Im Plenarsaal des LWL-Landeshauses (von li.) Dr. Thomas Reinbold, Alfred Edelhoff, der Vorsitzende der Landschaftsversammlung Dieter Gebhard, Arne Hermann Stopsack und Stephen Paul MdL

Alfred Edelhoff aus dem Kreis Warendorf  ist am 23. November 2017 in Münster als Mitglied der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe offiziell verpflichtet worden. Der 61-jährige Oberforstrat aus Telgte wurde dabei auf Vorschlag seiner FDP-FW-Fraktion im LWL vom „Westfalenparlament“ auch einstimmig zum Mitglied des Umwelt und Bauausschusses gewählt. Außerdem engagiert sich Alfred Edelhoff als FDP-FW-Fraktionsarbeitskreisleiter Bauen und Umwelt und als Mitglied in den FDP-FW-Fraktionsarbeitskreisen Finanzen und Personal sowie Kultur.

FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack freut sich zusammen mit seinen Stellvertretern Dr. Thomas Reinbold und Stephen Paul MdL, dass Alfred Edelhoff seine langjährige kommunalpolitische Praxiserfahrung nun als Mitglied der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe noch intensiver in die regionalpolitische Arbeit beim LWL einzubringen kann. Zuvor war Alfred Edelhoff schon als sachkundiger Bürger im LWL-Umwelt- und Bauausschuss als Stellvertreter für die FDP-FW-Fraktion tätig.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ist ein Kommunalverband. Insgesamt 16.000 Beschäftigte arbeiten unter seinem Dach für die 8,2 Millionen Menschen in der Region. 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 17 Museen betreibt er und ist außerdem einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Der LWL erfüllt damit wichtige Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur. Diese Aufgaben werden westfalenweit wahrgenommen. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen.

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Im Plenarsaal des LWL-Landeshauses: Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack (re.), stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Reinbold (li), Stephen Paul, MdL (2. Reihe re.) Gerhard Stauff (2. Reihe li.) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL

Am Donnerstag, 23. November 2017, haben LWL-Direktor Matthias Löb und Kämmerer Dr. Georg Lunemann den LWL-Haushalt für 2018 in die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe eingebracht. Der Entwurf sieht Ausgaben und Einnahmen von 3,5 Mrd. Euro vor.

2017 wird der LWL-Haushalt wesentlich besser als geplant abschließen, weil in einigen Bereichen der dynamische Aufwuchs bei der Eingliederungshilfe gestoppt ist und auch die neuen Sozialgesetze (bis jetzt?) nicht zu den erwarteten Belastungen geführt haben.

Diese positive Entwicklung und die Rekordeinnahmen der Mitgliedskommunen führen dazu, dass die tatsächliche Zahllast für die Verbandsmitglieder nur um 9 Mio. Euro steigen muss. Das bedeutet, dass im Entwurf eine Senkung der Landschaftsumlage von 17,4 Prozent auf 16,0 Prozent vorgeschlagen werden kann; eine für die Städte und Kreise positive Nachricht.

Die FDP-FW-Fraktion LWL wird am ersten Adventswochenende bei einer Klausurtagung mit ihren Beratungen beginnen. Dabei werden die einzelnen Budgets unter die Lupe genommen, um zu sehen, wo man noch politische Akzente setzen oder Einsparungen realisieren kann.

Die Verabschiedung des LWL-Haushalts für 2018 erfolgt dann in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe am 1. Februar 2018.

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Kommunaldialog 2017 der FDP-FW-Fraktion im LWL im Landeshaus

Arne Hermann Stopsack, Vorsitzender der gastgebenden FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), freute sich beim schon traditionellen Kommunaldialog zum LWL-Haushalt zahlreiche interessierte Gäste im LWL-Landeshaus begrüßen zu können. Besonders freute er sich, dass auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete sich für die Themen des Landschaftsverbandes interessieren und den Weg nach Münster gefunden hatten. Dazu gehörte natürlich auch Stephen Paul, der neben seinem Landtagsmandat weiterhin Mitglied der FDP-FW-Fraktion bleibt und so eine wichtige Schnittstelle zur Politik in Düsseldorf darstellt.

Landesrätin Judith Pirscher (li.), LWL-Direktor Matthias Löb (2.v.li.), Kai Abruszat (Bildmitte), FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack (2.v.re) und stellv. FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul MdL (re.)

Kurz nach Einbringung des Entwurfes für den LWL-Haushalt 2018 in der Landschaftsversammlung am 23. November 2017 hatten so die Kommunalpolitiker der Freien Demokraten und der Freien Wähler die Gelegenheit, sich mit dem Zahlenwerk vertraut zu machen. LWL-Direktor Matthias Löb präsentierte den Haushaltsentwurf, der immerhin 3,5 Mrd. Euro umfasst und erläuterte die Schwerpunkte und Besonderheiten. Anschließend entwickelte sich ein Gedankenaustausch zu diesen Themen und weiteren Tätigkeitfeldern des LWL.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) wird den Umlagehebesatz für seine 27 Mitgliedskreise und kreisfreien Städte von 17,4 Prozentpunkten um voraussichtlich 1,4 Prozentpunkte auf 16,0 Prozentpunkte senken können. Weil sich die Einnahmen des LWL deutlich verbessern und sich zugleich die Ausgabensituation leicht entspannt, wird die kräftigste Hebesatzsenkung seit 2001 möglich. Steigende Schlüsselzuweisungen sorgen mit ungefähr 52 Mio. Euro für Entlastung. LWL-Direktor Löb ging näher darauf ein, dass die Steuerkraft der meisten LWL-Mitgliedskreise und kreisfreien Städte dank guter Konjunkturlage steigt, somit auch die Bemessungsgrundlage für deren LWL-Umlagezahlung. Diese erhöhte Bemessungsgrundlage hat zur Folge, dass die Umlage trotz deutlicher prozentualer Senkung bei der sogenannten Zahllast unter dem Strich für alle 27 LWL-Mitglieder nur um insgesamt 9,6 Mio. Euro leicht steigt. Ohne die jetzt geplante prozentuale Absenkung hätte diese Zahllast um stattliche 194 Mio. Euro höher gelegen.

Bei der Planung der Einnahmen und Ausgaben des LWL und der Festsetzung des Umlagesatzes hat die Landschaftsversammlung das letzte Wort. Diese berät und beschließt den Haushalt in ihrer nächsten Sitzung am 1. Februar 2018. In der Zeit bis dahin beraten die Fraktionen; die FDP-FW-Fraktion beginnt damit am 1. Dezember 2017 mit einer Klausurtagung in Senden.

