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Kaiser-Wilhelm-Denkmal wiedereröffnet

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Kaiser-Wilhelm-Denkmal in Porta-Westfalica

1896 wurde an der Porta Westfalica das Kaiser-Wilhelm-Denkmal von der Provinz Westfalen mit einem großen Festprogramm eingeweiht; auch Kaiser Wilhelm II nahm damals daran teil. Seitdem ist „der Kaiser“ eine feste Landmarke und gehört zu den bedeutendsten Nationaldenkmälern in Deutschland.

Das Kaiser-Wilhelm-Denkmal gehört zur Straße der Monumente. Die Straße der Monumente ist ein auf Initiative des Stadtgeschichtlichen Museums Leipzig im Jahr 2008 gegründetes Netzwerk deutscher Denkmale und Erinnerungsorte. Das Ziel des Netzwerks ist es „die Erinnerungsorte als einstige Brennpunkte der Vergangenheit enger zu vernetzen und über gemeinsame Marketingmaßnahmen als Gesamtheit stärker erfahrbar zu machen“.  Zur Straße der Monumente gehören zurzeit folgende sieben Denkmale: das Hermannsdenkmal in Detmold, das Kaiser-Wilhelm-Denkmal an der Porta Westfalica, das Kyffhäuserdenkmal und die Wartburg, das Marine-Ehrenmal Laboe, die Berliner Siegessäule und das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig.

Im Laufe der Jahre kam es zu erheblichen Schäden am Bauwerk, so dass umfangreiche Sanierungsmaßnahmen anstanden. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat sich der Aufgabe gestellt, das Denkmal restauriert und eine moderne Infrastruktur geschaffen. Abgewickelt wurde diese Maßnahme über die LWL-Tochter WLV.

Ein zentraler Baustein des „neuen Kaisers“ ist das Besucherzentrum, in dem die Geschichte des Denkmals, von Wilhelm I, seiner Zeit, aber auch Aspekte von solchen (National-) Denkmälern in moderner, prägnanter und sehr anschaulicher Form vermittelt werden. Hinzu kommen noch Informationen zum Wittekindsberg und der Landschaft; natürlich wird auch das dunkle Kapitel der Zwangsarbeit in der NS-Zeit nicht verschwiegen.

Ein weiteres Highlight ist sicherlich das Panorama-Restaurant „Wilhelm 1896“, das in die alte Ringmauer gebaut wurde und nun einen atemberaubenden Blick in die Landschaft ermöglicht. Entstanden ist eine moderne, stilvolle Gastronomie, die auch über eine attraktive Terrasse verfügt.

Unter großer öffentlicher Anteilnahme und Aufmerksamkeit wurde am Sonntag, 8. Juli 2018, das Denkmal nun wiedereröffnet. Viele Tausend Menschen fanden bei bestem Kaiserwetter am Denkmal zu einem Bürgerfest ein.

Die FDP-FW-Fraktion im LWL hat das Projekt in allen Phasen unterstützt und begleitet und freut sich, dass dieses Wahrzeichen der Region in neuem Glanz erstrahlt und wieder ein touristischer Magnet weiter über Westfalen-Lippe hinaus ist. Viele Freie Demokraten, die dem Projekt verbunden sind, nahmen an der Eröffnung teil. So waren Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack, seine Vorgänger Stephen Paul MdL und Frank Schäffler MdB sowie LWL-Baudezernentin Judith Pirscher unter den geladenen Gästen; aber auch zahlreiche FDPler aus der Region nahmen an der Veranstaltung teil.

 

 

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.


Philip Schmidtke-Mönkediek folgt Stephen Paul in der Landschaftsversammlung nach

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Philip Schmidtke-Mönkediek (li.), Stephen Paul MdL (Mitte) und Arne Hermann Stopsack (re.)

Seit 1999 ist Stephen Paul (Herford) politisch in den Gremien des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) tätig. 2004 wurde er Mitglied der Landschaftsversammlung und ein Jahr später Vorsitzender seiner FDP-FW-Fraktion. In den folgenden 15 Jahren prägte er die Arbeit der Fraktion im LWL ganz entscheidend und verankerte sie fest im Gefüge der liberalen kommunalen Familie in NRW.

Als Stephen Paul im Mai 2017 in den Landtag gewählt wurde, übergab er aus Zeitgründen den Fraktionsvorsitz der FDP-FW-Fraktion an Arne Hermann Stopsack (Hemer), der seither die Fraktion führt, begleitete die Arbeit der Fraktion aber weiterhin. Zum 30.06. hat Paul nun auch sein Mandat in der Landschaftsversammlung zurückgegeben. „Ich möchte mich auf mein Landtagsmandat in Düsseldorf konzentrieren, das einen großen Zeit- und Arbeitseinsatz fordert. Meine zweite große Aufgabe habe ich als Kreisfraktions- und Parteivorsitzender in Herford, wo ich die Kommunalwahl für 2020 intensiv vorbereiten möchte. Ich weiß die FDP-FW-Fraktion in guten Händen, zumal dort ein junger Nachrücker das Team verstärken und für die Zukunft aufstellen wird“, so Stephen Paul. Er sicherte zu, dem LWL und der FDP-FW-Fraktion weiterhin freundschaftlich und eng verbunden zu bleiben und auch in Düsseldorf Ansprechpartner für die Interessen von Westfalen Lippe sein zu wollen.

Zum 1. Juli ist deshalb Philip Schmidtke-Mönkediek in die Landschaftsversammlung nachgerückt. Der 26jährige Dortmunder ist seit seinem 1. juristischen Staatsexamen aktuell als Rechtsreferendar tätig. Trotz seines jungen Alters kann er auf langjährige politische Erfahrung und Engagement zurückblicken: Seit 2007 ist Schmidtke-Mönkediek Mitglied der FDP in Dortmund und gehört dem dortigen Kreisvorstand seit 2010 an, seit 2014 als stellvertretender Kreisvorsitzender. Zusätzlich ist Schmidtke-Mönkediek seit 2016 Mitglied des Bezirksvorstands der FDP Ruhr. Bei den Kommunalwahlen 2014 kandidierte er als Spitzenkandidat der Jungen Liberalen NRW für die Reserveliste zur Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe. Der FDP-FW-Fraktion gehört Philip Schmidtke-Mönkediek seit August 2014 als sachkundiger Bürger an. In der Fraktion ist er jugendpolitischer Sprecher und Mitglied des Landesjugendhilfeausschusses. „Ich freue mich auf die neue und anspruchsvolle Aufgabe und möchte auch als Mitglied der Landschaftsversammlung meinen Schwerpunkt auf den Bereich Jugend und Schule legen“, so Schmidtke-Mönkediek.

Als Fraktionsvorsitzender bedankte sich Arne Hermann Stopsack ganz herzlich bei Stephen Paul für das langjährige Engagement und hob hervor, wie sehr Stephen Paul das Gesicht der FDP-FW-Fraktion gewesen sei und so die Arbeit der Fraktion verkörpert und weiterentwickelt habe. „Stephen Paul ist uns in Münster immer wieder herzlich willkommen und wird noch für Jahre ein wertvoller Ratgeber sei“, so Stopsack, der dann Philip Schmidtke-Mönkediek zu seinem neuen Amt gratulierte und ihm viel Erfolg sowie Freude bei der Arbeit wünschte. „Ich bin mir sicher, dass Philip Schmidtke-Mönkediek unsere Arbeit bereichern wird und sehr gut in unser Team passt. Es ist wichtig, immer wieder die jüngere Generation einzubinden und ihr eine Chance für verantwortungsvolle Funktionen zu geben.“

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

FDP-FW-Fraktion besucht Moritz-von-Büren Förderschule

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von links: Gerhard Stauff, Christiane Meierotte, Heinz Dingerdissen, Reinhard Broich, Michael Arns, Stephen Paul MdL und Arne Hermann Stopsack

Der Arbeitskreis Jugend und Schule der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um seinen Leiter Reinhard Broich und den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack besuchten gemeinsam mit dem Herforder Landtagsabgeordneten Stephen Paul zu einem Fachgespräch die Moritz-von-Büren Förderschule. Empfangen wurden sie dort vom kommissarischen Schulleiter Michael Arns und Christiane Meierotte von der zuständigen LWL-Schulverwaltung. Die FDP-FW-Fraktion hat sich zum Ziel gesetzt, den intensiven Austausch mit den Schulen zu pflegen und deshalb direkt vor Ort zu tagen, um sich so ein praktisches Bild von der Situation zu machen und Eindrücke über die Sitzungsvorlagen hinaus gewinnen zu können.

