Dr. Thomas Reinbold (li.) und Arnfred Wittsieker (re.)

Münster/Westfalen. Der Sozialausschuss des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) beschloss 205 neue Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung zu schaffen. Dazu wurden Miet- und Ausstattungszuschüsse in Höhe von knapp zwei Millionen Euro bewilligt.

„Die neuen Arbeitsplätze werden in den Kreisen Borken, Paderborn, Steinfurt und im Hochsauerlandkreis eingerichtet“, erläutert der sozialpolitische Sprecher der FDP/FW-Fraktion Arnfred Wittsieker. So werden im Kreis Borken 40 neue Werkstattplätze bei der Büngern-Technik für Menschen mit psychischer Behinderung und 24 Plätze für schwerstmehrfachbehinderte Menschen im Haus Früchting geschaffen. Im Hochsauerlandkreis entstehen 60 neue Arbeitsplätze in den Bigger Werkstätten, in denen Menschen mit geistiger oder körperlicher Behinderung beschäftigt werden. 31 neue Werkstattarbeitsplätze bieten demnächst auch die Caritaswerkstätten Ochtrup-Langenhorst im Kreis Steinfurt den mehrfach behinderten gehörlosen und blinden Menschen.

Weitere 138 neue Werkstattarbeitsplätze werden mithilfe eines Zinszuschusses finanziert. Diese entstehen für schwerstmehrfachbehinderte Menschen in den Kreisen Recklinghausen, Siegen, Steinfurt und Warendorf. „Diese 138 Plätze sind noch in Planung, aber es ist ein guter Schritt in die richtige Richtung“, berichtet Dr. Thomas Reinbold, der Mitglied im Sozialausschuss und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP/FW-Fraktion ist.

1,3 Millionen Euro werden darüber hinaus in 358 bestehende Werkstattarbeitsplätze investiert, indem die Mietkosten bezuschusst werden. Das LWL-Integrationsamt Westfalen finanziert die Förderung aus der Ausgleichsabgabe. Den Ausgleich bezahlen Betriebe, die an ihrer Mitarbeiterzahl gemessen, zu wenige schwerbehinderte Menschen einstellen.

Bildunterzeile von links: Hans Werner Mohrmann, Stephen Paul, Markus Schiek und Heinz Dingerdissen bei der Übergabe der Briefmarkenspende

Bielefeld/Westfalen-Lippe. Die FDP/FW-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat einen Briefmarkensammler aus Leidenschaft, ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender Heinz Dingerdissen. Seit vielen Jahren sammelt er Briefmarken, egal ob deutsche oder ausländische, gestempelte oder ungestempelte. Jetzt trennte er sich von vielen seiner „gezackten Freunde“ und übergab gemeinsamen mit dem Fraktionsvorsitzender Stephen Paul und dem kulturpolitischen Sprecher Markus Schiek vier große Kartons voller Briefmarken an den Leiter der Briefmarkenstelle der von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel, Hans Werner Mohrmann

„Keine Briefmarke in den Papierkorb“, so lautet die Devise der Briefmarkenstelle Bethel. Das Konzept bewährt sich immerhin seit über 125 Jahren. Dank der Briefmarkenspenden können viele Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen geschaffen werden und die Beschäftigten der Briefmarkenaufbereitung können dort eine gute Erwerbstätigkeit ausüben. Deshalb freute sich Hans Werner Mohrmann sehr über die Spende der FDP/FW-Fraktion. Aber auch, weil Briefmarken aus Bethel bei deutschen und internationalen Sammlern sehr  beliebt sind. Die ausgeschnittenen, abgelösten, getrockneten und sortierten Briefmarken gehen dann von Bethel aus zum Verkauf in die ganze Welt.  Der Verkaufserlös fließt in die diakonische Arbeit Bethels für kranke und behinderte Menschen.

Im Anschluss informierten sich die Mitglieder der FDP/FW-Fraktion beim LWL über das Künstlerhaus Lydda der von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel. Im Gespräch mit dem Leiter Jürgen Heinrich erfuhren die Politiker viel über die Arbeiten der Künstler und der Ausstellungstätigkeiten. Heinrich erläuterte, dass nicht das Krankheitsbild eines Künstlers hier Vordergrund steht, sondern sein Werk. „Uns beeindruckt die schöpferische Schaffenskraft und die kreative Kunst sehr, die hier von behinderten und nichtbehinderten Menschen gleichberechtigt gezeigt wird“, so Markus Schiek. Das Künstlerhaus versteht sich als Akademie der Begegnung, in der der Mensch als Bildender Künstler im Mittelpunkt steht.

Bildunterzeile von rechts: Stephen Paul, Dennis Rademacher, Luisa-Maximiliane Pischel, Eduard Hofmann, Thomas Quinting, Heinz Dingerdissen, Heinz Dingerdissen, Arnfred Wittsieker, Annette Borkstedt (Caritasverband Bochum, Öffentlichkeitsarbeit), Johann Keckstein, Gerd Stauff, Friedel Schenk, Arne Hermann Stopsack

Bochum/Westfalen. Jeder, der im Christophorushaus in Bochum lebt, hat seine eigene Geschichte zu erzählen. Aber eins haben alle 30 Bewohner gemeinsam: die Obdachlosigkeit. Wie die wohnungslosen Männer zurück in die Normalität finden, darüber haben sich jetzt die Mitglieder der FDP/FW-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul bei ihrem Besuch im Christophorushaus an der Lohbergstraße in Bochum informiert. Begleitet wurden die LWL-Politiker von dem Kreisvorsitzenden der FDP Bochum Dennis Rademacher, der Kreisvorsitzenden der Jungen Liberalen Bochum Luisa-Maximiliane Pischel und Eduard Hofmann von der Bochumer FDP.