Trotz der vermeintlich entspannten Haushaltslage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) können die Kostensteigerungen im Sozialbereich aber nicht gestoppt werden. LWL-Direktor Löb fordert deshalb für die Zukunft eine höhere, dauerhafte und vor allen Dingen dynamische Beteiligung des Bundes. Zu diesem Themenkreis kamen zahlreiche Beiträge der Teilnehmer, die insbesondere darauf abzielten, die Effizienz der einzelnen Maßnahmen und Anbieter im Sozialbereich zu überprüfen sowie die einzelnen Sozialsysteme besser aufeinander abzustimmen.

Bei der Verabschiedung konnte Arne Hermann Stopsack schon ankündigen, dass auch 2018 wieder ein Kommunaldialog, dann zum LWL-Haushalt für 2019, stattfinden wird. Als Termin dafür ist 30. Oktober 2018 vorgesehen.

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Foto: Sabrina Janesch (Bildmitte), LWL-Landesrätin Dr. Barbara Rüschhoff-Parzinger, Heinz Dingerdissen

Am 29. November hat der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) im Museum für Westfälische Literatur Kulturgut Haus Nottbeck in Oelde (Kreis Warendorf) den diesjährigen „Annette-von-Droste-Hülshoff-Preis“ an die in Münster lebende Sabrina Janesch verliehen. Der Preis ist mit 12.800 Euro dotiert.

Unter dem Vorsitz von LWL-Direktor Matthias Löb hat eine achtköpfige Jury diesen „Westfälischen Literaturpreis“ der Schriftstellerin zuerkannt. Für die FDP-FW-Fraktion war Heinz Dingerdissen Mitglied der Jury und nahm auch an der Preisverleihung teil. Der LWL verleiht seinen Literaturpreis seit 1953 alle zwei Jahre im Wechsel mit dem „Konrad-von-Soest-Preis“ (Bildende Kunst) und dem „Hans-Werner-Henze-Preis“ (Neue Musik).

„Sabrina Janesch verfügt über ein originäres und vitales Erzähltalent. Sie hat dieses Talent in unterschiedlichen Genres und Themenbereichen unter Beweis gestellt. Dabei orientiert sie sich nicht an literarischen Trends, sondern geht ihren eigenen Weg“, heißt es in der Begründung der Jury. Dabei komme ihr sensibles Gespür für historische Themen vor allem in ihren Romanen „Katzenberge“ und „Ambra“ zum Ausdruck, in denen sie den Leser mit weitgehend unbekannten, konfliktbehafteten Kapiteln der deutsch-polnischen Geschichte bekannt macht. „Sabrina Janesch ist eine engagierte und weltoffene Autorin, deren magischer Realismus Tradition und Moderne miteinander verbindet“, so die Jury weiter.

Ihr Debüt feierte Janesch im Jahr 2010 mit dem Roman „Katzenberge“. Es folgten „Ambra“ (2012) und „Tango für einen Hund“ (2014). Der neue Roman „Die goldene Stadt“ erscheint am 18. August. Für ihre Arbeiten wurde sie mit zahlreichen Stipendien und Auszeichnungen geehrt, die vom Mara-Cassens-Preis für den besten deutschen Debütroman und dem Niclas-Born-Förderpreis über den Anna-Seghers-Preis bis hin zum Förderpreis des Landes NRW reichen.

Die deutsch-polnische Schriftstellerin wurde 1985 im niedersächsischen Gifhorn geboren. Sie studierte Kreatives Schreiben und Kulturjournalismus an der Universität Hildesheim sowie Polonistik an der Jagiellonen-Universität Krakau. Seit 2009 arbeitet sie als Schriftstellerin und Publizistin. Janesch lebt mit ihrer Familie in Münster.

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Wintertagung der FDP-FW-Fraktion

Am 1. und 2. Dezember 2017 traf sich die erweiterte FDP-FW-Fraktion im LWL um ihren Vorsitzenden Arne Hermann Stopsack in Senden zu ihrer diesjährigen Wintertagung.

Wie in den Vorjahren stand der Haushaltsentwurf des LWL für 2018 im Mittelpunkt der Beratungen der Mitglieder der Landschaftsversammlung sowie der sachkundigen Bürger. Als Gast war zeitweise auch Kämmerer Dr. Georg Lunemann mit dabei. Er erläuterte den Entwurf und stellte die Überlegungen und Perspektiven aus Sicht der LWL-Verwaltung dar.

Der diesjährige Haushalt ist geprägt von sehr guten Umlagegrundlagen (Rekordsteuereinnahmen) der Verbandsmitglieder, weiteren positiven Effekten (z. B. hohe Steigerung bei den Schlüsselzuweisungen des Landes), überraschend positiven Effekten der neuen Sozialgesetze (BundesteilhabeG, InklusionsstärkungsG und PflegestärkungsG) sowie einer nur moderaten Kosten- und Fallsteigerung in der Eingliederungshilfe. Dies ermöglicht, den Umlagesatz deutlich, d. h. um 1,4 Prozent auf 16,0 Prozent im Entwurf zu senken.

Bildunterzeile von links: Stephen Paul MdL, Arne Hermann Stopsack, Dr. Georg Lundemann, Kai Abruszat und Gerhard Stauff

Die aktuell gute Lage darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es mittelfristig viele Risiken im Haushalt des LWL gibt: diese reichen von einer Zinswende, einer konjunkturellen Abkühlung über hohe Tarifabschlüsse bis hin zu weiteren dynamischen Steigerung der Leistungen in der Eingliederungshilfe. Bei den Sozialleistungen sind die Handlungsoptionen des LWL sehr begrenzt, da es sich um gesetzliche Ansprüche handelt und die Gesetzgebungskompetenz beim Bund und beim Land liegt. Da der stellvertretende Vorsitzende der FDP-FW-Fraktion, Stephen Paul, aber auch Mitglied des Landtages in Düsseldorf ist, konnten ihm viele Anregungen und Impulse für die Arbeit in Düsseldorf mit auf den Weg gegeben werden, so dass es einen direkten Draht gibt. Auch für die neue Bundestagsfraktion der Freien Demokraten und die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) hat die FDP-FW-Fraktion aus ihrem Tätigkeitsbereich Anregungen und inhaltliche Wünsche.