Die heutige LWL-Förderschule mit den Schwerpunkten Hören und Kommunikation wurde am 1. August 1830 durch Verfügung des Oberpräsidenten der Provinz Westfalen, Ludwig von Vincke, unter der Bezeichnung Provinzial-Taubstummenanstalt zu Büren gegründet und gehört damit zu den ältesten Schulen für Hörgeschädigte im deutschsprachigen Raum. Den aktuellen Schulnamen erhielt die einstige Provinzial-Taubstummenanstalt zu Büren im Jahre 2006 mit dem Bezug des Neubaus. Die FDP-FW-Politiker zeigten sich beeindruckt vom sehr guten Zustand der Schule, die einen einladenden und freundlichen Eindruck mache. Michael Arns hob hervor, wie gut dieser Standort für die Schule sei, so dass die Schule in den Sozialraum eingebunden sei und viele praktische Lerneinheiten ermögliche.

Aktuell werden an der Schule ca. 100 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Für die Schule stellte Michael Arns heraus, dass sich das Kollegium spezialisiert habe, damit die vier Bereiche Förderunterricht, Gemeinsames Lernen (Inklusion), Beratung und Frühförderung kompetent abgedeckt werden können. Ein besonderer Schwerpunkt ist heutzutage die Frühförderung, weil Einschränkungen auf Grund von Problemen im Bereich Hören und Informationsverarbeitung inzwischen viel früher und genauer diagnostiziert werden. Von den technischen Möglichkeiten der Diagnostik, Therapie und Kommunikationsunterstützung in Unterricht und Praxis konnten sich die Politiker während des Rundganges durch die Schule überzeugen.

Ein großes Thema war die Personalsituation. Die Regionalpolitiker mussten auch an dieser hören, dass es äußert schwierig sei, ausscheidende Kollegen adäquat zu ersetzen. Zum einen gibt es generell nicht genügend Sonderpädagogen, zum anderen zieht es die meisten eher in die Ballungsregionen und nicht in die ländlicheren Regionen, zu denen auch Büren gehört. Hier wünscht sich Michael Arns schon in der Ausbildung eine stärkere Berücksichtigung seiner Schule und hofft dann auf „Klebeeffekte“. Und selbst wenn man Pädagogen bekäme, wären es nicht immer die richtigen Spezialisierungen, so dass eine längere Einarbeitungs- und Fortbildungsphase von Nöten sei.

Abschließend betonten Arne Hermann Stopsack und Reinhard Broich, wie wichtig der FDP-FW-Fraktion die Förderschulen sind. „Die Förderschulen des LWL sind für viele Kinder mit erheblichen Einschränkungen der ideale Förderort. Hier sind die baulichen, technischen und pädagogischen Voraussetzungen gegeben, dass die Schülerinnen und Schüler optimal auf das weitere Leben vorbereitet werden. Ob ein Kind an eine Förder- oder Regelschule gehen soll, muss in jedem Einzelfall gemeinsam unter dem Gesichtspunkt des Kindeswohls entschieden werden. Wichtig ist dabei immer die Durchlässigkeit des Schulsystems.“ Ausdrücklich lobten sie die Arbeit der Schule in Büren und wünschten weiterhin viel Erfolg und schöne Sommerferien.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ist ein Kommunalverband. Insgesamt 17.000 Beschäftigte arbeiten unter seinem Dach für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen und zwei Besucherzentren betreibt er und ist außerdem einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Der LWL erfüllt damit wichtige Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur. Diese Aufgaben werden westfalenweit wahrgenommen.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

LWL: 4,6 Milliarden Euro für Westfalen-Lippe – Aufschlüsselung nach regionaler Verteilung

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Das LWL-Landeshaus in Münster

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat im Haushaltsjahr 2017 rund 4,6 Milliarden Euro (2016: 4,2 Milliarden Euro) in Westfalen-Lippe ausgegeben. Die Verbandsmitglieder, die 18 Kreise und neun kreisfreien Städte in Westfalen-Lippe, zahlten im selben Jahr insgesamt einen Mitgliedsbeitrag von rund 2,3 Milliarden Euro (2016: 2,1 Milliarden Euro) an den Kommunalverband. Die Differenz stammt im Wesentlichen aus Bundes- und Landesmitteln. Das erklärten jetzt die in der LWL-Landschaftsversammlung vertretenen Abgeordneten der Verbandsmitglieder, der 18 Kreise und neun kreisfreien Städte in Westfalen-Lippe.

Mit dem größten Teil des Geldes unterstützte der LWL behinderte und pflegebedürftige Menschen. Insgesamt flossen 2,6 Milliarden Euro (2016: 2,5 Milliarden Euro) in diese sozialen Aufgaben.

„Menschen mit Behinderung sollen durch die finanzielle Unterstützung möglichst gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, wie es das neue Bundesteilhabegesetz fordert“, heißt es in einer Erklärung der Abgeordneten. Zu einem normalen Leben gehöre auch das Wohnen in den eigenen vier Wänden: Der LWL fördert daher das Ambulant Betreute Wohnen als Alternative zum stationären Leben im Wohnheim. Im vergangenen Jahr unterstützte der Kommunalverband deshalb 30.100 (2016: 28.840) Menschen in Westfalen dabei, alleine oder mit anderen in der eigenen Wohnung leben zu können.

2017 zahlte der LWL in Westfalen-Lippe für 22.265 (2016: 22.225) Wohnheimplätze. Außerdem finanzierte er 36.638 (2016: 36.408) Arbeitsplätze in Werkstätten für Menschen mit wesentlicher Behinderung. Betriebe, die – gemessen an ihrer Mitarbeiterzahl – zu wenige schwerbehinderte Menschen beschäftigen, entrichten eine Ausgleichsabgabe. Aus diesen Mitteln investierte das LWL-Integrationsamt im vergangenen Haushaltsjahr 54,9 Millionen Euro (2016: 57,8 Millionen Euro), um Menschen mit Behinderung ins Arbeitsleben zu integrieren, ihren Arbeitsplatz den eigenen Bedürfnissen entsprechend anzupassen oder zu erhalten.

6.165 (2016: 6.117) Kinder mit Behinderungen aus Westfalen-Lippe besuchten 2017 einen Förderschulkindergarten oder eine Förderschule des LWL. Rund 65,3 Millionen Euro (2016: 61,8 Millionen Euro) zahlte der Landschaftsverband dafür, dass 8.852 (2016: 8.560) behinderte Kinder zusammen mit ihren Altersgenossen ohne Behinderung eine von 3.215 (2016: 3.167) Regel-Kindertageseinrichtungen besuchen konnten.

An Entschädigungsleistungen zahlte das LWL-Amt für Soziales Entschädigungsrecht 2017 etwa 145,1 Millionen Euro (2016: 153,9 Millionen Euro). Zu den Leistungsempfängern gehörten unter anderem Kriegsopfer und Hinterbliebene.

In Westfalen-Lippe arbeiteten im vergangenen Haushaltsjahr 15.873 (2016: 15.484) Menschen im Dienste des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe.

Zu verschiedenen Punkten (Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, Kulturförderung u.a.) und zur regionalen Verteilung hat der LWL detailliertes Material bereit gestellt. Man kann es unter http://www.statistik.lwl.org/LWL-Leistungsberichte downloaden.

 

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Im Schiffshebewerk Henrichenburg

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Bildunterzeile von links: Dr: Cornelia Bockrath, Heinz Dingerdissen, Laura Steingrube, Alfred Edelhoff, Joachim Hasselmann, Gerhard Stauff, Kai Abruszat, Arne Hermann Stopsack und Dr. Arnulf Siebeneicker

Die Mitglieder des FDP-FW-Fraktionsarbeitskreises Bauen und Umwelt beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Arbeitskreisleiter Alfred Edelhoff und den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack erleben den Schleusenpark Waltrop jetzt auf eine besondere Art, nämlich auf dem Wasser.