Einrichtungsleiter Thomas Quinting und Mitarbeiter Friedel Schenk erklärten, in welchen Bereichen man helfen muss. Zuerst einmal finden die Betroffenen hier ein Dach über dem Kopf. Dann werden die Ursachen der Obdachlosigkeit betrachtet, denn der Verlust einer Wohnung kann viele Gründe haben: liegt eine Drogen- oder Alkoholsucht vor, fehlt eine Arbeit, ist die Familie auseinandergebrochen, leidet die Person unter einer psychischen Erkrankung? Die Wohnungslosen finden hier gezielte und vielfältige Unterstützung, sei es bei der Job- und der Wohnungssuche, der Organisation von amtlichen Dingen, etwa wenn ein Antrag auf Arbeitslosengeld zu stellen ist, oder bei der Betreuung durch Ärzte und Therapeuten.

Das Christophorushaus ist eine stationäre Einrichtung der Caritas Bochum für wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte Männer mit besonderen sozialen Schwierigkeiten. Seit 55 Jahren besteht diese Einrichtung. Betroffene lernen während ihres Aufenthaltes, ihr Leben neu zu ordnen und sich wieder in die Gesellschaft einzugliedern. Kostenträger für den Pflegesatz des Christophorushauses ist der Landschaftsverband Westfalen-Lippe. Dabei erwähnte Einrichtungsleiter Quinting gute Zusammenarbeit mit dem LWL und hob insbesondere die kurzen Bearbeitungszeiten positiv hervor.

„Wir haben hier erfahren, dass das Christophorushaus für Obdachlose nicht die Endstation sondern der Ausgangspunkt für einen Neuanfang sein kann. Die professionelle Unterstützung und das starke Engagement der Mitarbeiter geben den Wohnungslosen neuen Lebensmut und zeigen mögliche Perspektiven auf“, lobte der sozialpolitischer Sprecher der FDP/FW-Fraktion beim LWL, Arnfred Wittsieker.

Auch die Bochumer Liberalen waren sich einig: „Wir sind beeindruckt, wie hier den wohnungslosen Männern aus tiefster christlicher Überzeugung und von Herzen geholfen wird. Es ist gut für Bochum, dass es diese Einrichtung gibt“.

Bildunterzeile von li.: Arne Hermann Stopsack, Arnfred Wittsieker, Dr. Thomas Reinbold, Andrea Hitzke, Heinz Dingerdissen, Johann Keckstein, Gerd Stauff, Stephen Paul

Dortmund/Westfalen. Über die Arbeit der Dortmunder Mitternachtsmission informierten sich jetzt die Mitglieder der FDP/FW-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul. Im Gespräch mit der Leiterin Andrea Hitzke, das auf Initiative der Dortmunder Abgeordneten der FDP/FW-Fraktion beim LWL, Dr. Thomas Reinbold (Freie Wähler) und Heinz Dingerdissen (FDP) zustande kam, erfuhren die LWL-Politiker die Entstehungsgeschichte der Dortmunder Mitternachtsmission e.V., die es seit 1918 in Dortmund gibt. Heute unterhält diese eine Beratungsstelle für Prostituierte, ehemalige Prostituierte und Opfer von Menschenhandel. Außerdem suchen die Streetworkerinnen der Mitternachtsmission regelmäßig zu unterschiedlichen Tages- und Nachtzeiten die Plätze auf, an denen ihre Hilfe benötigt wird, auf dem Straßenstrich, am Bahnhof, in Kneipen. Finanziert wird die Mitternachtsmission von der Evangelischen Kirche, der Stadt Dortmund und dem Land NRW. Der größte Teil der Arbeit vor Ort wird allerdings über Spenden finanziert.

Die 12 hauptamtlichen Mitarbeiterinnen sowie eine große Anzahl von ungefähr 40 Honorarkräften und 60 Ehrenamtlichen helfen den Klientinnen, ein gesundes, selbstbestimmtes, eigenverantwortliches und angstfreies Leben in Sicherheit führen zu können. Weitere wichtige Ziele sind die sozialrechtliche Gleichstellung von allen in der Prostitution arbeitenden Menschen sowie die Beendigung von Diskriminierung und Kriminalisierung. Besonderes Augenmerk gilt, Minderjährige aus der Prostitution herauszuholen.

„Ein toller Erfolg ist, dass mittlerweile viele andere Städte in Deutschland von den Erfahrungen der der Mitternachtsmission Dortmund profitieren und dort in die Praxis umgesetzt wurden“, so Arnfred Wittsieker, sozialpolitischer Sprecher der FDP/FW-Fraktion beim LWL.