Im Laufe der Tagung stellten alle Sprecher aus den Fraktionsarbeitskreisen ihre jeweiligen Budgets vor und erläuterten die wichtigen Themen und Trends in ihrem Fachbereich und diskutieren diese in der großen Runde, woraus sich etliche Ideen, Projekte und Initiativen für die Arbeit der kommenden Monate ergaben. In den kommenden Wochen wird nun in den Ausschüssen des LWL das Zahlenwerk beraten und sicherlich an der ein oder anderen Stelle noch modifiziert. Die endgültige Verabschiedung des Haushaltes erfolgt in der Landschaftsversammlung am 1. Februar 2018 im Landeshaus in Münster.

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Bildunterzeile von links: Arne Hermann Stopsack, Heinz Dingerdissen, Dr. Harald Krauß, Dr. Thomas Reinbold, Alexander Arens

Gesundheitspolitiker der FDP-FW-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) besuchten das Marien Hospital in Dortmund-Hombruch. Mit dabei war neben dem Arbeitskreisleiter Dr. Thomas Reinbold, der ebenso wie Heinz Dingerdissen für die FDP-Bürgerliste Mitglied im Rat der Stadt Dortmund ist, auch FDP-FW-Fraktionsvorsitzender im LWL Arne Hermann Stopsack.

Das Marien Hospital gehört zur Katholischen St.-Johannes-Gesellschaft, die Träger von insgesamt acht Kranken- und Pflegeeinrichtungen an zehn Standorten ist. Die Klinik in Dortmund-Hombruch verfügt über gut 200 Betten und hat neben der Inneren Medizin mit diabetologischem Schwerpunkt einen großen Zweig für Psychiatrie und Psychotherapie mit Tagesklinik.

Empfangen wurden die Regionalpolitiker vom Chefarzt der Psychiatrie, Dr. Harald Krauß. Dieser präsentierte die Klinik, ihre Schwerpunkte und Therapiekonzepte. Dabei stellte er auch die in den letzten Jahren am Standort getätigten erheblichen baulichen Investitionen vor. Die Klinik ist im Rahmen der Pflichtversorgung der Menschen im Dortmunder Süden und Westen zuständig. Die LWL-Klinik in Dortmund-Applerbeck dagegen versorgt den östlichen und nördlichen Bereich der Stadt Dortmund. Mit der LWL-Einrichtung besteht eine gute Zusammenarbeit.

Im Gespräch wurde von Dr. Krauß und Dr. Reinbold übereinstimmend darauf hingewiesen, dass der Versorgungsbereich Dortmund im Zusammenhang mit dem angrenzenden Gebiet der Stadt Unna gesehen werden müsse. Bei dieser Betrachtung ergibt sich, dass der Gesamtbereich psychiatrisch unterversorgt ist und ein Bedarf von ca. 140 Betten aufweist. Vor allem im Bereich der Psychosomatik sind keine Angebote vorhanden. Es wird deshalb vom Marien Hospital ein Bettenaufbau mit einem Neubau an der Klinik in Hombruch angestrebt und auch für die LWL-Klinik Dortmund sind, gerade in Unna, noch vielfältige Möglichkeiten vorhanden, ihr Behandlungsangebot zu erweitern und besser auf die Bedürfnisse der Menschen abzustimmen.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ist ein Kommunalverband. Insgesamt 16.000 Beschäftigte arbeiten unter seinem Dach für die 8,2 Millionen Menschen in der Region. 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 17 Museen betreibt er und ist außerdem einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Der LWL erfüllt damit wichtige Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur. Diese Aufgaben werden westfalenweit wahrgenommen. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen.

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Bildunterzeile von links: Stephen Paul MdL, Alexander Brockmeier MdL, Arne Hermann Stopsack, Gerhard Stauff

Zu einem gegenseitigen Gedankenaustausch traf sich der neugewählte Landtagsabgeordnete Alexander Brockmeier (Rheine, Kreis Steinfurt) im Landeshaus in Münster mit Vorstandsmitgliedern der FDP-FW-Fraktion. Im Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack, seinem Stellvertreter Stephen Paul MdL und Gerhard Stauff wurden zahlreiche gemeinsame Themen erörtert. Alexander Brockmeier, als jüngster Abgeordneter im Düsseldorfer Landtag, ist Mitglied im Ausschuss für Schule und Bildung sowie im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend.

Nachdem Arne Hermann Stopsack detailliert über die Aufgaben und aktuellen Herausforderungen beim LWL informiert hatte, drehte sich das Gespräch vor allem um Schul- und Jugendpolitik sowie Fragen der Sozialpolitik. Ein besonderes Anliegen von beiden Seiten ist es, eine ideologisch überstürzte Inklusion zu verhindern. Die Förderschulen in NRW (bei 35 davon ist der LWL Schulträger) haben weiterhin eine Daseinsberechtigung, um den Eltern/Kindern eine echte Wahlmöglichkeit zu lassen, wo der beste Förderort für die weitere Entwicklung ist. Das kann, muss aber nicht eine Förderschule sein. Ferner sehen beide Seiten eine große Aufgabe darin, dem Beruf des Förderschullehrers wieder eine attraktive Perspektive zu geben, da Qualität der Beschulung entscheidend von den Lehrpersonen abhängt.

Am Ende wurde vereinbart, den fachlichen und persönlichen Austausch weiter fortzuführen, da viele Themen aus Brockmeiers politischem Wirkungskreis sowohl das Land NRW als auch die Landschaftsverbände betreffen. Eine solche „ebenenübergreifende“ Zusammenarbeit ist für beide Seiten in der täglichen politischen Arbeit von großem Nutzen.

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Arne Hermann Stopsack (li.), Dieter Gebhard (Bildmitte) und Stephen Paul MdL (re.)

Im Mai wurde Stephen Paul von den Wählerinnen und Wählern in den Landtag von NRW gewählt. Um sich auf die zeitintensive Arbeit in Düsseldorf konzentrieren zu können, übergab er daraufhin den Fraktionsvorsitz der FDP-FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe an Arne Hermann Stopsack. Das bedeutet allerdings nicht, dass der Herforder sich nun ganz aus der Arbeit des LWL zurück zieht. Er ist weiterhin Mitglied der Landschaftsversammlung und stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

In der neuen Funktion waren Stephen Paul und Arne Hermann Stopsack nun zum „Antrittsbesuch“ beim Vorsitzenden der Landschaftsversammlung, Dieter Gebhard (SPD). Gebhard betonte, wie wichtig es ist, dass die Interessen des Landschaftsverbandes über die Parteigrenzen hinweg auf der Ebene des Landes kompetent vertreten werden und Stephen Paul so ein „Scharnier“ zwischen Düsseldorf und Münster sein wird. Paul seinerseits sicherte zu, die umfangreichen Erfahrungen aus der kommunalen Arbeit im LWL sowie im Kreistag in seine aktuelle Tätigkeit einfließen zu lassen. Da er Mitglied und Sprecher der FDP-Fraktion im Ausschuss Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung ist, ergeben sich große inhaltliche Schnittmengen zum LWL.