 

Gemeinsam mit dem Museumsdirektor des LWL-Industriemuseums Schiffshebewerk Henrichenburg, Dr. Arnulf Siebeneicker, der zuständigen Referatsleiterin der Kulturabteilung Dr. Cornelia Bockrath und Laura Steingrube vom LWL-Bau- und Liegenschaftsbetrieb fuhren sie auf einem Binnenschiff aus den 50er Jahren durch den Museumshafen am „Oberwasser“ und den Kanal Richtung Dortmunder Hafen.

1899 wurde das Schiffshebewerk gebaut und galt damals als technische und architektonische Meisterleistung; erst im Jahr 1970 wurde das Alte Hebewerk stillgelegt. Damit wurde der Kanalabschnitt bis zu Schachtschleuse funktionslos. Er wurde abgedämmt und trockengelegt. Mit seiner Reaktivierung durch und feierlichen Eröffnung des „Oberwassers“ im Jahr 1999 durch das LWL-Industriemuseum wurde dieser Kanalabschnitt wieder ans Netz genommen und mit Wasser gefüllt und ist seither der „Heimathafen“ der museumseigenen Sammlung von Schiffen und schwimmendem Gerät. Mit ca. 20 historischen Binnenschiffen ist das Museum eines der größten dieser Art in Europa.

Im anschließenden Gespräch erfuhren die Politiker von den Überlegungen und Planungen seitens der LWL-Kulturabteilung und des Museumsleiters, die Eingangssituation des Museums zu verbessern und den Haupteingang vom Unterwasser zum Oberwasser zu verlegen. Momentan führe der Bereich des Oberwassers nämlich ein wenig ein Schattendasein, da viele Besucher gar nicht bis dorthin gelangen, sondern sich auf den Bereich des Unterwassers konzentrieren. Mit einer Verlegung des Eingangsbereichs würden wir die Gesamtheit unserer Museumsanlage besser darstellen können“, so Dr. Arnulf Siebeneicker. Das örtliche Wasser- und Schifffahrtsamt wäre dabei „mit im Boot“, die an dem geplanten Areal auch für eigene Belange Sanierungsarbeiten vornehmen müssten. Das Vorhaben könnte im Zusammenhang mit der IGA (Internationale Gartenausstellung) Metropole Ruhr 2027 realisiert werden, die ein Besuchermagnet werden wird. Davon könnte auch das Schiffshebewerk Waltrop profitieren.

Natürlich wäre es dabei wünschenswert, dass der Schleusenpark Waltrop „UNESCO Welterbe“ wird.

Ein weiteres Thema waren die laufenden Instandhaltungs- und Unterhaltungsleistungen, die bei einem solchen Spezialbauwerk oft eine Herausforderung für die LWL-Bauverwaltung sind, jedoch in den vergangenen Jahren kontinuierlich erfolgt sind. Im weiteren Gespräch erfuhren die Politiker auch vom großen Engagement des Fördervereins „Freunde und Förderer des Schiffshebewerks und Schleusenparks Waltrop e. V.“

Die Regionalpolitiker zeigten sich beeindruckt vom Einsatz der Mitarbeiter vor Ort und den vielfältigen Angeboten, von denen insbesondere der Wasserspielplatz sich zu einem Magnet für Familien entwickelt hat. Auch zahlreiche Sonderausstellungen und Veranstaltungen, wie die große Grillmeisterschaft runden das Programm ab und rücken dieses LWL-Museum immer wieder in den Mittelpunkt. „Das ist ein echtes Highlight für die Region und weit mehr als ein verstaubtes Technikmuseum. Und noch längst ist das Potential nicht ausgeschöpft“, so Alfred Edelhoff sowie Arne Hermann Stopsack übereinstimmend für die LWL-Politiker.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als Kommunalverband mit mehr als 17.000 Beschäftigten für die 8,2 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen, zwei Besucherzentren und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 116 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet.

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VLK-Bundesdelegiertenkonferenz in Münster

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von links: Arne Hermann Stopsack, Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Kai Abruszat, Judith Pirscher und Gerhard Stauff

Am 24. und 25. August 2018 fand im LWL-Museum für Kunst und Kultur in Münster die XXXIV. Delegiertenversammlung der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker statt.

Die Veranstaltung stand unter dem Thema „Kommune 4.0 – Digitaler Wandel als Chance und Herausforderung“ und war hochkarätig besetzt. So konnte VLK-Bundesvorsitzende Judith Pirscher u. a. mit Prof. Dr. Andreas Pinkwart den Digitalminister des Landes für ein Impulsreferat und eine Diskussionsrunde begrüßen. Im weiteren Verlauf wurden von weiteren Experten aus der Praxis von verschiedenen Perspektiven aus beleuchtet, was der digitale Wandel für die Städte, Menschen und damit die Kommunalpolitik/Verwaltung bedeutet und welche Herausforderungen sich stellen. Neben den Inhalten steht der Austausch der Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland im Mittelpunkt.

Mitglieder FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) sind traditionell bei der VLK stark engagiert: So ist LWL- Landesrätin Judith Pirscher Bundesvorsitzende; Kai Abruszat Landesvorsitzender in NRW, Arne Hermann Stopsack Vorstandsmitglied in NRW.

Im Foyer des Veranstaltungssaales hatte die FDP-FW-Fraktion einen Stand aufgebaut, an dem Arne Hermann Stopsack und Gerd Stauff sowie Fraktionsgeschäftsführerin Birgitt Vomhof über den Landschaftsverband Westfalen-Lippe und die Arbeit der FDP-FW-Fraktion informierten. Auch Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, die stellv. Bundesvorsitzende Dr. Marie Agnes Strack-Zimmermann und Christof Rasche als Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag in Düsseldorf nutzten die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch und Informationsaustausch.

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Mitglieder der FDP-FW-Fraktion besichtigen Baustelle des neuen Zentraldepots

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von links: Arne Hermann Stopsack, Matthias Gundler, Joachim Hasselmann, Bodo Strototte, LWL-Landesrätin Judith Pirscher, Johannes Sieweke, Dr. Jens Jordan, Alfred Edelhoff und Gerhard Stauff

2016 beschloss der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), ein neues zentrales Sammlungsdepot in Münster zu bauen. Der Bau schreitet zügig voran; die Fertigstellung ist bereits für Oktober 2018 geplant. Das Gebäude mit einer Fläche von 10.300 qm wird von der LWL-Tochtergesellschaft WLV errichtet und hat ein Kostenvolumen von ca. 14 Mio. Euro.

Das war für Gerhard Stauff, Leiter des Arbeitskreises Finanzen und Personal der FDP-FW-Fraktion, Grund genug, mit seinem Arbeitskreis die Baustelle in der Speicherstadt in Münster Coerde zu besuchen. Mit dabei waren unter anderem auch LWL-Landesrätin Judith Pirscher und Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack.

Vor Ort wurden die Regionalpolitiker von Bodo Strototte (Geschäftsführer WLV) und Matthias Gundler (Prokurist) empfangen. Sie erläuterten die Ziele des Depots, die Konzeption des Gebäudes und berichteten vom Baufortschritt. Ziel des Projektes ist es, für die Museen und Kultureinrichtungen des LWL in der Region ein neues zentrales Sammlungsdepot bauen lassen, das baulich und konservatorisch auf dem neuesten Stand ist. Durch die große Photovoltaikanlage handelt es sich auch um ein „Null-Energie-Depot“

Der LWL wird einen Teil der unterschiedlich klimatisierten Räume (5.120 Quadratmeter Depotfläche) für seine beiden Museen in Münster (LWL-Museum für Kunst und Kultur, LWL-Museum für Naturkunde) sowie für seine Archäologie, die LWL-Denkmalpflege und sein Museumsamt anmieten. Die bisherige Situation für diese Einrichtungen ist unzureichend, weil die bisherigen Depots teilweise überlastet sind, die aus der Not heraus bezogenen Außendepots erfüllen weitgehend nicht die konservatorischen Anforderungen an Klima- und Sicherheitstechnik.