Dr. Thomas Reinbold und Heinz Dingerdissen betonten, wie wichtig die Arbeit der Mitternachtsmission für Dortmund ist. Viele Verbesserungen konnten schon erzielt werden. „Mit Sorge betrachten wir die Prostitution minderjähriger Kinder und Jugendlicher sowie die Opfer von Menschenhandel. Deshalb sind wir den vielen helfenden Händen der Mitternachtsmission für ihre Arbeit und ihr starkes Engagement sehr dankbar“, so Dr. Thomas Reinbold und Heinz Dingerdissen.

Bildunterzeile von rechts: Arnfred Wittsieker, Felix Haltt, Stephen Paul, Hendrik Schäfer, Dennis Rademacher, Eduard Hofmann, Luisa-Maximiliane Pischel, Heinz Dingerdissen, Heinz Dingerdissen, Gerlinde Fuisting, Gerd Stauff, Arne Hermann Stopsack

Bochum/Westfalen. Menschen, die in Bochum auf der Straße leben, können zahlreiche Hilfsangebote nutzen. Diese gehen weit über eine reine Beratung hinaus. Über das vielfältige Angebot der Beratungsstelle der Diakonie Ruhr für Menschen in besonderen Notlagen, Männer wie Frauen, informierte sich jetzt die FDP/FW-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul im Gespräch mit der Leiterin der Wohnungslosenhilfe Bochum, Gerlinde Fuisting. Begleitet wurden die LWL-Politiker vom Sprecher der FDP im Rat der Stadt Bochum Felix Haltt, dem Kreisvorsitzenden der FDP Bochum Dennis Rademacher, der Kreisvorsitzenden der Jungen Liberalen Bochum Luisa-Maximiliane Pischel sowie Eduard Hofmann und Hendrik Schäfer von der Bochumer FDP.

„Zu uns kommen Menschen, die zum Beispiel durch Arbeitslosigkeit, chronische körperliche oder psychische Erkrankungen, Suchtproblemen, Schulden oder Haftstrafen auf der Straße gelandet sind und nicht mehr weiter wissen“, so Gerlinde Fuisting. Sie zeigte den Politikern auf, wie konkrete Hilfen aussehen können. Vorrangig ist, drohende Wohnungslosigkeit abzuwenden und bei bereits eingetretener Not ist die Versorgung zu sichern. Im vergangenen Jahr besuchten 817 Menschen diese Einrichtung der Inneren Mission.

Die Mitglieder des FDP/FW-Fraktion beim LWL und die Bochumer Liberalen zeigten sich beeindruckt von der wertvollen Arbeit, die Gerlinde Fuisting seit über 20 Jahren in der Wohnungslosenhilfe Bochum für die Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten leistet. „Uns haben die Geschichten, die wir hier über die Menschen in Not gehört haben, sehr berührt. Umso wichtiger sind solche Hilfsangebote, damit diese Menschen trotz Armut und Ausgrenzung den Mut nicht aufgeben und sich jeden Tag aufs Neue dem Leben stellen“, so der sozialpolitische Sprecher der FDP/FW-Fraktion beim LWL, Arnfred Wittsieker.

Bildunterzeile von links: Heinz Dingerdissen, Swetlana Berg, Arnfred Wittsieker, Dr. Thomas Reinbold, Michael Walter, Remonda Balje, Arne Hermann Stopsack, Stephen Paul, Gerd Stauff, Johann Keckstein, Marcel Reggentin

Dortmund/Westfalen. Seit Jahren ist sie ein fester Bestandteil des Dortmunder Hauptbahnhofs: Die Bahnhofsmission. Trotzdem sind Bahnhofmissionen für die meisten Menschen unbekannt. Deshalb informierte sich jetzt die FDP/FW-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul über die Arbeit der Dortmunder Bahnhofsmission. Das Gespräch mit der Leiterin Swetlana Berg kam auf Anregung der Dortmunder Abgeordneten der Landschaftsversammlung Dr. Thomas Reinbold (Freie Wähler) und Heinz Dingerdissen (FDP) zustande.

36 Mitarbeiter, darunter 33 Ehrenamtlichen sind täglich durchgehend von 08.00 – 20.00 Uhr abwechselnd im Büro der Bahnhofsmission oder an den Bahnsteigen unterwegs, um Reisenden in Notlagen zu helfen. Und Notfälle gibt es immer wieder: Hungrig. Durstig. Bestohlen. Verletzt. Krank. Bei jedem Wetter leisten Mitarbeiter der Bahnhofsmission den Reisenden unterschiedliche Hilfestellung, zum Beispiel beim Ein- und Aussteigen, begleiten Gehbehinderte zum Taxistand, helfen am Fahrkartenschalter oder kümmern sich um eine Schlafgelegenheit. Sie sind für verschiedene Anliegen von Ratsuchenden geschult und vermitteln bei Bedarf auch an weiterführende Beratungsstellen und Einrichtungen. Im Aufenthaltsraum sorgt das engagierte Team für stets frischen Kaffee und aufmunternde Worte. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind das Gesicht der Dortmunder Bahnhofsmission. Es hat uns beeindruckt, mit wie viel Freude und Engagement sie hier ihre Aufgaben verrichten“, so der sozialpolitische Sprecher Arnfred Wittsieker.