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Gleich zu Beginn des neuen Jahres 2018 nahmen Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack und Fraktionsgeschäftsführerin Birgitt Vomhof an einem zweitägigen Seminar der Friedrich-Naumann-Stiftung in der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach teil.

Unter dem Titel „Herausforderungen für die liberale Kommunalpolitik in NRW“ kamen viele Kommunalpolitiker zusammen und tauschten sich über viele Themen aus. Mit dabei waren auch Henning Höne als Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag in Düsseldorf und Kai Abruszat als Vorsitzender der VLK NRW.

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Quellenangabe: Iserlohner Kreisanzeiger vom 27. Dezember 2017

Die meisten Schülerinnen und Schüler der LWL-Förderschulen sind darauf angewiesen, mit dem Bus zur Schule gebracht zu werden. Diese Aufgabe wird von speziellen Busunternehmen übernommen, die damit eine große Verantwortung tragen.

Eines dieser Unternehmen ist die Firma Mischka aus Herdecke. Bemerkenswert ist dabei das Engagement der Fahrer und Fahrerinnen, die zudem noch regelmäßig für den Förderverein „ihrer“ Felsenmeerschule in Hemer spenden.

Bei der diesjährigen Spendenübergabe im Rahmen des Weihnachtsfrühstücks war auch FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack, der neben einer kurzen Vorstellung der Aufgaben des LWL und einem Dank an die Mitarbeiter für deren Einsatz auch zu der Spende beitrug.

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Bildunterzeile: Dr. Thomas Reinbold (1.v.re.), Arne Hermann Stopsack (2.v.re), Tilmann Hollweg (Bildmitte), Stephen Paul (Bildmitte li.) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL

Bei der Sitzung der erweiterten Fraktion der FDP-FW-Fraktion im LWL war mit Tilmann Hollweg der LWL-Maßregelvollzugsdezernent zu Gast.

Konkreter Anlass dafür war die Entscheidung des OLG Hamm vom Dezember 2017, eine Sonderreglung der forensischen Klinik in Lippstadt-Eickelborn zu kippen. Dabei ging es darum, dass Patienten, die im Rahmen der Lockerung Anrecht auf einen unbegleiteten Ausgang hätten, im Kreis Soest und den umliegenden Kreisen jedoch jeweils eine Begleitung dabei haben mussten. Nach allgemeiner Auffassung hat sich diese Regelung für alle Beteiligten bewährt, weshalb das Urteil vom LWL ausdrücklich bedauert wird.

Im Rahmen der Sitzung stellte Tilmann Hollweg detailliert dar, wie es im Rahmen der Unterbringung zu Lockerungsmaßnahmen kommt. Deutlich wurde dabei herausgearbeitet, dass die Sicherheit hierbei an erster Stelle steht und nur ein ganz kleiner Teil der Patienten überhaupt Anrecht auf unbegleiteten Ausgang hat.

Auch die FDP-FW-Fraktion bedauert, dass die weitergehende Regelung des LWL mit dem Land NRW nach über 20 Jahren rechtlich jetzt keinen Bestand mehr hat, da sie maßgeblich zum Sicherheitsgefühl und der Akzeptanz der Einrichtung in der Region beigetragen hat. Ausdrücklich begrüßten die Regionalpolitiker, dass nun auf freiwillige Vereinbarungen mit den Patienten gesetzt wird, dass sie von sich aus eine Begleitung akzeptieren, was inzwischen auch bei etlichen geschehen ist. Die FDP-FW-Fraktion dankte Hollweg für die transparente Informationspolitik und seine Bemühungen, die Bedenken der unmittelbaren Umgebung aufzunehmen und eine für alle Seiten akzeptable und rechtssichere Lösung zu finden.

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Der Haushalt des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) für das laufende Jahr 2018 ist beschlossene Sache. Die LWL-Landschaftsversammlung stimmte am Donnerstag (1.2.) in Münster mit großer Mehrheit von CDU, SPD und FDP-FW zugleich für die kräftigste Hebesatzsenkung im LWL seit dem Jahr 2001. Der Umlagehebesatz sinkt demnach von 17,4 Prozent im Jahr 2017 auf nunmehr 16 Prozent.

Der Etat des LWL hat in diesem Jahr ein Volumen von knapp über 3,5 Milliarden Euro. Fast 90 Prozent des Haushaltes werden für soziale Leistungen an die rund 8,2 Mio. Menschen in den 27 LWL-Mitgliedskreisen und -kommunen aufgewendet. Mehr als zwei Drittel der gesamten Aufwendungen entfallen allein auf die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen. Für das Jahr 2018 werden das rund 2,48 Milliarden Euro sein.

„Foto: LWL – Witte“

Die Hebesatzsenkung ist möglich, weil sich die Einnahmen des LWL deutlich verbessern und sich zugleich die Ausgabensituation leicht entspannt. Steigende Schlüsselzuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz sorgen für ein Plus von 10,4 Prozent oder 52 Mio. Euro auf der Einnahmeseite. Wegen der guten Konjunkturentwicklung wächst auch die Steuerkraft der meisten LWL-Mitgliedskreise und -städte und damit auch die Bemessungsgrundlage für deren LWL-Umlagezahlung.

Die erhöhte Bemessungsgrundlage bewirkt, dass die Umlage trotz deutlicher prozentualer Senkung aber bei der sogenannten Zahllast, also in Euro und Cent, unter dem Strich für alle 27 LWL-Mitglieder um insgesamt 9,6 Mio. Euro leicht steigt. Allerdings hätte diese Zahllast ohne die jetzt geplante prozentuale Absenkung um 194 Mio. Euro höher gelegen.

Auf der Ausgabenseite wirken sich etwa beim Ambulant Betreuten Wohnen für Menschen mit Behinderung geringere Fallzahlen kostenmindernd aus. Ähnlich ist die Entlastung zum Beispiel bei den LWL-Aufwendungen für Bewohner stationärer Behindertenhilfe-Einrichtungen: Nach neuer Gesetzeslage müssen Pflegekassen Geldleistungen für Betroffene in größerem Umfang übernehmen als bisher im LWL-Etat einkalkuliert worden sind.