Die FDP-FW-Fraktionsmitglieder konnten sich von der Zweckmäßigkeit und Flexibilität des neuen Gebäudes überzeugen. So können Objekte verschiedener Größe und Materialität fachgerecht gelagert werden. Für hochwertige Kunstgegenstände sind entsprechend hohe Sicherheitsnormen erfüllt.

Das neue dreigeschossige Zentral-Depot soll auch für andere Nutzer offenstehen. „Der LWL möchte auch auf diesem Feld Dienstleister für die Kommunen in der Region sein. So ist der LWL Motor für freiwillige interkommunale Zusammenarbeit“, erläutert Arne Hermann Stopsack. „Besonders freut es uns, dass der Bau im Kostenrahmen liegt“, bilanziert Gerhard Stauff.

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Ausstellungstipp: „Vom Streben nach Glück – 200 Jahre Auswanderung aus Westfalen nach Amerika“

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Noch bis zum 4. November 2018 wird im LWL-Industriemuseum Henrichenburg die Sonderausstellung „Vom Streben nach Glück – 200 Jahre Auswanderung aus Westfalen nach Amerika“ gezeigt.

Hunderttausende Westfalen wanderten im 19. und 20. Jahrhundert aus Westfalen nach Amerika aus, um dort ihr Glück und Arbeit zu finden. Not und Unterdrückung in der Heimat, aber auch Abenteuerlust waren wichtige Beweggründe für die Auswanderung.

Die Ausstellung beleuchtet mit über 100 Exponaten und zahlreichen Bildmotiven die Geschichte der Auswanderer aus Westfalen und dem Ruhrgebiet. Sie zeigt die Reisewege und das Leben und Wirken der Auswanderer in Nordamerika und stellt ausgewählte Biografien vor.

 

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Liberaler Stammtisch im Kreis Siegen-Wittgenstein: 137 Mio. Euro für Siegen-Wittgenstein

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Der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Siegen-Wittgenstein Guido Müller (l.) und der Kreisvorsitzende Peter Hanke (r.) freuen sich über den Besuch von Arne Hermann Stopsack (M.), den Vorsitzenden der FDP-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe.

Den kreisweiten Stammtisch der Freien Demokraten Siegen-Wittgenstein gibt es nun bereits seit sechs Jahren. „Unser öffentlicher Stammtisch wird immer noch sehr gut angenommen. Trotzdem möchten wir zum Ende der Sommerpause das Konzept etwas erweitern und künftig regelmäßig immer wieder externe Referenten dazu einladen“, verdeutlicht der Kreisvorsitzende Peter Hanke. Zum Auftakt begrüßten die Liberalen Arne Hermann Stopsack, den Vorsitzenden der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Siegen.

Arne Hermann Stopsack führte zu Beginn des Stammtisches im Zuge eines Kurzvortrages in das Aufgabengebiet des LWL ein und stand im weiteren Verlauf in der informellen Runde für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ist ein Kommunalverband. Insgesamt 17.000 Beschäftigte arbeiten unter seinem Dach für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. 35 Förderschulen, 21 psychiatrische Krankenhäuser, 18 Museen und zwei Besucherzentren betreibt er und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Der LWL erfüllt damit wichtige Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 116 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet. Die FDP-FW-Fraktion im LWL umfasst acht Mitglieder der Landschaftsversammlung und gut zehn sachkundige Bürger. Die Finanzierung erfolgt zu einem großen Teil durch die Landschaftsumlage, die der LWL von den Mitgliedern erhebt und für Siegen-Wittgenstein im Jahr 2018 immerhin 73,1 Mio. Euro beträgt.

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Regionalpolitiker der FDP besuchen Glashütte Gernheim

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Bildunterzeile von links: Dr. Thomas Reinbold, Martin Koke, Alfred Edelhoff, Gerhard Stauff, Frank Schäffler MdB, Kai Abruszat, Heinz Dingerdissen, Arne Hermann Stopsack, Joachim Hasselmann, Dr. Karin Holthaus, Reinhard Broich und LWL-Landesrätin Judith Pirscher

Die diesjährige Klausurtagung des FDP-FW-Fraktionsarbeitskreises Kultur im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) fand in Ostwestfalen statt. In diesem Rahmen besuchten die Mitglieder um Arbeitskreisleiter Kai Abruszat (Stemwede) und dem Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack (Hemer) auch das LWL-Museum Glashütte Gernheim in Petershagen. Begleitet wurden sie dabei vom lokalen Bundestagsabgeordneten und Bezirksvorsitzenden Frank Schäffler.

Das frühindustrielle Fabrikdorf Gernheim ist auf seine Weise ein absolut einmaliges Museum. Große Teile davon sind erhalten geblieben: neben dem Glasturm Arbeiterhäuser, die zu den ältesten in Westfalen gehören, genauso wie das Wohnhaus der ehemaligen Hüttenbesitzer und die alte Korbflechterei. Im Gespräch mit Museumsleiterin Dr. Karin Holthaus informierten sich die Politiker über die jetzt anstehenden Planungen des neuen Ausstellungs- und Eingangsgebäudes. Damit soll das Museum nach außen deutlicher sichtbar und besucherfreundlicher werden; auch ein Museumscafé gehört zu dem Modernisierungsprogramm.

„Wir erhoffen uns von der Baumaßnahme des neuen Ausstellungs- und Eingangsgebäudes mit Museumscafé einen deutlichen Anstieg der Besucherzahlen“, so Kai Abruszat und Arne Hermann Stopsack. „Auch die exponierte Lage an der Weser kann mit einem eigenen Anleger für Fährschiffe am Hafen dazu beitragen. Darüber müsse man sich intensiver mit der Gemeinde, der Nachbarschaft und den örtlichen Tourismusanbietern zusammensetzen, um das Potential des Museums für ein Breitenpublikum auszuschöpfen. Auch kann der Weserradweg intensiver mit dem Museumsangebot der Glashütte Gernheim beworben werden. Das Museum ist ein wahrer Rohdiamant, den man an einigen Stellen noch etwas schleifen muss“. Frank Schäffler hob hervor, dass Ostwestfalen viele hervorragende Attraktionen zu bieten habe, wie z. B. den Kaiser-Wilhelm an der Porta Westfalica oder die Schachtschleuse in Minden. „Wir müssen in vielen Bereichen nur intensiver zusammenarbeiten und die Einrichtungen und Träger sowie Kommunen besser vernetzen, um so auch mehr Menschen außerhalb unserer Region zu erreichen“, so Schäffler.

Als besondere Attraktion wird in der Glashütte Gernheim das handwerkliche Können praktisch unter Beweis gestellt. Vor den Augen der Besucher werden sowohl Gebrauchs- als auch Kunstgegenstände aus Glas im historischen Glasturm von 1826 geblasen. Die Ergebnisse können dann auch käuflich erworben werden. Damit wird das Wissen um die Glasblastechnik bewahrt. Dieses Wissen ist dabei keineswegs auf künstlerische Dinge beschränkt, sondern auch für technische Anwendungen erforderlich, so dass das Museum auch hier regelmäßig unterstützend tätig wird.

Außerdem werden in der Glashütte Gernheim immer wieder Künstler zusammengeführt und Sonderausstellungen veranstaltet. Jungen Glasmachern und Designern wird die Möglichkeit gegeben, eigene künstlerische Objekte zu kreieren und umzusetzen. Aktuell zeigt die Glashütte Gernheim die Sonderausstellung „Le forme del vetro – Glas des frühen 20. Jahrhunderts aus Murano“ mit hochkarätigen venezianischen Glasobjekten aus dem 19. Jahrhundert.

Im Jahr 2015 hat die deutsche Unesco-Kommission die manuelle Glasfertigung zum „Immateriellen Kulturerbe“ erklärt. Seinerzeit waren der Museumsverein Glashütte gemeinsam mit dem Industriemuseum Glashütte Gernheim unter anderem mit Antragssteller. Mit dieser Aufnahme wird die Fertigung von mundgeblasenem Hohl- und Flachglas enorm aufgewertet.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) als Träger des Museums arbeitet als Kommunalverband mit mehr als 17.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen sowie zwei Besucherzentren und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden.

Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 116 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet.

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Sommerstrategietagung in Attendorn

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Die erweiterte FDP-FW-Fraktion im LWL auf dem Bigge-Blick in Attendorn

Gleich nach der Sommerpause kamen die Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL um den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack zu ihrer zweitägigen Sommerstrategietagung zusammen. Dieses Mal fand diese in Attendorn im Kreis Olpe statt, wo neben der Tagung auch der Bigge-Blick besichtigt wurde.

Gemeinsam nahmen sich die Regionalpolitiker der Freien Demokraten und Freien Wähler die Themen der kommenden Monate unter die Lupe. Dabei standen vor allem Fragen der Sozial- und Kulturpolitik im Mittelpunkt. Im Bereich der Kultur möchte die FDP-FW-Fraktion die Einrichtungen des LWL stärker mit den Kommunen vor Ort verzahnen und Netzwerke etablieren. Bei der Sozialpolitik standen die ständig wachsenden Ausgaben im Blickpunkt. Hier muss in Zukunft eine bessere Steuerung- und Erfolgskontrolle erfolgen, damit die Hilfen passgenau, aber auch kostengünstig erbracht werden können. Etliche Forderungen gehen dabei auch an den Bundesgesetzgeber, dass die Leistungserbringer zu mehr Transparenz verpflichtet werden.

Der Ausblick auf die Haushaltsberatungen im LWL für 2019 ist positiv; so wird mindestens eine weitere Senkung des Hebesatzes von 16,0% auf 15,4% möglich sein. Die aktuell relativ entspannte Lage beim LWL ist aber größtenteils auf die Rekordeinnahmen der Mitgliedskörperschaften zurück zu führen. Hier gilt es trotzdem, die Sparsamkeit nicht zu vernachlässigen, da bei schlechter laufender Konjunktur und steigenden Zinsen schnell die Einnahmen einbrechen können, während die Ausgaben – besonders im sozialen Bereich – eher weiter ansteigen.

Die neu gewählten Mitglieder des FDP-FW-Fraktionsvorstandes Gerhard Stauff (Bildmitte li.) und Philip Schmidtke-Mönkediek (Bildmitte re.) mit Dr. Thomas Reinbold (li.) und Arne Hermann Stopsack (re.)

Auch personelle Weichen wurden bei der Tagung gestellt: Nachdem Stephen Paul sein Mandat in der Landschaftsversammlung niedergelegt hat, war die Funktion des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden neu zu besetzen. Einstimmig wählten die FDP-FW-Mitglieder der Landschaftsversammlung Gerhard Stauff (Senden) in dieses Amt, das er schon von 2014 bis 2017 bekleidet hatte. Stephen Paul MdL wird weiterhin als kooptiertes Mitglied der FDP-FW-Fraktion angehören und insbesondere den Kontakt zur Landespolitik sicherstellen.

Mit Philip Schmidtke-Mönkediek als Kommunikations- und Finanzbeauftragter wurde der Vorstand dann einstimmig komplettiert. „Es ist unser Ziel, auch junge Leute in die Arbeit der FDP-FW-Fraktion einzubinden“, kommentierten Arne Hermann Stopsack und Dr. Thomas Reinbold als stellvertretender Fraktionsvorsitzender die Wahl den 27 jährigen Dortmunders.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

FDP-FW-Fraktion im LWL besucht Schule im Heithof in Hamm

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von links: Jörn Kreienfeld, Arne Hermann Stopsack, Marianne Marbach, Marion Rikels, Heinz Dingerdissen, Gerhard Stauff und Reinhard Broich

Gleich nach den Sommerferien besuchten Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um Reinhard Broich (Leiter Arbeitskreis Schule und Jugend) und den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack die Schule im Heithof in Hamm. Die Politiker der FDP-FW-Fraktion wurden von Schulleiterin Marianne Marbach und Jörn Kreienfeld empfangen.

„Die Schulen für Kranke sind die am wenigsten bekannte Schulform. Dennoch haben sie eine wichtige Funktion für die dort unterrichteten Schülerinnen und Schüler, die in Hamm meist eine schwere psychische Erkrankung haben“, betonten Broich und Stopsack. „Wir wollen uns aus erster Hand über die Arbeit der Schule informieren und die speziellen Herausforderungen kennen lernen.“

Bei der Schule im Heithof handelt es sich um eine Schule für Kranke in der Trägerschaft des LWL, die unmittelbar an der LWL-Klinik Hamm gelegen ist. Zu den Schülerinnen und Schülern gehören die Patientinnen und Patienten der LWL-Universitätsklinik Hamm und der vier Tageskliniken (Hamm, Soest, Bergkamen und Warendorf); weiterhin besuchen Jugendliche aus den Einrichtungen der Nachsorge die Schule.  Die Krankheitsbilder reichen dabei von Drogen- und Alkoholabhängigkeit über Borderlinestörungen, Essstörungen, Zwangs- und Angststörungen bis hin zu Depressionen und Psychosen.

Ein Grund für den Besuch war auch das neue Schulgebäude, das im Oktober 2017 bezogen werden konnte. Nachdem die Planungen dafür schon 2009 begonnen hatten, zeigten sich die Vertreter der Schule mit dem Ergebnis sehr zufrieden, da die Lehrer und Lehrerinnen in der Planungsphase eng eingebunden waren und so ein sehr funktionales Lehrgebäude bekommen haben. Sie wiesen allerdings auch darauf hin, dass die Räumlichkeiten bereits jetzt zu klein seien und das pädagogische Raumprogramm deshalb nur bedingt umgesetzt werden könne.

Jährlich werden ca. 1.200 Schüler von einigen Tagen bis hin zu einigen Monaten unterrichtet, wobei durchschnittlich gut 180 Schülerinnen und Schüler gleichzeitig die Schule besuchen. Die Klassen sind mit 12 Kindern recht klein und werden von zwei Lehrkräften unterrichtet. An der Schule können alle Abschlüsse der Sek. I erreicht werden; die 33 Lehrkräfte kommen deshalb auch von den unterschiedlichsten Schulformen. Eine spezielle Lehrerausbildung für diese Art von Schulen gibt es nicht. Der Unterricht wird sehr individuell gestaltet. Dabei ist ein enger Kontakt zur Heimatschule und Klinik wichtig, damit einerseits der notwendige Stoff vermittelt werden kann und andererseits auch die therapeutischen Ziele unterstützt werden können.

Am Ende zeigten sich die Vertreter der FDP-FW-Fraktion beeindruckt von der Arbeit vor Ort. „Die Schule im Heithof hat ein tolles Gebäude mit freundlicher Atmosphäre bekommen. Fast noch wichtiger aber ist das Engagement der Lehrerinnen und Lehrer, die jeden Tag vor neuen Herausforderungen stehen und in ganz besonderer Weise auf die Schülerinnen und Schüler eingehen müssen“, fassten Reinhard Broich und Arne Hermann Stopsack die Eindrücke des Besuches zusammen.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Neue Aufgaben in der Eingliederungshilfe für den LWL und LVR

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Stefan Lenzen MdL (li.) und Arne Hermann Stopsack (re.)

Neue Ausführungsbestimmungen zum Bundesteilhabegesetz übertragen Landschaftsverbänden neue Aufgaben in der Eingliederungshilfe

Der nordrhein-westfälische Landtag hat im Juli das Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Damit werden künftig Leistungen für Menschen mit Behinderung bei den Landschaftsverbänden Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) stärker gebündelt. Für die Menschen mit Behinderung ergeben sich hierdurch Vorteile, weil mehr Leistungen aus einer Hand gewährt werden. Zudem werden mit der Zuweisung weiterer Aufgaben an die Landschaftsverbände die Voraussetzungen für einheitliche Lebensverhältnisse und flächendeckende fachliche Standards für ganz NRW geschaffen.