Wir freuen uns über die vielen „guten Geister“ von Gleis 2-5 in unserem Hauptbahnhof, die in ihrer einheitlichen blau-gelben Dienstkleidung täglich eine hervorragende Arbeit leisten“, erklärten Dr. Thomas Reinbold und Heinz Dingerdissen.

Bildunterzeile von rechts: Artur Peschel, Gerhard Stauff, Hans Jürgen Zurbrüggen, Johann Keckstein (5.v.r), Arne Stopsack, Heinz Dingerdissen (8.v.r), Stephen Paul (10.v.r.), Urs Fabian Frigger (12.v.r.), Martin Koke, Ernst W. Wiggerich, Michael Burges, Markus Schiek, Bernhard Anzalone sowie weitere Mitglieder der FDP/FW-Fraktion und Mitglieder der Jugendbauhütte

Soest/Westfalen. „Die Bewahrung des kulturellen Erbes vor Ort ist eine Herausforderung und Notwendigkeit zugleich. Dazu trägt die Jugendbauhütte in Soest maßgeblich bei“, sagten der Fraktionsvorsitzende der FDP/FW-Fraktion beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), Stephen Paul sowie der örtliche Abgeordnete in der Landschaftsversammlung, Urs Fabian Frigger.

Die LWL-Politiker besuchten im Rahmen ihrer Klausurtagung die Einrichtung in Soest. Begleitet wurden sie von dem Soester FDP-Stadtverbandsvorsitzenden, Ernst-W. Wiggerich und dem Vorstandsmitglied des Soester FDP-Stadtverbandes, Michael Burges. In einer Führung und einem anschließenden Fachgespräch mit dem Leiter Bernhard Anzalone erfuhren die Politiker von der Arbeitsweise und den aktuellen Projekten der Einrichtung.

Die von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz gegründete Jugendbauhütte bietet Jugendlichen im Alter von 16 bis 26 Jahren die Möglichkeit ein Freiwilliges Soziales Jahr in der Denkmalpflege zu absolvieren. Somit können die Jugendlichen früh praktische Erfahrungen sammeln und unter anderem Handwerkstechniken sowie andere Fertigkeiten erlernen. Dabei können sie sich vor einem Ausbildungsstart oder Studienbeginn überlegen, ob sie sich eine berufliche Zukunft in der Denkmalpflege vorstellen können.

„ Den Jugendlichen wird hier die Möglichkeit gegeben, sich sowohl persönlich als auch beruflich zu orientieren und Verantwortung zu übernehmen. Gleichzeitig wird auch ein Teil der Vergangenheit mit besonderen Handwerksfertigkeiten für die Zukunft bewahrt. Dies begrüßen wir sehr“, stellte der kulturpolitische Sprecher der FDP/FW-Fraktion, Markus Schiek, abschließend fest.

Bildunterzeile: Stephen Paul begrüßte die Vorsitzende Helga Sarzio (beide in der Mitte) und die Mitglieder des Herforder Walking und Freizeitsport-Vereines beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe in Münster.

Kreis Herford / Münster. Die Mitglieder des Walking und Freizeitsport-Vereines unternahmen kürzlich eine Tagesfahrt nach Münster. Auf Anregung des Vereinsmitgliedes Berthold Stahn, der auch Schatzmeister des FDP-Stadtverbandes Herford ist, besuchten die Herforder Sportler auch den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL). Dort begrüßte der Herforder Abgeordnete in der LWL-Landschaftsversammlung Stephen Paul seine Gäste aus der Heimat zu einem Imbiss im LWL-Landeshaus.

Vom Herforder FDP-Politiker erhielten die 55 Teilnehmer der Tagesfahrt dann Informationen „aus erster Hand“ über den LWL und seine Aufgaben und Dienstleistungen. Der westfälische Kommunalverband hat allein im Kreis Herford im vergangenen Jahr über 95 Millionen Euro ausgegeben, vor allem für die Versorgung, berufliche Eingliederung und die Beschulung von schwerbehinderten Menschen. Auch die Kindertageseinrichtungen im Kreis Herford erhalten ihre öffentlichen Mittel vom LWL-Landesjugendamt. Der Landschaftsverband fördert auch die in Herford ansässige Nordwestdeutsche Philharmonie mit einem jährlichen Zuschuss von 346.000 Euro.

Besonders interessierten sich die Herforder Sportler auch für die vom LWL  geplante neue Panorama-Gaststätte mit Infozentrum am Kaiser-Wilhelm-Denkmal in Porta Westfalica. Stephen Paul zeigte seinen Gästen gemeinsam mit der LWL-Baulandesrätin Judith Pirscher am Modell das geplante Bauvorhaben. Im Anschluss an den Empfang im Landeshaus besichtigten die Herforder Sportler die historische Altstadt Münsters mit ihren Sehenswürdigkeiten.

„Unsere Tagesdahrt nach Münster hat sich für uns gelohnt“, sagte die Vorsitzende des Walking und Freizeitsport-Vereines Helga Sarzio. „Wir nehmen viele neue Eindrücke und Informationen mit nach Hause.“ Der Verein versteht sich als eine Gemeinschaft, für deren Mitglieder die Bewegung in der Natur ohne Leistungsdruck sowie die Gemeinschaftspflege im Mittelpunkt stehen. Vom Verein werden Nordic Walking, Wandern und Radfahren angeboten. Darüber hinaus unternehmen die Mitglieder gerne Tagesfahrten oder nehmen an kulturellen Veranstaltungen teil.