Für die FDP-FW-Fraktion begrüßte Vorsitzender Arne Hermann Stopsack im Rahmen seiner Haushaltsrede die Senkung des Umlagesatzes. Doch gleichzeitig warnte er vor weiter steigenden Sozialkosten und einem Ende der Niedrigzinsphase und der damit verbundenen höheren Belastung der kommunalen Haushalte. Bei der Eingliederungshilfe fordere seine Fraktion eine „verstärkte Wirksamkeitskontrolle“ und mahnte den Bund, die Unterstützung für die Kommunen zu dynamisieren, weil die Kosten weiter steigen werden.

Die komplette Haushaltsrede der FDP-FW-Fraktion finden Sie hier:

Haushaltsrede01_02.2018Arne Hermann Stopsack

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Bildunterzeile von links: Arne Hermann Stopsack, Berit Seidel, Stephen Paul MdL, Dr. Thomas Reinbold

Berit Seidel aus Sassenberg (FDP) wirkt künftig auch beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) politisch mit. Die 26-jährige Jurastudentin ist sachkundige Bürgerin in der FDP-Kreistagsfraktion Warendorf und wurde jetzt auf Vorschlag der FDP-FW-Fraktion im LWL von der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe einstimmig zum stellvertretenden Mitglied des Ausschusses für Pflegezentren und Wohnverbünde gewählt. Außerdem engagiert sich Berit Seidel als Mitglied im FDP-FW-Fraktionsarbeitskreis Gesundheit sowie im FDP-FW-Fraktionsarbeitskreis Schule und Jugend.

Bei der jüngsten Fraktionsversammlung der FDP-FW-Fraktion im LWL hieß Vorsitzender Arne Hermann Stopsack gemeinsam mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Thomas Reinbold und Stephen Paul die neue sachkundige Bürgerin Berit Seidel herzlich willkommen.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) mit Hauptsitz in Münster arbeitet als Kommunalverband mit mehr als 16.000 Beschäftigten für die 8,2 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 17 Museen und ist einer der größten Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 116 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet.

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Bildunterzeile von links: Heinz Dingerdissen, Martina Frie, Berit Seidel, Dieter Homann, Marion Rikels, Arne Hermann Stopsack, Birgitt Vomhof, Siegbert May, Alexander Alt

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) unterstützt auch Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten. Um sich darüber zu informieren, besuchten jetzt die Mitglieder des FDP-FW-Fraktionsarbeitskreises Soziales im LWL um ihren Fraktionsarbeitskreisleiter Siegbert May, der auch beruflich viele Jahre in diesem Bereich in Hamm tätig war und den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack das Wohnhaus Bodelschwinghstraße der evangelischen Perthes-Stiftung in Hamm.

Im Gespräch mit der Leiterin Martina Frie erfuhren die Politiker, wie die Einrichtung Menschen auffängt, die in eine Abwärtsspirale geraten sind. Überschuldungssituationen, Haftzeiten, Abhängigkeitserkrankungen, der Verlust von Wohnung oder Arbeit können Gründe dafür sein. Die Bewältigung der Schwierigkeiten und der Lebenssituation gelingt einigen Menschen nicht mehr aus eigener Kraft. 44 meist arbeitslose, obdachlose, psychisch Kranke finden dann unter anderem an der Bodelschwinghstraße zeitweise ein Zuhause. Bei ihrer stationären Unterbringung werden sie durch elf Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern begleitet. Das Ziel dieser Einrichtung ist es, den Menschen anhand von diverser individueller Beratung und Unterstützung den (Wieder-)Einstieg in ein normales Leben zu ermöglichen.

Zu den Hammer Diensten gehört auch die ambulante Betreuung für Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten. Dazu erläuterte Dieter Homann von der evangelischen Perthes-Stiftung in Hamm, dass auch hier die Hilfe auf Grundlage der Bestimmungen des achten Kapitels des Sozialgesetzbuches XII (§§ 67 ff. SGB XII) erfolge.

Siegbert May und Arne Hermann Stopsack lobten die Arbeit in Hamm und formulierten die Erwartung, dass alle Hilfen darauf zielen, die untergebrachten Menschen im Wohnhaus Bodelschwinghstraße in ihrer Eigenständigkeit so zu fördern, dass sie schnell ihre sozialen Schwierigkeiten überwinden und ihre Zukunft wieder selbst gestalten können.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ist ein Kommunalverband. Insgesamt 16.000 Beschäftigte arbeiten unter seinem Dach für die 8,2 Millionen Menschen in der Region. 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 17 Museen betreibt er und ist außerdem einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Der LWL erfüllt damit wichtige Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur. Diese Aufgaben werden westfalenweit wahrgenommen. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen.

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Eine wohnortnahe und bedarfsgerechte Versorgung mit Kindergartenplätzen ist – gerade in eher ländlich geprägten Gegenden – ein wichtiges Thema der kommunalen Grundversorgung; so auch häufig im märkischen Sauerland.

Die FDP-Altena hatte deshalb zu einer Veranstaltung in den Ortsteil Evingsen eingeladen, wo sich diese Frage konkret stellt. Von der FDP waren die örtliche Leiterin den Jugendamtes Agnes Goniwiecha, Elternvertreter sowie Arne Hermann Stopsack als Vorsitzender der FDP-FW-Fraktion im LWL eingeladen worden. Der LWL ist über das Landesjugendamt mit den Kindertagesstätten befasst.

Während Agnes Goniwiecha die aktuelle Anmeldesituation, die lokalen Bedarfe und die mittelfristigen Planungen in Altena skizzierte, referierte Arne Hermann Stopsack über die Kindergartenfinanzierung und rechtlichen Rahmenbedingungen in NRW. Er stellte heraus, dass als erste Maßnahme die neue Landesregierung von CDU und FDP 500 Mio. Euro an die Kindergartenträger gegeben habe, um die schlimmsten Probleme abzufedern. Für Altena bedeutet das 297.000 Euro. Geld,  das die Träger dort dringend benötigen, um z. B. den baulichen Anforderungen gerecht werden zu können.

Einig war man sich in der Zielformulierung, dass für alle Eltern bedarfsgerechte Plätze bereitgestellt werden müssen. Dazu gehört neben der Wohnortnähe auch eine passende Betreuungszeit (nicht nur in der Summe, sondern auch von den Beginn- und Endzeiten her), damit die Eltern Planungssicherheit haben. Deutlich wurde bei der Veranstaltung aber auch, dass die Herausforderungen in einer kleinen oder mittleren Stadt, die zudem noch flächig verteilt ist, ungleich anspruchsvoller sind als diejenigen in den Ballungsräumen.

Stopsack sagte zu, viele Anregungen mitzunehmen und entsprechend weitezugeben; die Landesregierung wird ja das Kibiz grundlegend überarbeiten.