Mit dem neuen Ausführungsgesetz werden zukünftig alle sogenannten Fachleistungen für erwachsene Menschen mit Behinderungen bei den Landschaftsverbänden gebündelt. Die Landschaftsverbände übernehmen ab 2020 die Zuständigkeit für die Unterstützungsangebote für Kinder mit Behinderung in Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Frühförderung. Die Leistungen zur Existenzsicherung, zum Beispiel für Essen und Unterkunft, werden nach dem neuen Gesetz künftig den Städten und Kreisen übertragen. Die Kommunen behalten außerdem die Zuständigkeit für Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche, die in ihrer Familie leben und ihre allgemeine Schulausbildung noch nicht abgeschlossen haben.

In einer Anhörung im März hatten Vertreter von Behindertenverbänden die neuen Regelungen aus dem Gesetz begrüßt: Beim ambulant betreuten Wohnen hätte die Übernahme durch die Landschaftsverbände vor 15 Jahren zu „besseren Lebensverhältnissen“ für die Menschen mit Behinderungen geführt, so der Sprecher der NRW-Lebenshilfe. Ein Vertreter der von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel sprach von einer „Erfolgsgeschichte“. „Überall dort, wo der Landschaftsverband der Ansprechpartner ist, haben wir verlässliche Ansprechpartner“, hob der NRW-Landesverband für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderungen hervor.

Das Gesetz tritt rückwirkend zum 01.01.2018 in Kraft. Die Übertragung der neuen Zuständigkeiten erfolgt jedoch erst zum 01.01.2020. Die Landschaftsverbände streben an, zügig einen Landesrahmenvertrag mit der Freien Wohlfahrt, der Selbstvertretung der Menschen mit Behinderung und den kommunalen Spitzenverbänden auszuhandeln, der die Ausgestaltung der Leistungen und der Finanzierungsstruktur nach den Vorgaben des Bundesteilhabegesetzes regelt.

FDP-FW-Fraktionsvorsitzende Arne Hermann Stopsack begrüßte das Gesetz als bürgerfreundlich: „Das Gesetz ist ein weiterer Schritt, Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung, also Inklusion, entsprechend der UN-Behindertenkonvention effektiv durchzusetzen. Zugleich unterstützt die Aufgabenzuordnung eine effiziente Kostensteuerung, was im Interesse der Mitgliedskörperschaften des LWL liegen muss. In diesem Zusammenhang ist es zu begrüßen, dass durch das Landesgesetz die Möglichkeit von „anlasslosen und unangekündigten Qualitätsprüfungen“ in Einrichtungen und Diensten neu geschaffen wird. Das ist ein wichtiges neues Werkzeug, um die Qualität und den Umfang der Leistungserbringung zu sichern.“

Für die FDP-Landtagsfraktion nimmt Stefan Lenzen als sozialpolitischer Sprecher dazu Stellung: „Wir Freie Demokraten stehen dafür, dass gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen möglich wird. Mit dem Bundesteilhabegesetz werden die Leistungen zur Teilhabe aus dem Fürsorgesystem der Sozialhilfe herausgelöst. Für die Umsetzung auf Landesebene sind unsere vorrangigen Ziele, möglichst alle Leistungen aus einer Hand zu vergeben und einheitliche Standards in ganz NRW zu erreichen. Andererseits wollen wir auch nicht unnötig bewährte Strukturen zerschlagen. Deshalb halten wir weitgehend an den bestehenden Zuständigkeiten fest, sehen aber bei der interdisziplinären Frühförderung eine Übertragung an die Landschaftsverbände vor. Hier konnten gleichwertige Leistungen für Kinder mit Behinderungen bisher nicht in allen Kreisen und kreisfreien Städten erreicht werden. Die Förderung der Kinder darf aber nicht vom Wohnort abhängen.

Wir werden aber die Umsetzung des neuen Leistungsrechts vor Ort aufmerksam beobachten und haben deshalb ausdrückliche Regelungen zur Evaluation im Gesetz aufgenommen. Wir wollen nicht nur die entstehenden Kosten, sondern auch die Aufgabenerfüllung prüfen und in der Folge gegebenenfalls Veränderungen der Zuständigkeiten auf den Weg bringen. So können wir einen angemessenen Ausgleich der unterschiedlichen Interessen erreichen.“

 

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Verabschiedung von Annette Traud

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Annette Traud mit Arne Hermann Stopsack (li.) und Reinhard Broich (re.)

41 Jahre war Annette Traud für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) tätig, zuletzt als Referatsleiterin für die LWL-Schulen und Jugendheime auch Vertreterin der Landesrätin für Schule und Jugend. Jetzt endet jedoch ihr beruflicher Weg beim LWL.

Im Rahmen einer Feierstunde im Plenarsaal des Landeshauses wurde sie im Beisein von vielen Kolleginnen und Kollegen, Familie, Freunden und Wegbegleitern aus der Politik und Gewerkschaft in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Dabei wurden durch LWL-Direktor Matthias Löb und den Gesamtpersonalratsvorsitzenden Bernd Bergmann neben ihrer fachlichen Professionalität und kollegialen Art besonders ihre Funktionen innerhalb des Gesamtpersonalrates (auch als dessen langjährige Vorsitzende) sowie ihr Engagement für den Erhalt der Landschaftsverbände während der Diskussion um eine Verwaltungsstrukturreform in NRW hervorgehoben.

In ihrer Rede schaute Annette Traud auf die vergangenen Jahre zurück und zog eine positive Bilanz ihrer Arbeit, bei der sie immer die Kinder und Jugendlichen in den Mittelpunkt gestellt hat, von denen viele eben nicht nur auf der Sonnenseite des Lebens standen und stehen. Sie bekannte sich ausdrücklich zum LWL und hob die Vorzüge der kommunal verfassten und politisch gelenkten und kontrollierten Landschaftsverbände hervor.

Abgerundet wurde die Feierstunde durch musikalische Darbietungen aus „ihren“ LWL-Förderschulen.

Für die FDP-FW-Fraktion bedankten sich Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack und Reinhard Broich als Leiter des FDP-FW-Fraktionsarbeitskreises Schule und Jugend für die jahrelange vertrauensvolle und an der Sache orientierten Zusammenarbeit und wünschten alles Gute für die nun kommende (Frei-)Zeit.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Anerkennung und Hilfe

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von links: Gerhard Stauff, Alexander Arens, Dr. Falk Burchard, Berit Seidel, Dr. Thomas Reinbold und Heinz Dingerdissen

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat frühere Misshandlungen und Missbrauchsfälle in seiner Psychiatrie-Einrichtung für Kinder in Marsberg aufarbeiten lassen. Die Ergebnisse des Forschungsprojekts wurden der Öffentlichkeit erstmals im Februar 2017 in Münster vorgestellt und liegen seit 2018 auch als Buch vor. Über die Studie „Psychiatrie- und Gewalterfahrungen von Kindern und Jugendlichen im St. Johannes-Stift in Marsberg (1945-1980). Anstaltsalltag, individuelle Erinnerung, biographische Verarbeitung“ sprachen jetzt die Mitglieder des FDP-FW-Fraktionsarbeitskreises Gesundheit beim LWL um ihren Arbeitskreisleiter Dr. Thomas Reinbold mit Chefarzt Dr. Falk Burchard von der LWL-Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Marsberg.

Dabei beschreibt Dr. Buchard die damaligen Bedingungen als äußerst ungünstig, unter denen sich die Verwahrung, Pflege, Therapie, Erziehung, Beschulung und berufliche Ausbildung von Kindern und Jugendlichen mit geistigen Behinderungen, psychischen Erkrankungen und Erziehungsschwierigkeiten vollzogen haben. Die Zeit kann man mit der heutigen Zeit nicht vergleichen. Die notdürftige Versorgung, der Personalmangel, die mangelhafte fachliche Qualifikation des Personals und die Überfüllung der Stationen seien mit Grund dafür gewesen, warum das St. Johannes-Stift seinen Aufgaben als Fachkrankenhaus für Kinder- und Jugendpsychiatrie kaum gerecht werden konnte.