Logo "Richtung Inklusion". Grafik: LWL

Münster/Westfalen.  Am heutigen Montag hat der Landschaftsausschuss des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) mit den Stimmen von CDU, SPD, GRÜNE und FDP/FW seinen ersten „Aktionsplan Inklusion“ für den LWL nach Diskussion mit Verbänden, Experten und Betroffenen beschlossen. “Mit diesem Aktionsplan setzt sich der LWL nur solche Ziele, die in den nächsten Jahren auch tatsächlich erreichbar und bezahlbar sind. Dieser realistische Maßnahmenkatalog bringt Menschen mit Behinderung mehr Teilhabe als manche ideologischen Wolkenkuckucksheime“, erklärte dazu FDP/FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul.

Der LWL-Aktionsplan Inklusion ist ein Arbeitsprogramm nach den Vorgaben der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, um ihnen ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.

In den politischen Gremien des LWL werden zukünftig in jährlichen Fortschrittsberichten über die LWL-Aktivitäten zur Inklusion und den Fortgang auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft berichtet. Die Anregungen und Veränderungsvorschläge aus der von allen LWL-Fraktionen gemeinsam initiierten Anhörung der Betroffenenverbände am 09. April 2014 werden nun in den Fraktionen diskutiert und nach Abstimmung bei der Fortschreibung des LWL-Aktionsplans Inklusion entsprechend berücksichtigt.

FDP/FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul

Münster/Westfalen. Mit Beschluss des Landschaftsausschusses vom 05.05.2014 lehnt der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) den Gesetzentwurf zur “Stärkung des Regionalverbandes Ruhr” (RVR) ab. Dieses Gesetz würde neue Sonderrechte für den RVR beinhalten und ihm eine deutlich herausgehobene Stellung verleihen. Das wollen die Kommunalpolitiker beim LWL nicht. Für sie ist die geplante einseitige Besserstellung und Bevorzugung des RVR nicht akzeptabel.

Insbesondere ist die beabsichtigte weitere Aufstockung der RVR-Verbandsversammlung auf 91 Mitglieder und die für 2020 geplante direkte Wahl der Mitglieder des RVR im Vergleich zu den anderen Höheren Kommunalverbänden sachlich nicht begründbar. Die RVR-Verbandsversammlung wäre mit Blick auf die sehr überschaubaren Zuständigkeiten des RVR völlig überbesetzt.

Den RVR zu einer starken regionalen Klammer für die Metropole Ruhr auszubauen sehen die Parlamentarier beim LWL kritisch. Diese Klammerfunktion haben die Landschaftsverbände mit großem Erfolg seit über 60 Jahren sowohl im Rheinland als auch in Westfalen-Lippe übernommen. Mit seinem breiten und gesellschaftlich umfassenden Aufgabenspektrum in den Bereichen Soziales, Psychiatrie, Jugend, Schule und Kultur versteht sich der LWL als Klammer für den gesamten Landesteil Westfalen-Lippe.

Solle der RVR zukünftig die Möglichkeit erhalten, kommunale Aufgaben, die keine spezifisch regionale Bedeutung haben, für seine Mitgliedskörperschaften zu übernehmen, dann muss man auch den Mitgliedskörperschaften der Landschaftsverbände die Möglichkeit einräumen, freiwillig Aufgaben an die Landschaftsverbände zu übertragen. Die beiden Landschaftsverbände verfügen über bewährte Strukturen sowie hoch spezialisiertes Fachpersonal und Erfahrung in der überregionalen Wahrnehmung von Aufgaben. Diese Stärken können die Landschaftsverbände zum finanziellen Vorteil der Gemeinden, Städte und Kreise in die interkommunale Gemeinschaftsarbeit einbringen.

„Wenn zu den Pflichtaufgaben des RVR zukünftig “Öffentlichkeitsarbeit für das Verbandsgebiet” gehören soll, dann muss das auch zur Pflichtaufgabe bei den Landschaftsverbänden werden“, so FDP/FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul. Denn die Aufgabe der Kulturpflege der Landschaftsverbände sei ohne begleitende Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nicht denkbar. Ebenso gehe mit dem Thema Inklusion, deren Umsetzung eine Generationenaufgabe und gesamtgesellschaftliche Herausforderung darstelle, ein stetig wachsendes Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit einher

Falls der Gesetzentwurf in dieser Form beibehalten wird, sind auch wesentliche Änderungen bei den Landschaftsverbänden wichtig:

Sollte die Verbandsversammlung des RVR zukünftig direkt gewählt werden, dann muss der Gesetzgeber auch die Direktwahl der Landschaftsversammlungen einführen. Die Begründung im neuen RVR-Gesetz für die Einführung einer Direktwahl gilt noch weit stärker für die Landschaftsverbände und die Landschaftsversammlungen.

Preußen-Museum Minden (Foto:privat)

Minden / Westfalen. Vertreter des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe haben sich in der heutigen Sitzung des Kulturausschusses noch einmal bereit erklärt, den Betrieb des Preußenmuseums in Minden zu übernehmen. Unklar ist aber weiterhin, welche Hilfe das Land dabei geben will.