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Von links: Arne Hermann Stopsack, Markus Diekhoff MdL, Prof. Liane Bucholz, Henning Höne MdL, Stephen Paul MdL und Gerhard Stauff

50 Millionen Kunden haben die Sparkassen bundesweit und stellen auch in Westfalen-Lippe die größte Finanzgruppe dar. In ihrer regionalen Verwurzelung sind sie von entscheidender Bedeutung für den heimischen Raum, egal ob für Privat- oder Geschäftskunden.

Zu dieser Regionalität gehört auch ein stetiger Austausch mit der Politik auf allen Ebenen. Am 19. März empfing Professorin Liane Buchholz als Präsidentin des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe fünf FDP-Politiker aus dem Verbandsgebiet in Münster. Dazu gehörten die Landtagsabgeordneten Stephen Paul, Henning Höne, und Markus Diekhoff sowie mit Arne Hermann Stopsack und Gerhard Stauff, zwei Abgeordnete der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe.

Neben dem allgemeinen Kennenlernen stand der Austausch über wirtschafts- und finanzpolitische Themen im Vordergrund des Besuchs der fünf Politiker. Für Münster und den LWL als 40%igen Eigentümer ist natürlich insbesondere die Zukunft der Provinzial-Versicherung von großer Bedeutung. Wie bereits in der Wirtschaftspresse berichtet, findet hier ein erneuter Anlauf für eine Fusion mit der Provinzial Rheinland statt.

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Mit Philipp Reiling hatte die FDP-FW-Fraktion im LWL nach längerer Zeit wieder einen (Schüler-) Praktikanten, der in zwei Wochen die Arbeit der Fraktion und Fraktionsgeschäftsstelle kennen gelernt hat. Dabei wurde er von Fraktionsgeschäftsführerin Birgitt Vomhof und dem Vorsitzenden Arne Hermann Stopsack betreut und angeleitet.

Hier sein Bericht:

Mein Praktikum in der FDP-FW-Fraktion im LWL

Arne Hermann Stopsack (li.), Birgitt Vomhof (Mitte) und Philipp Reiling (re.) im FDP-FW-Fraktionsbüro im LWL

„Am Anfang des Schuljahres wurde in meiner Schule, dem Ratsgymnasium Münster, bekannt gegeben, dass wir im Zeitraum vom 12.03-23.3.2018 ein Praktikum in einem Betrieb verbringen sollen. Da ich schon während meiner Schulzeit großes Interesse zum Themengebiet und Fach Politik entwickelte, wollte ich mein Praktikum auch in dieser „Branche“ wahrnehmen.

Nachdem ich mich mit den jeweiligen Parteien befasst hatte, stellte ich fest, dass die FDP am ehesten mit meinen persönlichen Vorstellungen und Grundsätzen übereinstimmt. Ein entscheidender Aspekt, die FDP als Partei zu wählen, war für mich die starke Modernisierung, die innerhalb der Partei in den letzten Jahren stattfand. Daraufhin habe ich mich bei der FDP-FW-Fraktion im LWL beworben, um mich auch mit den inneren Partei- und Fraktionsstrukturen vertraut zu machen. Kurz nachdem ich meine Bewerbung abschickte, bekam ich eine freundliche Zusage, wodurch mein Praktikumsplatz feststand.

Schon am ersten Tag fuhr ich mit meiner Betreuungsperson (Fraktionsgeschäftsführerin Birgitt Vomhof) zu einer Sitzung des FDP-FW-Fraktionsarbeitskreises Soziales, an der sowohl der Fraktionsarbeitskreisleiter Siegbert May, wie auch der Fraktionsvorsitzende Arne Hermann Stopsack teilnahmen. Die Sitzung fand im Wohnhaus Bodelschwinghstraße der evangelischen Perthes-Stiftung in Hamm statt und war äußerst interessant und aufschlussreich. Auch an Sitzungen der Fraktion mit ihren Abgeordneten und sachkundigen Bürgern sowie Sitzungen der Ausschüsse des Landschaftsverbandes (z. B. Finanz- und Wirtschaftsausschuss oder Landschaftsausschuss) konnte ich teilnehmen.

Interessant waren nicht nur diese Sitzungen, sondern mein ganzes Praktikum, da ich viele unterschiedliche sehr nette, kompetente und hilfsbereite Menschen kennenlernen durfte. Die Aufgaben, die ich bekam waren vielfältig und stets anspruchsvoll, aber durch die Möglichkeit, bei jeder Unverständlichkeit zu fragen, gut lösbar.

Ich bekam so die Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen zu erlangen, vor allem indem ich an Ausschüssen teilnehmen durfte, in denen über verschiedenste Themen und Projekte diskutiert wurde. Besonders bemerkenswert war hierbei, dass trotz teilweise großer Meinungsunterschiede durchgehend höflich und kollegial miteinander umgegangen wurde. Nicht nur untereinander wurde freundlich miteinander umgegangen, auch ich als Gast bekam die Möglichkeit mich am Anfang jeder Sitzung kurz vorzustellen, woraufhin ich stets auf offene und freundliche Persönlichkeiten stieß.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass mir mein Praktikum in der FDP-FW-Fraktion im LWL sehr viel Spaß gemacht hat und ich es auf jeden Fall jedem, der politisches Interesse besitzt, weiterempfehlen würde.“

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Gemeinsamer Besuch mit den LVR-Kollegen auf dem Halfeshof im Rheinland

Der Arbeitskreis Schule und Jugend der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um seinen Fraktionsarbeitskreisleiter Reinhard Broich sowie den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack besuchte zusammen mit dem entsprechenden Arbeitskreis der FDP im Landschaftsverband Rheinland (LVR) um deren schulpolitische Sprecherin Petra Pabst den Halfeshof in Solingen.

Die Jugendhilfeeinrichtung Halfeshof bietet mit ihren innovativen und passgenauen Wohn- und Betreuungsangeboten in über 20 Wohngruppen 180 vollstationäre Plätze für Jungen ab 6 Jahren. Darüber hinaus stehen dort 30 Tagesgruppenplätze mit 6 ausdifferenzierten Schwerpunkten und der Möglichkeit interner Beschulung zur Verfügung. Präventive und individualpädagogische Projekte runden das umfassende Angebot an ambulanten, teilstationären und stationären Hilfen zur Erziehung in Verbindung mit Schule, Berufsorientierung und Ausbildung ab.

