Arne Hermann Stopsack

Über viele Jahre hinweg hat die WestLB Kunstwerke erworben und sie Museen und anderen Einrichtungen in NRW zur Verfügung gestellt. Dort ging es nicht um Finanzanlage, sondern um den Bildungsauftrag der Öffentlichen Hand, da das Land selber keine Mittel bereit stellen konnte oder wollte.

Mit der Abwicklung der WestLB gingen die knapp 400 Werke in das Eigentum der Portigon AG als Rechtsnachfolger über. Im Rahmen der Abwicklung wurden Anfang des Jahres Überlegungen laut, die Sammlung zu Geld zu machen. Das hätte dazu geführt, dass die Kunstwerke größtenteils aus NRW in alle Welt gingen. Der Gesamtwert der Sammlung ist schwer zu beziffern; der Versicherungswert liegt bei 28 Millionen Euro, der tatsächliche Marktwert weit darüber.

Auch im LWL-Landesmuseum für Kunst und Kultur in Münster befinden sich einige bedeutende Werke. Dazu gehören beispielsweise zwei Johannestafeln des Meisters Giovanni di Paolo aus dem 14. Jahrhundert oder eine Skulptur von Henry Moore. Diese Kunstwerke haben eine besondere Bedeutung für das Landesmuseum.

Die Verkaufsabsichten riefen einen massiven Protest in NRW hervor. Für die FDP-FW-Fraktion brachte Arne Hermann Stopsack eine Resolution in die Landschaftsversammlung ein, um die Bedeutung der Kunstwerke für Münster und Westfalen zu unterstreichen und an das Land zu appellieren, eine Lösung zu finden, dass die Kunstwerke weiterhin in öffentlichem Besitz verbleiben.

Jetzt zeichnet sich eine erste Lösung ab: Portigon wird die wichtigsten Werke an eine Stiftung verkaufen, die an das landeseigene Museum Kunstsammlung NRW angebunden werden soll. Das vereinbarte ein Runder Tisch mit Ministern, Kunstexperten sowie den Vorstandsspitzen von Portigon und der NRW.Bank. Die unselbstständige Stiftung bekommt für den Ankauf der WestLB-Kunst von der landeseigenen NRW-Bank einen Kredit. Dieser soll über eine Landesbürgschaft abgesichert werden. Die 300.000 Euro Zinsen im Jahr will das Land NRW übernehmen. Ob die Kunstwerke der Portigon AG als Gesamtpaket übernommen werden oder nur Teile davon, ist noch nicht entschieden und soll noch fachlich beraten werden.

Für die FDP-FW-Fraktion begrüßt Arne Hermann Stopsack, dass sich nun eine Einigung abzeichnet: „Zwar sind auch bei dem Stiftungsmodell noch einige Fragen offen, dennoch ist ein Anfang gemacht. Die Anbindung an die Kunstsammlung des Landes hat den Vorteil, dass der Einfluss der Öffentlichen Hand gewahrt bleibt. Es ist zu hoffen, dass die Kunstwerke, die in Museen des LWL ausgestellt werden, auch weiterhin dort verbleiben können und der interessierten Öffentlichkeit von Westfalen so zugänglich sind.“ Kritisch fügt Stopsack noch hinzu: „Eine weitaus vernünftigere Lösung wäre es gewesen, einen Teil des Erlöses aus dem Verkauf der beiden Warhol-Werke, den die Landesregierung zunächst klammheimlich am Bürger vorbei abwickeln wollte, für den Kauf zu verwenden, anstatt das Warhol-Geld in Casinos zu investieren und für die WestLB-Kunst einen Kredit aufzunehmen.“

Arne Hermann Stopsack erläutert im LWL-Museum für Kunst und Kultur ausgewählte Kunstwerke

Münster / Westfalen. Zu einem zweitägigen Kulturbesuch um und in Münster hatten die Wolfgang-Döring-Stiftung (WDS) und der Liberale Kult(o)urkreis Mk eingeladen. Zweck und Ziel der Wolfgang-Döring-Stiftung ist die Förderung einer liberalen Grundhaltung, von demokratischer Handlungskompetenz und einer liberalen Gesellschaftspolitik.

Abwechslungsreich gestaltet sich der Ablauf und versprach viele Eindrücke: So standen die Burg Hülshoff und Haus Rüschhaus auf dem Programm, ebenso eine ausführliche Stadtführung in Münster.

Den Abschluss bildete ein Besuch im neuen LWL-Museum für Kunst und Kultur. Dort wurden die Teilnehmer von Arne Hermann Stopsack empfangen. Als Mitglied der Landschaftsversammlung hat er das Entstehen des neuen Museums in den letzten Jahren eng begleitet und konnte so viel Interessantes zum Bau und zur Konzeption des Museums und der Ausstellung berichten.