“Der Landschaftsverband hat der rot-grünen Landesregierung die Bedingungen für die Übernahme des Betriebes des Preußenmuseums in Minden klar benannt. Einzelne dieser Bedingungen sind noch immer nicht erfüllt, etwa die Möglichkeit, nicht benötigte Teile des Gebäudes zu vermieten, ohne Fördermittel an das Land zurückzahlen zu müssen”, berichtet der Vorsitzende der FDP-Fraktion beim LWL, Stephen Paul, über die Diskussion in der Sitzung des Kulturausschusses.

Einen Beschluss zum Preußenmuseum hat der Kulturausschuss zunächst nicht gefasst. “So soll der politische Druck auf die Landesregierung aufrechterhalten werden Diese muss zunächst dem LWL in schriftlicher Form die Erfüllung aller Bedingungen für die Übernahme des Betriebes zusichern, bevor von Seiten des Landschaftsverbandes hier konkrete Kostenzusagen gemacht werden”, begründete Paul die Entscheidung.

“Der LWL will den Betrieb des Preußen Museums übernehmen. Das unterstütze ich ausdrücklich. Jetzt muss aber die rot-grüne Landesregierung tragfähige Bedingungen garantieren, damit der LWL auch zeitnah entscheiden kann. Mit einem gegenseitigen Zuschieben der Verantwortung zwischen Münster und Düsseldorf ist uns vor Ort nicht gedient”, bewertet der FDP-Landtagsabgeordnete Kai Abruszat (Porta Westfalica) die Situation.

Holm Sternbacher und Stephen Paul

Kreis Minden-Lübbecke / Westfalen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und FDP/FW vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) haben jetzt Stellung zum Preußenmuseum in Minden genommen. Holm Sternbacher (SPD) und Stephen Paul (FDP/FW) reagieren damit auch auf Vorwürfe der CDU, das Museum stehe vor dem Aus.

Die CDU zeichne ein „Zerrbild“ vor der Zukunft des Preußenmuseums. „Um einen vermeintlichen Vorteil zu erringen, zieht die CDU das Museum in den Kommunalwahlkampf“, stellen Sternbacher und Paul mit Bedauern fest. Die CDU habe damit den bisher bestehenden parteiübergreifenden Konsens bei der Rettung des Preußenmuseums ohne Not verlassen. Denn die Finanzierung des Preußenmuseums sei für dieses Jahr noch gesichert.

SPD und FDP/FW streben rechtzeitig vor Ablauf des Jahres eine „seriöse Lösung“ an. „Noch aber laufen erfolgversprechende Gespräche mit der Landesregierung, um die Einzelheiten für die Übernahme des Museums durch den Landschaftsverband zu klären“, wie die Fraktionsvorsitzenden weiter erläutern. Bloße Lippenbekenntnisse wie die der CDU seien vielleicht publikumswirksam, würden dem Museum tatsächlich aber nicht weiterhelfen.

„Der LWL hat sich bereit erklärt unter bestimmten Bedingungen das Preußenmuseum zu übernehmen und darüber hinaus zum Infozentrum und Knotenpunkt des geplanten neuen Preußen-Netzwerkes in ganz Westfalen zu machen“, so Sternbacher und Paul weiter. Anders als die CDU behauptet, sei beispielsweise die Frage der förderungsunschädlichen Vermietung von Teilen des Gebäudes aber noch nicht verlässlich geklärt. Ebenso werde mit der Landesregierung noch über den finanziellen Beitrag für die Instandhaltung des historischen Gebäudes gesprochen.

„Wir werden in der nächsten Sitzung des Landschaftsausschusses am 28. Mai noch einmal deutlich machen, dass wir uns für eine seriöse Lösung für die Zukunft des Preußenmuseums einsetzen“, machen die LWL-Fraktionsvorsitzenden von SPD und FDP/FW deutlich. „Wir hoffen, dass nach der Kommunalwahl auch die CDU wieder konstruktiv daran mitwirkt.“

Dass die CDU auch noch das Kaiser-Wilhelm-Denkmal gefährdet sieht, können Sternbacher und Paul nicht nachvollziehen. Dort werde bald vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe ein Restaurant und ein Besucher-Informationszentrum und ein Imbiss am Parkplatz verwirklicht.

Die notwendige Planung und Gutachten für das Bauvorhaben sind beauftragt. Sternbacher und Paul sind sich mit den örtlichen Akteuren einig, dass dieses Bauvorhaben die Attraktivität des Denkmals deutlich steigern wird.

Screenshot aus dem LWL-Statistikportal. Screenshot: LWL

Münster/Westfalen-Lippe. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat seine Statistik-Datenbank für das Internet überarbeitet und zugänglich gemacht: Unter http://www.statistik.lwl.org bietet der LWL Informationen zu den Themen Bevölkerung, Infrastruktur, Soziales, Wirtschaft und Arbeit an. Wer auf der Suche nach statistischen Informationen über Westfalen-Lippe ist, hat jetzt eine neue Anlaufstelle im Internet. Das Angebot wird kontinuierlich ergänzt und aktualisiert.