Das St. Johannes-Stift war in der Nachkriegszeit mit zeitweise mehr als 1.100 Jungen und Mädchen die größte westfälische Anstalt ihrer Art. Wie die Untersuchung anhand eindringlicher Interview-Schilderungen von 19 Betroffenen belegt, herrschte dort jahrelang ein autoritäres Regime von Ärzten, Pflegern und Nonnen des Vinzentinerinnen-Ordens. Ergänzt durch Patienten- und Verwaltungsakten beleuchten die Autoren der Studie, die Historiker Prof. Dr. Franz-Werner Kersting vom LWL-Institut für westfälische Regionalgeschichte und Prof. Dr. Hans-Walter Schmuhl von der Universität Bielefeld, die Erfahrungen der Opfer.

Ungeschehen kann man das seinerzeitige Leid nicht machen. Aber der LWL hat sich seiner Verantwortung für die Vergangenheit gestellt. Zum einen alle noch lebenden Opfer für das Unrecht um Entschuldigung zu bitten, das sie in den psychiatrischen Einrichtungen des LWL während des Nationalsozialismus und der Nachkriegsjahre erlitten haben.

Zum anderen hat er maßgeblich seit 2009 an dem „Runden Tisch“ mitgewirkt, der sich mit dem Schicksal der Heimkinder in Westdeutschland beschäftigte. Betroffene, Träger, Wissenschaftler, Verbände, Vertreter des Bundes, der Länder und der Kirchen haben hier dafür gesorgt, dass in der Folge ein Fonds von 120 Millionen Euro aufgelegt wurde. Dieser gleicht Rentenansprüchen aufgrund nicht gezahlter Sozialversicherungsbeiträge aus. Außerdem kann der Fonds Betroffenen Hilfe gewähren, soweit durch die Heimerziehung heute noch Traumatisierungen, andere Beeinträchtigungen und Folgeschäden bestehen und dieser besondere Hilfebedarf nicht über die bestehenden Hilfe- und Versicherungssysteme abgedeckt wird. Parallel zur Errichtung des Fonds Heimerziehung West wurden für Betroffene seit Anfang 2012 regionale Anlauf- und Beratungsstellen in den alten Bundesländern eingerichtet. In Nordrhein-Westfalen sind die beiden Landschaftsverbände Westfalen-Lippe (LWL) und Rheinland (LVR) mit dieser Aufgabe betraut worden.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.


Westfalen – Land der Regionen

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12. Westfälisches Gespräch „Westfalen – Land der Regionen!?“

Zum nunmehr 12. Mal veranstaltete die FDP-FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe das „Westfälische Gespräch“. Ziel dieser Veranstaltungsreihe ist, mit externen Experten über Themen ins Gespräch zu kommen, die eine Bedeutung über die aktuelle Tagespolitik hinaus haben und von Relevanz für die politische Arbeit sind.

So kamen Ende September wieder Mitglieder der Freie Demokraten und Freien Wähler aus ganz Westfalen-Lippe im Landeshaus in Münster zusammen, um sich mit dem Thema „Westfalen – Land der Regionen“ zu befassen. Die Leitfragen waren: Wie ist Westfalen als Region aufgestellt? Welche Teilregionen spielen auf welchen Sektoren eine Rolle? Was ist die richtige Strategie bei der Positionierung Westfalens gegenüber anderen Regionen? Welche (politischen) Akteure sind besonders gefordert, eine Vorreiterrolle zu übernehmen.

von links: Gerhard Stauff, Dr. Karl-Heinrich Sümmermann, Arne Hermann Stopsack, Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl, LWL-Landesrätin Judith Pirscher und Michael Kösters

Als Referenten konnte FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack Marianne Thomann-Stahl (Regierungspräsidentin in Detmold), Dr. Karl-Heinrich Sümmermann (Vorstandsvorsitzender der Stiftung Westfalen-Initiative) sowie Michael Kösters (Generalbevollmächtigter Münsterland e. V., Verein zur Förderung des Münsterlandes) begrüßen. Daneben hatten auch zahlreiche prominente Gäste den Weg nach Münster gefunden, darunter der Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion NRW, Stephen Paul und Christoph Dammermann, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie sowie LWL-Baudezernentin Judith Pirscher.

Die Teilnehmer erhielten zunächst von der Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl einen Überblick, warum OWL als Marke heute bekannter als noch vor 20 Jahren ist. Begonnen hat es mit der Initiative „Modellregion für Bürokratieabbau“. Damit hat OstWestfalenLippe bundesweit Zeichen beim Abbau von bürokratischen Hemmnissen gesetzt. Mit der dann folgenden regionalen Entwicklungsstrategie it’s OWL – Intelligente Technische Systeme OstWestfalenLippe hat OWL beim Spitzencluster-Wettbewerb der Bundesregierung gewonnen. Hinter all diesen Projekten steht die gesamte Region, die es geschafft hat, gegenseitiges Vertrauen aller Akteure zu entwickeln. Aus Sicht von Thomann-Stahl könne auch die Marke Westfalen noch stärker als Marke von morgen entwickelt werden. Ein Baustein dafür könne z. B. sein, einen westfälischen Universitätscluster zu schaffen.

Anschließend stellte Dr. Karl-Heinrich Sümmermann die Westfalen-Initiative vor und hob deren Aktivitäten bei der Außendarstellung Westfalens hervor. Dazu gehört auch eine wissenschaftliche Studie, wie denn Westfalen strukturiert ist (wirtschaftlich, gesellschaftlich, infrastrukturell) und welche Entwicklungen für die nächsten Jahre prognostiziert werden. Dr. Sümmermann machte deutlich, wie verschieden Westfalen sei, dass es aber zentrale Gemeinsamkeiten gäbe. So ist der demografische Wandel eine besondere Herausforderung. Die Zukunftsfähigkeit hänge sehr stark davon ab, wie die Lebensbedingungen gestaltet werden, damit junge Menschen in der Region bleiben oder (z. B. nach dem Studium) wieder zurückkommen. Schon jetzt sei der Fachkräftemangel in der mittelständischen Industrie ein großes Problem.

Michael Kösters stellte seinen Vortrag unter das Motto „Marke Münsterland kommt in Bewegung“. Er legte dar, wie man das Münsterland in Zukunft besser und fokussierter nach außen darstellen möchte. Dazu gehörte aber erst einmal eine gründliche Analyse, was denn die besonderen Merkmale des Münsterlandes, zu dem auch Münster als Metropole gehört, sei. Als Markenkernwerte wurde dabei u. a. genannt: tatkräftig, aufstrebend, gemeinschaftlich, überlegt, naturverbunden, kultiviert; das Münsterland soll eine souveräne Region werden. Marken leben aber nicht auf dem Papier, sondern in den Köpfen und Herzen der Menschen, deshalb sucht der Münsterland e. V. Formate, wie man das „Lebensgefühl Münsterland“ den Menschen nahebringen kann.

Nach den Impulsvorträgen diskutierten, moderiert vom stellvertretenden FDP-FW-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Stauff, die Teilnehmer intensiv mit den Referenten. Dabei wurde deutlich, dass Westfalen (und damit auch der LWL) durchaus eine verbindende Klammer sein kann und weiterentwickelt werden müsse. Man müsse aber immer zuerst die gemeinsamen Ziele definieren unter Beteiligung möglichst vieler Akteure (z. B. die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern, die Kreise, die Universitäten und auch der LWL).

Westfalen ist zwar eine bekannte Marke, aber auch die Teilregionen haben ihre eigenen Identitäten und Besonderheiten, so dass es z. B. im Tourismus durchaus sinnvoll sei, kleinere Regionen markentechnisch zu entwickeln. Genauso ist es aber wichtig, bei bestimmten Themen in größeren (europäischen) Zusammenhängen und Regionen denken.

Im Anschluss kamen die Teilnehmer und die Referenten zu einem Empfang in der Bürgerhalle zusammen, um das Thema noch zu vertiefen und miteinander ins Gespräch zu kommen.