Die kulturinteressierten Besucher von der Wolfgang-Döring-Stiftung um ihren Vorstandsvorsitzenden Axel Hoffmann und vom Liberalen Kult(o)urkreis Mk

Insgesamt elf Jahre wurde an dem Museum geplant und fünf Jahre gebaut. Jetzt gehört mit 7.500 Quadratmetern Ausstellungsfläche der Münsteraner Neubau zu den größten Kunstmuseen im Land. Das Ergebnis ist ein Haus, in dem Altbau und Neubau verschmelzen und das sich zu allen Seiten der Stadt öffnet. In einer persönlichen Führung durch die Dauerausstellung stellte Stopsack einige Kunstwerke näher vor. Natürlich berichtete er auch von den anderen kulturellen Aufgaben des LWL.

Die Teilnehmer um den Vorstandsvorsitzenden der WDS, Axel Hoffmann, zeigten sich von dem Bau und der Präsentation der Ausstellung beeindruckt und waren sich einig, dass man in zwei Stunden nicht das ganze Museum sehen könne, aber einen guten Eindruck bekommt, der dazu einlädt wieder zu kommen.

Hemer / Westfalen. Seit einigen Tagen hat die Felsenmeerschule als Förderschule in Trägerschaft des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) mit Berthold Potts einen neuen Schulleiter. Zu einem ausführlichen Gedankenaustausch traf er sich kurz nach seiner Ernennung mit Arne Hermann Stopsack (FDP), der als Mitglied der Landschaftsversammlung des LWL auch stellv. Mitglied im dortigen Schulausschuss ist. Hauptthema waren die Entwicklung der Felsenmeerschule und die Inklusion im Schulbereich, also das Unterrichten von Kindern mit Förderbedarf in den Regelschulen.

Arne Hermann Stopsack mit Berthold Potts, dem neuen Leiter der LWL-Förderschule in Hemer

Einig waren sich Potts und Stopsack, dass Förderschulen auch zukünftig vorgehalten werden sollen, um bestimmten Kindern einen optimalen Förderort zu ermöglichen. Es müsse immer die Qualität für die Schülerinnen und Schüler im Vordergrund stehen. Und diese Qualität sei an Schulen wie der Felsenmeerschule durch die baulichen und personellen Voraussetzungen in besonderem Maße gegeben. Die Felsenmeerschule mit 248 Schülerinnen und Schülern im vergangenen und wahrscheinlich 235 im kommenden Schuljahr ist in ihrem Bestand deshalb nicht gefährdet. Insgesamt verfügt die Schule über 62 Vollzeitstellen, die sich auf 80 Lehrkräften verteilen. Die unterrichteten Kinder haben größtenteils so schwere Beeinträchtigungen, dass an einer „normalen“ Schule deren Versorgung auch in pflegerischer und therapeutischer Sicht nicht sichergestellt werden kann.

Natürlich gibt es aber auch positive Beispiele, wo Kinder wohnortnäher in Regelschulen unterrichtet und dort von Lehrern der Felsenmeerschule betreut werden. Allerdings ist das nicht vollumfänglich möglich und bedeutet einen erheblichen organisatorischen und Fahraufwand für die betroffenen Lehrkräfte. Hier sind alle Seiten noch in einem Lernprozess.

Stopsack betont, wie wichtig es ist, die Eltern entsprechend zu informieren, damit sie die für das Kind beste Entscheidung bei der Schulwahl treffen. Der LWL habe hier mit Beratungshäusern in Münster, Paderborn und Olpe schon feste Anlaufstellen geschaffen, wo Eltern bei erfahrenen Fachleuten Rat suchen können. Es wäre eine Überlegung wert, vielleicht so etwas auch in Hemer einzurichten, da hier vor Ort eine besonders hohe Dichte an Förderschulen unterschiedlicher Richtung zu finden sei.

Auf einen aus seiner Sicht ganz wichtigen Punkt wies Potts hin, nämlich die Lehrerausbildung. Die Inklusion stelle völlig neue Anforderungen an den Lehrerberuf, die bereits im Studium vermittelt eine Rolle spielen. Jetzt müsse jeder, der diesen Beruf ergreifen wolle, Grundlagen der Sonderpädagogik vermittelt bekommen. Auch Kollegen und Kolleginnen, die schon lange im Beruf sind, müssen sich nun auf neue Situationen einstellen. So sei für viele Regelschulen das Team-Teaching, also zwei Lehrkräfte in einer Klasse, eine völlig neue Erfahrung.

Aus Hemeraner Sicht zogen Arne Hermann Stopsack und Berthold Potts als Fazit, dass die Felsenmeerschule in Hemer fest verwurzelt sei. In Zukunft könne man aber sich aber noch vorstellen, Projekte mit anderen Schulen vor Ort durchzuführen und den Erfahrungsaustausch zu intensivieren.