Das Portal beantwortet Fragen wie die nach der geringsten Arbeitslosenquote in NRW (Kreis Coesfeld mit 3,7%). Oder nach dem Anteil der Erwerbstätigen unter Müttern in Westfalen (62,7 Prozent).

Viele Kennzahlen werden durch Informationsgrafiken in Kartenform dargestellt. Neu ist zudem die Möglichkeit über den interaktiven Städteatlas Westfalen-Lippe (Statlas Westfalen-Lippe) Trends über verschiedene Zeiträume zu studieren. Der “Statlas” ist ein Kooperationsprojekt des LWL mit Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), dem zentralen Statistik- und IT-Dienstleister des Landes NRW. Dabei ist es möglich in diesen Auswertungen sich sowohl auf der Ebene der Kreise oder kreisfreien Städte, wie auch der Gemeindeebene zu bewegen. Die Rohdaten stehen im Excel-Format zum Download zur Verfügung.

Bildunterzeile: Der neue Vorstand der LWL-Fraktion (von links): Gerhard Stauff, Markus Schiek, Stephen Paul, Dr. Thomas Reinbold und Birgitt Vomhof.

Münster / Westfalen. Für unsere Kommunalpolitiker in Westfalen-Lippe da sein. Und frische Impulse beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) geben. Das hat sich die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern in der Landschaftsversammlung vorgenommen, die sich jetzt konstituiert hat.

Einstimmig wählten die Fraktionsmitglieder den Herforder Liberalen Stephen Paul wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Seine Stellvertreter sind Dr. Thomas Reinbold aus Dortmund und Gerhard Stauff aus Senden. Dem Fraktionsvorstand gehören weiterhin Markus Schiek als Finanzbeauftragter, Judith Pirscher als LWL-Landesrätin und Birgitt Vomhof als Fraktionsgeschäftsführerin an.

Die Fraktionsgemeinschaft von FDP und Freien Wählern besteht seit zehn Jahren. Der neuen Landschaftsversammlung, die aus 116 Mitgliedern aus allen Kreisen und kreisfreien Großstädten Westfalen-Lippes besteht, gehören 5 Liberale und 2 Freie Wähler an. Die siebenköpfige Fraktion wird in den nächsten Wochen weitere “sachkundige Bürger” berufen, die die politische Arbeit in den Ausschüssen der Landschaftsversammlung unterstützen sollen.

Die FDP/FW-Fraktion versteht sich als freiheitliche, unabhängige Stimme im “Westfalenparlament” in Münster. “Wir drängen auf einen kostenbewussten, transparenten Umgang mit den kommunalen Geldern beim LWL”, sagt Fraktionsvorsitzender Stephen Paul. “Der Landschaftsverband darf im Interesse der westfälischen Kommunen keine neuen Schulden mehr machen und muss seine Altschulden abbauen.” In allen Aufgabenbereichen, von der Behindertenhilfe bis zur Kulturförderung, sollte der LWL enger mit den westfälischen Städten und Kreisen kooperieren und mehr interkommunale Zusammenarbeit ermöglichen.

Für die eigenen Kommunalpolitiker wird die FDP/FW-Fraktion noch mehr Dialog und gemeinsame Aktionen anbieten. “Oft sitzen die Rats- und Kreistagsmitglieder in Westfalen-Lippe ja nur noch zu zweit oder alleine in den Kommunalparlamenten”, erklärt Stephen Paul. „Hier wollen wir noch mehr unterstützend aktiv werden, wo es möglich ist und gewünscht wird.“

Foto: LWL

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als Kommunalverband mit mehr als 16.000 Beschäftigten für die 8,2 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 17 Museen und ist einer der größten Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 106 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet.

von vorne, von links: stellv. Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Reinbold, Fraktionsvorsitzender Stephen Paul, Heinz Dingerdissen, stellv. Fraktionsvorsitzender Gerhard Stauff, Siegbert May, Arne Hermann Stopsack und Markus Schiek

Münster/Westfalen. Am Donnerstag, 18. September 2014, fand die erste Tagung der neu gewählten 14. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe in Münster statt. Die FDP/FW-Fraktion stellt sieben Mitglieder im nunmehr 116-köpfigen “Westfalenparlament”.

Die Fraktionsarbeit unterstützen künftig weitere zehn sogenannte sachkundige Bürger, die in den Ausschüssen und Kommissionen des LWL mitwirken.

Liberale und Freie Wähler verstehen sich als freiheitliche und unabhängige politische Kraft, die frische Impulse beim Landschaftsverband geben will.

von links: die Fraktionsvorsitzenden Lars Effertz (LVR) und Stephen Paul (LWL)

FDP/FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul begrüßte bei der konstituierenden Sitzung der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe den FDP-Fraktionsvorsitzenden der Landschaftsversammlung Rheinland aus Köln, Lars Oliver Effertz. Der rheinische Liberale überbrachte den Mitgliedern des “Westfalenparlamentes” die Grüße des Schwesterverbandes im Rheinland.

Henrike Jacob, Schauspielerin und Sängerin am Stadttheater Münster, begeisterte anlässlich der Eröffnungsfeier mit ihrem Gesang.

Münster/Westfalen. Mit einer Feierstunde ist das erweiterte LWL-Museum für Kunst und Kultur in Münster am Domplatz neu eröffnet worden. Allein am ersten Wochenende besuchten 35.000 Besucher das neue Haus.