Als kompetente Gesprächspartner für den ausführlichen Gedanken- und Informationsaustausch standen LVR-Landesrat Lorenz Bahr, der Betriebsleiter der LVR-Jugendhilfe Rheinland Stefan Sudeck-Wehr und der Einrichtungsleiter Ben Repp zur Verfügung. Auf LVR-Seite waren auch die beiden Landtagsabgeordneten Franziska Müller-Rech und Stephan Haupt, die gleichzeitig auch in der Landschaftsversammlung Rheinland sitzen, mit von der Partie.

Im Mittelpunkt des Gespräches stand der Umgang mit „Systemsprengern“, wo sich der Halfeshof eine besondere Expertise erworben hat. Unter „Systemsprengern“ werden in der Jugendhilfe Kinder und Jugendliche bezeichnet, die nicht ausschließlich durch pädagogisch-therapeutische Hilfsangebote gefördert werden können. „Systemsprenger“ können Kinder und Jugendliche sein, die durch extreme Auffälligkeiten die Hilfsangebote der Jugendhilfe, der Justiz oder auch der Medizin ablehnen und zwischen den verschiedenen „Säulen“ und Einrichtungen pendeln. Die Anzahl dieser Jugendlichen steigt und stellt die lokalen Jugendämter vor große Probleme. Im Halfeshof wird individuell mit großem personellen und finanziellen Einsatz versucht, die Probleme in den Griff zu bekommen und die Jugendlichen kontinuierlich wieder in normale Strukturen zu integrieren.

Anhand von Praxisbeispielen pädagogischer Einzelförderung wurde diese Konzeption vorgestellt. Intensiv wurden anschießend in der Gesprächsrunde Fragen der Finanzierung (immerhin liegt der Tagessatz bei mehreren hundert Euro!) und Personalgewinnung bzw. -unterstützung diskutiert. Da es solche geschlossenen Angebote beim LWL nicht gibt, nahmen insbesondere die LWL-Politiker viele Anregungen und Impulse für die weitere Arbeit mit.

Am Ende durfte auch ein Rundgang über das weitläufige Gelände nicht fehlen. Ab 1908 wurde aufgrund einer deutlichen Zunahme von Fürsorgefällen auf einem ca. 30 Hektar großen Gelände im Nordosten Solingens von der damaligen preußischen Provinzialregierung ein neues Heim für evangelische männliche Fürsorgezöglinge errichtet. Im November 1910 wurde der Betrieb aufgenommen, bereits 1914 wurden 200 Jugendliche betreut. Bis auf Unterbrechungen während des 1. und 2. Weltkrieges werden im Halfeshof, wie die neue Jugendhilfeeinrichtung genannt wurde, durchgehend bis heute verhaltensauffällige Jugendliche betreut und gefördert. Besichtigt wurden auch die heute als Gedenk- und Erinnerungsstätte dienenden Arrestzellen, die Zeugnis davon ablegen, dass noch bis weit in die Nachkriegszeit hinein die Erziehung stark von Gewalt und Willkür geprägt war.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Bildunterzeile von re. Stephen Paul MdL, Alexander Rychter, Judith Pirscher, Arne Hermann Stopsack, Dr. Robin Heidel und Alfred Edelhoff

Aktuell gehört das Bauen vermutlich zu den interessantesten und spannendsten, aber teilweise auch zu den umstrittensten Politikfeldern. Deshalb lud jetzt die FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Vorsitzenden Arne Hermann Stopsack zu dem hochaktuellen Thema „Herausforderungen im Bereich des kommunalen Bauens“ zum 11. Westfälischen Gespräch ein. Im Landeshaus in Münster konnten zahlreiche Kommunalpolitiker aus ganz Westfalen-Lippe begrüßt werden. Die Veranstaltung wurde von Alfred Edelhoff, dem FDP-FW-Mitglied im LWL-Umwelt- und Bauausschuss, fachkundig moderiert.

In den Kommunen müssen oft schwierige und weitreichende Entscheidungen mit einem langen Wirkhorizont zu privaten und öffentlichen Bauvorhaben getroffen werden. Immerhin geht es um die Zukunft von städtebaulichen Entwicklungen und vor allem um viel privates und öffentliches Geld. Deshalb ist eine intensive und gründliche Information zu den verschiedenen Aspekten unerlässlich.

Im Ausschusszimmer des LWL-Landeshauses

Die Teilnehmer erhielten zunächst von Alexander Rychter, Verbandsdirektor der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen e. V. (VdW Rheinland Westfalen) detaillierte Informationen zu den aktuellen Herausforderungen für die Wohnungs- und Wirtschaftspolitik in NRW. Er zeigte auf, welche Trends in den vergangenen Jahren den Markt bestimmt haben und wagte einen Blick in die Zukunft. Er führte aus, wie in der Vergangenheit der Neubau von Wohnungen erheblich unter der erforderlichen Erneuerungsquote lag und erst allmählich wieder anzieht. Dennoch sei aktuell – gerade in den Ballungsgebieten („Schwarmstädten“) ein akuter Mangel zu verzeichnen. Letztlich nutze hier auch eine Mietpreisbremse nichts, da einfach der steigenden Nachfrage, auch als Ergebnis der Flüchtlingszuwanderung, ein zu geringes Angebot gegenüberstände. Ausführlich zeigte Rychter auf, wie sich die unterschiedlichen Regionen in den kommenden Jahren entwickeln werden.

Ein Grund für die starken Anstiege der Wohnungskosten seinen knappe  (und damit teure) Grundstücke, etliche neue Bauvorschriften (z. B. EnEV) und Standards (nicht nur barrierefrei, sondern rollstuhlgerechte Wohnungen); kontraproduktiv seien auch die stark gestiegenen Grunderwerbssteuern.

Am Ende bewertete Alexander Rychter aus Sicht der Wohnungs- und Bauwirtschaft die in den Koalitionsverträgen niedergelegten politischen Absichten in Bezug auf das Thema Bauen. Während er der CDU-FDP-Koalition in Düsseldorf ein gutes Zeugnis ausstellte, bemängelte er etliche Pläne der CDU-SPD-Koalition in Berlin, die nicht zur Entspannung auf den Wohnungsmärkten beitragen würden.