 

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Überzeugende Strategie – Judith Pirscher nimmt für die kvw Preis in München entgegen

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Strahlende Gewinnerin und Gewinner des Awards: Willibrord Berntsen (v.r.) und Judith Pirscher mit den Preisverleihern auf der Bühne. Foto: privat © kvw

Westfalen-Lippe/München. „Und das überzeugendste Kapitalmanagement leisten…die Kommunalen Versorgungskassen Westfalen-Lippe“, so klang es Mitte September auf der Award-Verleihung in München. Dort bekamen die Kommunalen Versorgungskassen Westfalen-Lippe (kvw) vom Fachverlag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Auszeichnung „Pension Asset Management 2018 in Versorgungswerken und Pensionskassen“ verliehen. Judith Pirscher, LWL-Baudezernentin und Geschäftsführerin der kvw sowie Willibrord Berntsen, Finanzreferatsleiter der kvw, nahmen den Preis entgegen.

Der Award wurde in diesem Jahr vom Fachverlag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zum ersten Mal ausgelobt. Das Kapitalanlagemanagement der kvw wurde dabei von Kapitalanlageexperten aus der Versicherungsmathematik und der Altersversorge geprüft. Das Überzeugende daran ist nach Meinung der Expertenjury unter anderem die klar definierte Strategie für die Anlage des Kapitals. Auch die breite Streuung der Kapitalanlage und das Risikomanagement hielten die Fachleute für stimmig. Judith Pirscher freut sich über die Auszeichnung: „Wir sind motiviert, auch weiterhin für unsere soziale Verantwortung in der Altersversorgung einzustehen“, sagt die LWL-Baudezernentin und kvw-Geschäftsführerin.

Die kvw sichern für die Beschäftigten ihrer kommunalen Mitglieder in Westfalen-Lippe, die Auszahlungen von Betriebsrenten und auch zum Teil von Beamtenpensionen. Dafür legen sie Geld an den Kapitalmärkten an. Aktuell sind das rund vier Milliarden Euro. Mit einer durchdachten Anlagestrategie wird das Geld erhalten und vermehrt, damit unter anderem auch die LWL-Beschäftigten im Alter Betriebsrenten erhalten.

Für die FDP-FW-Fraktion freut sich Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack über die Auszeichnung der kvw. „Dieser Preis dokumentiert, dass hier in Münster professionell und weitsichtig gearbeitet wird. Man kann Judith Pirscher und ihrem Team nur dazu gratulieren und weiterhin viel Erfolg wünschen.“

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50 Jahre Felsenmeerschule in Hemer

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50 Jahre Felsenmeerschule in Hemer

Am 4. Oktober wurde mit einem großen Schulfest das 50. Jubiläum der Felsenmeerschule des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Hemer gefeiert.

An diesem Standort ist die Schule seit 1983 beheimatet und seitdem mehrfach erweitert und modernisiert worden. Aktuell lernen 250 Schülerinnen und Schüler an der Felsenmeerschule, die für diese Kinder mehr als nur eine Schule, sondern ein Lebensraum ist. Diese Förderschule ist für viele Kinder ein optimaler Förderort (baulich, technisch, pflegerisch, therapeutisch und sozial), damit sie trotz ihrer Einschränkungen einen guten Start ins Leben haben können.

Moderiert wurde der Festakt vom ehemaligen Zivi an der Schule, TV-Moderator André Gatzke, der locker durch das Programm mit etlichen Reden (z. B. LWL-Landesrätin Birgit Westers, Landrat Thomas Gemke, Hemers Bürgermeister Michael Heilmann, Schulleiter Berthold Potts) und viel Musik aus der Schule führte.

Für die FDP-FW-Fraktion nahmen der Vorsitzende Arne Hermann Stopsack und Schulausschussmitglied Reinhard Broich an der Veranstaltung teil und waren sich am Ende einig: „Es ist großartig, was die ganze Schulgemeinde aus Lehrern, Schülerinnen und Schülern, Therapeuten, Pflegern, Förderverein usw. auf die Beine gestellt hat. Der LWL kann stolz auf seine Schulen sein.“

 

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Freier Eintritt LWL-Museen

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Arne Hermann Stopsack (li.) und Heinz Dingerdissen (re.)

 

Eintritt für Kinder und Jugendliche in LWL-Museen ab kommenden April frei

Kinder und Jugendliche werden ab April nächsten Jahres freien Eintritt in den 18 Museen des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) haben. Das beschlossen die Abgeordneten im LWL-Landschaftsausschuss am 5. Oktober 2018 in Münster.

Vergangenes Jahr besuchten die Museen des LWL, darunter zwei Freilichtmuseen, archäologische und Industriemuseen sowie das LWL-Museum für Kunst und Kultur in Münster, rund 2,2 Millionen Menschen. Die Zahl der minderjährigen Besucher in den LWL-Museen geht nach Auskunft des Verbandes jedes Jahr um rund 7.400 zurück. Freier Eintritt führe aber nach den bisherigen Untersuchungen nicht unbedingt zu mehr Besucherinnen und Besuchern, wie auch ein Pilotprojekt gezeigt habe, heißt es in der entsprechenden Vorlage. Nötig sei eine Kombination von freiem Eintritt und freiem Transport.

Der LWL wird deshalb die Anreise für die jungen Besucher aus Westfalen-Lippe ins Museum mit Bus und Bahn aus einem neuen „Mobilitätsfonds“ finanzieren. Dieser Mobilitätsfonds für Schulen und Kitas umfasst insgesamt 300.000 Euro jährlich. Nach einer Schätzung können damit über 35.000 Museumsbesucherinnen und Museumsbesucher unterstützt werden. Nach Berechnungen des LWL werden seinen Museen etwa 636.000 Euro jährlich an Eintrittsgeldern entgehen, wenn der Eintritt für Kinder und Jugendliche wegfällt. Diesen Ausfall sollen höhere Ticketpreise für Erwachsene (plus 1 Euro) und weniger eintrittsfreie Tage für alle ausgleichen. Trotzdem muss der LWL ab 2020 den Haushalt für den Mobilitätsfonds um 300.000 Euro jährlich aufstocken. Eine weitere Forderung der Abgeordneten darüber hinaus war eine ausführliche Evaluierung, die die Ursachen des Besucherrückgangs der Minderjährigen klären soll.

Wie schon in den vorberatenden Ausschüssen stimmte die FDP-FW-Fraktion diesem Ansinnen zu, zumal viele Städte (z. B. Dortmund) inzwischen auf Eintritt verzichten würden oder dies beschlossen haben, was die Konkurrenzsituation für die LWL-Museen verschärfen würde. Allerdings wiesen Karl-Heinz Dingerdissen im Kulturausschuss und Arne Hermann Stopsack im Landschaftsausschuss auch darauf hin, dass für den Museumsbesuch primär nicht der Eintrittspreis entscheidend sei, sondern die Attraktivität des Museums und die zielgruppenorientierte Präsentation. Ferner erinnern sie daran, dass es etliche kleinere Museen (z. B. in Trägerschaft von Vereinen oder kleineren Kommunen) gäbe, die auf Eintrittsgelder angewiesen seien. Hier müsse man schauen, wie man diese Einrichtungen (auf nicht finanziellem Wege) unterstützen könne.

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LWL-Haushalt 2019 eingebracht

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Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Heute ist in der Landschaftsversammlung durch den LWL-Direktor Matthias Löb und den Kämmerer Dr. Georg Lunemann der Entwurf für den LWL-Haushalt 2019 eingebracht worden. Nun beginnen die Beratungen in den Fraktionen und Ausschüssen; die Verabschiedung soll am 19. Dezember 2018 erfolgen. Gegenüber 2018 steigt die Zahllast der Landschaftsumlage für einen ausgeglichenen Haushalt nur um 4,5 Mio. Euro bei einem Haushaltsvolumen von 3,6 Mrd. Euro.

Foto: LWL

Da die Umlagegrundlagen der Mitgliedskörperschaften weiter kräftig gestiegen sind (besonders die Steuereinnahmen der Kommunen), kann der Umlagesatz im Entwurf deutlich von 16,0 % auf 15,4 % gesenkt werden.

Eine Aufstellung der zu erwartenden Belastungen der einzelnen Städte und Kreise sind nachzulesen unter: Vorl LU 2019 (154%) Basis Arbeitskreisrechnung – 2018 10 09

Nähere Informationen zum LWL-Haushalt stehen bereit unter: www.lwl.org/de/LWL/Politik/haushalt-2019/

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