  Begleitet wurden sie von der örtlichen Landtagskandidatin der Freien Demokraten, Susanne Cichos.

Im Gespräch mit Schulleiter Thomas Mertens erfuhren die Politiker, je früher Kinder mit Sehschädigungen gezielt sonderpädagogisch gefördert werden, um so größer ist die Chance, dass die weitere Entwicklung des Kindes positiv beeinflusst wird. An der Focus Schule wird seit 1982 die Frühförderung sehbehinderter Klein- und Kindergartenkinder durchgeführt. Darüber hinaus werden auch sehgeschädigte Kinder mit zusätzlichen Beeinträchtigungen betreut. Seit 1997 werden auch blinde Kinder im vorschulischen Bereich gefördert.

Zur Einschulung wird der Förderbedarf eines jeden Kindes neu festgestellt und gemeinsam mit Gutachtern und Eltern der bestmögliche Förderort für das Kind ermittelt. Die Focus-Schule ist aufgeteilt in eine Primarstufe und eine Sekundarstufe 1, der Unterricht erfolgt nach Regelschulrichtlinien. Schülerinnen und Schüler, die nicht zielgleich unterrichtet werden, erhalten Unterricht nach dem Bildungsgang Lernen oder dem Bildungsgang Geistige Entwicklung. Der Bildungsgang Lernen umfasst die Lernstufen 1 bis 10. 

Die Schülerinnen und Schüler kommen aus Gelsenkirchen, Herne, Bottrop, Bochum-Wattenscheid und dem Kreis Recklinghausen.

„Förderschulen sind für viele Kinder mit Behinderungen die beste Wahl. Deshalb müssen sie erhalten bleiben. Hier werden sie in dafür geeigneten Räumen von speziell ausgebildeten Lehrern besonders gefördert, können sich entwickeln und fühlen sich beschützt“, sind sich Stephen Paul, FDP-FW-Fraktionsvorsitzender im LWL, und die Gelsenkirchener Landtagskandidatin Susanne Cichos einig.

„Wir sind froh, dass die Focus-Schule in Gelsenkirchen seit vielen Jahren bestens verankert ist. Mit Blick auf einen Schulabschluss, der für eine Berufsausbildung notwendig ist, gehen hier die Lehrer individuell auf die sehbehinderten und blinden Schülerinnen und Schüler ein“, so Susanne Cichos.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Auf dem Foto (von links): Stellv. Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Reinbold, der neue stellv. Fraktionsvorsitzende Arne Hermann Stopsack, LWL-Landesrätin Judith Pirscher, der ehemalige stellv. Fraktionsvorsitzende Gerhard Stauff und Fraktionsvorsitzender Stephen Paul.

Die FDP-FW-Fraktion im LWL meldet einen Wechsel in ihrem Fraktionsvorstand:

Der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerhard Stauff (Senden/Kreis Coesfeld) hat sein Amt planmäßig zum 1. April 2017 abgegeben. Sein einstimmig gewählter Nachfolger ist Arne Hermann Stopsack (Hemer/Märkischer Kreis).

Fraktionsvorsitzender Stephen Paul bedankte sich bei Gerhard Stauff für seinen Einsatz als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Gerhard Stauff bleibt Mitglied der Landschaftsversammlung und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion.

Dem neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack wünschte Stephen Paul gutes Gelingen für seine Aufgabe im Fraktionsvorstand.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Auf dem Bild (von links): Alexander Alt, Stephen Paul, Timo Witt, Gerhard Stauff

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) unterstützt Unternehmen, die Menschen mit Behinderung beschäftigen. Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL besuchten daher jetzt das integrative Elisabeth-Hotel in Detmold und sprachen mit Geschäftsführer Timo Witt.

Das beliebte Haus entstand 2004 auf eine private Elterninitiative hin und ist unabhängig von großen Trägern. Der Hotelmanager steht dem Verbund der Embrace-Hotels vor, die alle auch Menschen mit Behinderung beschäftigen. So hat auch die Hälfte seiner Mitarbeiter im Elisabeth-Hotel eine Behinderung. Diese werden nach ihren Fähigkeiten im gesamten Hotelbetrieb eingesetzt.

Das Elisabeth-Hotel entwickele sich dank vieler Geschäftsreisender, Familienbesucher und Teutoburger Wald-Touristen gut, erfuhren die LWL-Politiker. Der staatlich verursachte Bürokratieaufwand und der Kostendruck auf Integrationsunternehmen, etwa durch das Mindestlohngesetz, erschwere aber das Geschäft. Für den FDP-FW-Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul (Herford) gilt: In der Sozialpolitik sei „gut gemeint“ eben oft das Gegenteil von „gut gemacht“.

Neben der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen, engagiert sich das Hotel auch in der Ausbildung. Berufseinsteiger mit Lernschwächen oder sozialen Nachteilen können sich hier als Fachpraktiker, Fachkraft oder Helfer im Gastgewerbe ausbilden zu lassen. Kompetentes, speziell auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen ausgebildetes Personal garantiert eine engmaschige und qualifizierte Betreuung und Begleitung. Für das Engagement erhielt das Elisabeth-Hotel 2010 den Förderpreis „Ausbildungs-Ass“ der jungen deutschen Wirtschaft.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Bildunterzeile: Cornelia Müller-Dieker (1.v.re), Stephen Paul (8.v.re), Matthias Gundler (9.v.re), LWL-Landesrätin Judith Pirscher (10.v.re.) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL

Matthias Gundler von der Westfälisch-Lippischen Vermögensverwaltungsgesellschaft (WLV) begrüßte bei „Kaiserwetter“ die FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) am Kaiser-Wilhelm-Denkmal in Porta Westfalica. Dort wird derzeit die Ringterrasse saniert und zugleich ein Restaurant sowie ein Informationszentrum gebaut.