Anschließend berichtete Dr. Robin Heidel zunächst in eindrucksvollen Worten von seinem beruflichen Werdegang vom Maurer zum promovierten Bauingenieur und jetzigem Prokuristen und Leiter des Projektmanagements der GOLDBECK Public Partner GmbH. In seinem Vortrag ging er näher darauf ein, welche Rolle private Anbieter für die Kommunen übernehmen können. Das Bielefeld Bauunternehmen GOLDBECK Public Partner GmbH ist spezialisiert auf Projekte für Wirtschaft und die öffentliche Hand. Goldbeck plant, baut und betreut eine Vielzahl unterschiedlicher Gebäudetypen, zum Beispiel Hallen, Bürogebäude, Schulen, Sporthallen, Hotels, Kindertagesstätten. Dr. Heidel erläutert, dass in der frühen Planungsphase einer Immobilie die Weichen für ein optimales Nutzungskonzept und langfristige Wirtschaftlichkeit gestellt werden. Auf den gesamten Lebenszyklus gerechnet sind ungefähr achtzig Prozent der Kosten eines Gebäudes Betriebskosten. Deshalb betreibt die GOLDBECK Public Partner GmbH auch über das Baugeschehen hinaus mit einer Tochterfirma das Gebäudemanagement und ist für Wartung und Instandhaltung zuständig.

Als weiteren Impuls berichtete LWL-Baudezernentin Judith Pirscher aus der kommunalen Baupraxis des Bau- und Liegenschaftsbetriebes (BLB). Der BLB ist ein interner Dienstleister des LWL, dem zentrale Aufgaben der Grundstücks- und Gebäudeverwaltung sowie Bewirtschaftung obliegen. Dabei ging sie näher auf verschiedene Neubauprojekte ein. Dazu gehören u. a. das Priorisierte Bauprogramm für den LWL-Psychiatrie-Verbund von über 400 Mio. Euro und das Bauprogramm für die Kultur, wozu u. a. der Neubau des Eingangsgebäudes beim Freilichtmuseum Detmold gehört. Intensiver stellte sie die Umsetzung des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ dar, das dem LWL enorm bei der Sanierung und Modernisierung seiner Förderschulen hilft.

In der LWL-Bürgerhalle des Landeshauses, in der aktuell die Ausstellung „Kunstfrühling“ zu sehen ist

„Die informativen Vorträge und der anschließende fachliche Austausch der Teilnehmer unseres 11. Westfälischen Gesprächs mit den Referenten zeigen uns, dass die Auswahl des Themas „Herausforderungen im Bereich des kommunalen Bauens“ genau zur rechten Zeit gekommen ist“, subsumierte Arne Hermann Stopsack zum Abschluss und dankte den Vortragenden.

Nach der fachlichen Diskussion kamen die Teilnehmer in der Bürgerhalle zu einem zwanglosen Gedankenaustausch mit Imbiss zusammen, um das ein oder andere Thema zu vertiefen oder Kontakte zu knüpfen. Zahlreiche Besucher lobten anschließend die informative und kurzweilige Veranstaltung.

Das 12. Westfälische Gespräch ist auch schon terminiert und wird am 26. September 2018 wiederum im Landeshaus stattfinden.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Vor der JVA Werl Bildunterzeile von links: Reinhard Broich, Daniela Dahmen, Heike Bockstede, Siegbert May und Arne Hermann Stopsack

Über die Resozialisierung von Straftätern in die Gesellschaft führten jetzt die Mitglieder des FDP-FW-Fraktionsarbeitskreises Soziales im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Fraktionsarbeitskreisleiter Siegbert May und dem Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack ein Gespräch in der JVA Werl. Auf den ersten Blick haben der LWL und der Justizvollzug wenig miteinander zu tun, allerdings nur auf den ersten Blick: So betreibt der Landschaftsverband sechs forensische Klinken (Maßregelvollzugsklinken) für psychisch kranke Straftäter, behandelt in seinem PsychiatrieVerbund zahlreiche (ehemalige) Straftäter oder kümmert sich im Rahmen der Eingliederungshilfe oder anderer Angebote häufig auch um Menschen, die mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind, so z. B. bei den Wohnhilfen nach § 67 SGB XII.

Zunächst gab JVA-Leiterin Maria Look einen allgemeinen Einblick über die JVA Werl. Mit ihren 863 Haftplätzen ist die JVA eine der größten Justizvollzugsanstalten in Deutschland. Danach ging sie näher auf die Straftäter ein, die ihre Haftstrafe bereits verbüßt haben, aber bei denen durch das geltende Strafrecht die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung unmittelbar im Urteil nach § 66 StGB angeordnet wurde oder im Urteil die Anordnung nach § 66a StGB vorbehalten wird. 115 Männer sind in Sicherungsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt Werl untergebracht. Weil die Sicherungsverwahrung von der Strafhaft räumlich getrennt zu vollziehen ist, wurde in der JVA Werl im Jahr 2016 ein Neubau  mit 140 Plätzen für den Vollzug der Maßregel gebaut. Alle Sicherungsverwahrten in NRW werden seitdem dort zentral untergebracht.

Von den besonderen Herausforderungen ihrer Arbeit berichteten im weiteren Gespräch die Vertreterinnen des Sozialdienstes Heike Bockstede und Daniela Dahmen. Arbeit, Wohnung und soziale Kontakte sind die entscheidenden Kriterien, um in Freiheit wieder Fuß fassen zu können und ein straffreies Leben führen zu können. Deshalb sei eine schulische und berufliche Qualifikation wichtig, die in der JVA Werl angeboten wird. Auch wenn Sicherungsverwahrte nicht arbeiten müssen, sind zwei Drittel von ihnen in der JVA Werl in der Bäckerei, in der Küche und in der Schreinerei aktiv und können dort auch einen Berufsabschluss machen. Ebenfalls besteht die Möglichkeit, einen Gabelstaplerschein zu machen oder in der Schlosserei zu arbeiten.

Das Entlassungsmanagement ist eine der schwierigsten Aufgaben, denn der Strafvollzug hat auch als Ziel, den Menschen zu einem straffreien Leben zu befähigen. Bereits 18 Monate vor der Entlassung, werden deshalb den Insassen verschiedene Veranstaltungen angeboten, um sich auf das Leben draußen vorzubereiten, damit sie am Tag der Entlassung nicht in eine ungewisse Zukunft gehen. Dabei werden auch soziale Angebote vorgestellt, wie der LWL sie vorhält oder als Leistungsträger bezahlt.

„In dem Gespräch konnten wir wichtige Einblicke für unsere politische Arbeit gewinnen. Häufig kümmern die Justiz und der LWL sich um die gleichen Menschen, weshalb ein Austausch immer sinnvoll ist“, so Siegbert May und Arne Hermann Stopsack. „Auch in unseren Forensischen Kliniken wird eine Entlassung der Patienten in einzelnen Stufen sorgfältig vorbereitet und strikt am Therapiefortschritt des jeweiligen Patienten ausgerichtet. Nach der Entlassung sorgen Nachsorgeambulanzen für eine weitere Stabilisierung der Patienten, um Rückfälle möglichst zu verhindern.“

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.