“Das neue Landesmuseum mit seiner gelungenen Mischung aus wertvollen Stücken westfälischer Landeskultur und moderner Kunst ist ein Glanzstück selbstbestimmter, regionaler Kulturpflege”, sagte FDP/FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul. „Wir von der FDP/FW-Fraktion der Landschaftsversammlung haben dieses Vorhaben von Anfang an unterstützt und mitgetragen”. Unter der Leitung des Architekten Volker Staab ist ein Museumsbau der Extraklasse entstanden. Vergangen sind nun die elf Jahre Planung und fünf Jahre Bauzeit zwischen Rothenburg und Domplatz – jetzt lautet es: Offen!

An der Feierstunde zur Eröffnung des erweiterten und neugestalteten LWL-Landesmuseums für Kunst und Kultur in Münster am Domplatz haben für die FDP/FW-Fraktion beim LWL Fraktionsvorsitzender Stephen Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Gerhard Stauff sowie die Abgeordneten Heinz Dingerdissen, Markus Schiek und Arne Hermann Stopsack teilgenommen.

„Das Museum erfüllt die modernsten Anforderungen auf internationalem Standard, was Bautechnik und Energietechnik  betrifft“, so LWL-Baudezernentin Judith Pirscher. Mit 51 neuen Räumen und seiner hervorragenden Ausstellungspräsentation gehört es zu den wichtigsten westfälischen Sehenswürdigkeiten.

Heinz Dingerdissen

Höxter/Westfalen. Was mit der Kulturagenda Westfalen im Jahr 2010 begonnen hat, ist ein spannendes Vorhaben, das zur besseren Vernetzung und zur Profilbildung der Kulturregion Westfalen-Lippe beiträgt – die Westfälische Kulturkonferenz. Seit ihrer Premiere 2011 hat sie sich zu einer wichtigen Diskussionsplattform für Kulturakteure in der Region entwickelt.

Zur vierten Westfälischen Kulturkonferenz haben sich jetzt am Freitag, 26. September 2014, rund 350 Künstler und Kulturschaffende, Vereine und andere Netzwerke sowie Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung aus ganz Westfalen-Lippe in Höxter getroffen. Das Schwerpunktthema war die Frage nach neuen Wegen, mit denen Menschen für Kultur begeistert werden und sich an Kulturarbeit beteiligen können.

„Herausragende Beispiele aus Westfalen-Lippe zeigten bei dieser Konferenz sehr deutlich, wie Partizipation in der Kultur gelingen kann“, so Heinz Dingerdissen, stellvertretendes Mitglied im LWL-Kulturausschuss, der für die FDP/FW-Fraktion an der Kulturkonferenz teilgenommen hatte. „Wir sehen die Westfälische Kulturkonferenz als wichtigen Impulsgeber für die vielen guten Projekte und Initiativen in Westfalen-Lippe, neue Wege aufzuzeigen und noch mehr Menschen für die Kultur zu begeistern“.

Veranstalter der Westfälischen Kulturkonferenz ist das Projekt “Kultur in Westfalen”. Das Projekt will Kultur in Westfalen-Lippe stärken und besser sichtbar machen und damit zur Profilierung der Region beitragen. Es wird getragen von der LWL-Kulturstiftung und der Westfalen-Initiative und gefördert vom NRW-Kulturministerium. Das Projektbüro ist beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) angesiedelt, der einzigen Einrichtung, die in ganz Westfalen-Lippe und in allen Kultursparten tätig ist.

kulturpolitischer Sprecher Markus Schiek

Münster/Westfalen. Der Kulturatlas Westfalen gibt einen Überblick über das kulturelle Leben in ganz Westfalen-Lippe. Herausgegeben vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) mit Unterstützung der Kulturstiftung der Westfälischen Provinzial Versicherung wurde dieser jetzt im Internet runderneuert. Seit 2002 ist der Kulturatlas Westfalen unter http://www.kulturatlas-westfalen.de von 5.000 Datensätzen auf fast 11.000 Einträge mit über 7.000 Links und rund 5.000 E-Mail-Adressen gewachsen. Deshalb hat der LWL dem Kulturatlas jetzt nicht nur ein neues Erscheinungsbild gegeben, sondern ihn auch noch um zusätzliche Angebote wie neue 360-Grad-Panorama-Bilder und interaktive Karten sowie Radrouten-Informationen erweitert.

Der Kulturatlas informiert zu den Bereichen Museen, Sehenswürdigkeiten, Bildende und Darstellende Kunst, Musik, Literatur, Bildung, Brauchtum, Medien, Veranstaltungen und Veranstaltungsorte sowie Kulturförderung. Die Informationen kommen aus 18 Kreisen und 231 Städten und Gemeinden mit rund 2.000 Stadt- und Ortsteilen und decken einen Raum ab, in dem über acht Millionen Menschen leben.

„Ob für Radwanderer, Naturliebhaber oder Westfalen-Fans, der Kulturatlas Westfalen ist eine Fundgrube und Datensammlung zu Westfalen-Lippe“, so der kulturpolitische Sprecher der FDP/FW-Fraktion beim LWL, Markus Schiek. „Wir halten ihn für absolut empfehlenswert.“