„Wir haben das Informationszentrum angeregt und uns als erste Fraktion dafür eingesetzt“, sagt FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul. Das Wissen um die einstmalige Bedeutung des Denkmals und die Zeitumstände habe bei der einheimischen Bevölkerung im Laufe der Jahrzehnte nachgelassen. Eingewanderte aus anderen Ländern und Kulturkreisen hätten ohnehin meist kaum Bezug zur deutschen Geschichte. Daher sei das Informationszentrum für Besucherinnen und Besucher so wichtig.

Die weithin sichtbare Baumaßnahme an der ‚westfälischen Pforte‘ ist ein echter Kraftakt. Die Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Rat der Stadt Porta Westfalica, Cornelia Müller-Dieker, begrüßt es sehr, dass das Kaiser-Wilhelm-Denkmal durch die Sanierung der Ringterrasse und durch das Informationszentrum und das Restaurant für die Besucher noch attraktiver wird. Immerhin sei das Denkmal eines der Wahrzeichen der Region und mit jährlich 200.000 Besuchern eines der beliebtesten Ausflugsziele in ganz Deutschland.  Den Portaner Liberalen ist es besonders wichtig, dass es einen Shuttle-Service und eine Anbindung des öffentlichen Personennahverkehrs  zum Kaiser-Wilhelm-Denkmal geben wird. Hierzu wurde bereits im letzten Wirtschaftsförderungsausschuss ein Antrag eingebracht.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

In der heutigen gemeinsamen Sitzung des LWL-Schulausschusses sowie des LWL-Umwelt- und Bauausschusses ist mit den Stimmen von CDU und SPD mehrheitlich entschieden worden, das Lehrschwimmbecken am LWL-Schulstandort der von-Vincke-Schule in Soest aufzugeben. Die FDP-FW-Fraktion im LWL hatte mit einer eigenen Antragsinitiative für die Wiederinbetriebnahme des Lehrschwimmbeckens sorgen wollen.

Stephen Paul

Dazu erklärt der Vorsitzende der FDP-FW-Fraktion im LWL, Stephen Paul: „Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe ist verantwortlich dafür, dass unsere behinderten Kinder an den LWL-Förderschulen das Schwimmen lernen können. Die heute dargestellte Alternative der LWL-Schulverwaltung zum schuleigenen Lehrschwimmbecken in Soest ist aus unserer Sicht nicht geeignet und müsste näher untersucht werden. Deshalb haben wir die LWL-Schulverwaltung aufgefordert, umgehend ein Konzept vorzulegen, wie der Betrieb des Lehrschwimmbeckens wieder aufgenommen werden kann. Dies natürlich zu vertretbaren Kosten und unter Einbeziehung angekündigter finanzieller Beiträge aus der Bürgerschaft.“

Als nächstes berät der Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 11. Mai 2017. Die endgültige Entscheidung fällt der Landschaftsausschuss am 19. Mai 2017. In beiden Ausschüssen wird die FDP-FW-Fraktion ihre Vorschläge noch einmal in die Beratungen einbringen.

FDP-FW-AntragSchulschwimmSoest

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Vor dem Rathaus in Bad Lippspringe: Bürgermeister Andreas Bee (Bildmitte li.), Stephen Paul, MdL (Bildmitte re.), Heinfried Watermann (1.v.li.), Jürgen Schäfer (2.v.li.), Martin Koke (2.Reihe Bildmitte re.) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL

Bürgermeister Andreas Bee, der FDP-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Bad Lippspringe Jürgen Schäfer und der FDP-Ortsvorsitzende Heinfried Watermann begrüßten jetzt die Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul, MdL in ihrer schönen Landesgartenschaustadt Bad Lippspringe.

Im Rathaus erläuterte Bürgermeister Andreas Bee zuerst die Geschichte der Landesgartenschau und dabei vor allem die städtebaulichen Zielsetzungen mit umfangreichen Investitionen. Hier wurden intensiv die Förderprogramme des Landes NRW genutzt. Das Gespräch machte deutlich, dass eine Landesgartenschau primär keine Blumenschau, sondern wichtig für die nachhaltige Stadtentwicklung ist.

Angeregt wurde der Besuch vom lokalen Kreistagsabgeordneten Martin Koke, der als sachkundiger Bürger auch langjähriges Mitglied der FDP-FW-Fraktion im LWL ist.

Die Bürgerinnen und Bürger von Bad Lippspringe haben für diese Landesgartenschau gekämpft. Wir sind stolz auf dieses große Engagement. Die Landesgartenschau gibt unserer Stadt und unserer Region eine neue erfolgreiche Zukunft, sind sich Jürgen Schäfer, Heinfried Watermann und Martin Koke einig.

Im Anschluss daran konnten sich die Politiker einen Eindruck der inspirierenden Schaugärten und vom blühenden Frühlingsflor auf dem Gelände machen. Eine halbe Millionen Menschen werden insgesamt erwartet, so die Zielmarke des Bürgermeisters. Schon jetzt konnten fast 100.000 Besucher und Besucherinnen gezählt werden. Stephen Paul lobte: „Bad Lippspringe hat es mit dieser schönen Landesgartenschau geschafft, auch das Stadtbild nachhaltig und dauerhaft aufzuwerten.“

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.