Arne Hermann Stopsack stand den interessierten Parteimitgliedern im Märkischen Kreis am Stand der FDP-FW-Fraktion im LWL Rede und Antwort

Märkischer Kreis / Westfalen. Neue Wege versuchte der FDP-Kreisverband Märkischer Kreis mit seinem Kreisparteitag zu beschreiten. Statt die Tagesordnung traditionell nur in einem Sitzungsraum abzuarbeiten, wagte man sich an eine offene Form mit einer Themenhalle. Unter dem Slogan „Wir im Märkischen Kreis“ wurde den Besuchern in den Räumlichkeiten der SASE in Iserlohn ein umfangreiches und facettenreiches Programm geboten. Insgesamt konnte Kreis- und Fraktionsvorsitzender Axel Hoffmann neben den knapp 50 stimmberechtigten Parteimitgliedern fast ebenso viele Gäste begrüßen.

Neben den Gliederungen präsentierten sich liberale Stiftungen, ein Buchhändler, ein liberaler Werbemittelhändler und weitere Initiativen von „vor Ort“. Auch ein Karikaturist und Livemusik unterhielten die Besucher bei der kurzweiligen Parteiveranstaltung. Um das Angebot abzurunden, gab es reichlich Kaffee, Tee, Kuchen, Brezeln und sonstige Getränke.

Viele Berichte wurden von der Bühne in lockerer Form und multimedial unterstützt gehalten und von interessanten, aber lockeren Gesprächen auf dem Gelben Sofa flankiert. Auf dem gelben Sofa nahmen u. a. Platz: NRW-Generalsekretär Johannes Vogel, die Landtagsabgeordnete Angela Freimuth, die stellv. Landesvorsitzende und ehem. Bundestagsabgeordnete Gisela Piltz und der ehem. Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Otto Fricke.

Auch Gisela Piltz und Otto Fricke schauten am Infostand der FDP-FW-Fraktion im LWL vorbei

Die FDP-FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe präsentierte sich ebenfalls mit einem Infostand den interessierten Besuchern. Als heimischer Abgeordneter stand Arne Hermann Stopsack den Gästen für Gespräche, Fragen, Anregungen und Informationen zur Verfügung. Dabei ging es natürlich um die Arbeit und politischen Schwerpunkte der FDP-FW-Fraktion, aber auch um den LWL allgemein. Insbesondere die kulturellen Angebote standen im Mittelpunkt des Interesses.

Natürlich wurde der „offizielle Teil“ mit Vorstandsnachwahlen satzungsmäßig korrekt in einem Nebenraum über die Bühne gebracht.

Das Resümee der Parteimitglieder, Gäste und Organisatoren fiel ausgesprochen positiv aus. Solche neuen Formate bieten die Chance, Veranstaltungen interessanter und abwechslungsreicher zu gestalten und mehr Menschen für die gebotenen Themen zu interessieren. Natürlich ist der Aufwand für einen solchen Parteitag erheblich größer als sonst, weshalb Axel Hoffmann allen ganz besonders dankte, die sich eingebracht hatten, um eine solche Veranstaltung auf die Beine zu stellen.

Neue Wege gingen die Freien Demokraten im Märkischen Kreis mit ihrem offenen Kreisparteitag in der Themenhalle

Die FDP-FW-Fraktion im LWL mit ihrem Vorsitzenden Stephen Paul (Mitte) hat sich frühzeitig für die Bauprojekte am Kaiser-Wilhelm-Denkmal stark gemacht.

Porta Westfalica / Westfalen. Das Bundesbauministerium fördert die Sanierung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals an der Porta Westfalica bei Minden und den Bau von Informationszentrum und Gastronomie mit 5,5 Millionen Euro. Das Denkmal und die gesamte Anlage befindet sich im Eigentum des kommunalen Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL).

Die Kommunalpolitiker in den Ausschüssen des LWL hatten sich sehr ausführlich mit dem Projekt beschäftigt und Ende Juni 2015 den Baubeschluss gefasst. Wegen schwieriger baulicher Befunde sind die Gesamtkosten mit 12,4 Millionen Euro kalkuliert. Noch in diesem Jahr soll mit den ersten Sanierungsmaßnahmen begonnen werden. Die Fertigstellung ist für 2018 geplant.

“Im Zuge der notwendigen Sanierung der Ringterrasse bestand jetzt die einmalige Chance, an dieser prominenten Stelle ein Informationszentrum und eine Gaststätte mit Panoramablick für die Besucherinnen und Besucher einzubauen”, stellt Stephen Paul, der Vorsitzende der FDP-FW-Fraktion im LWL, fest. “Unsere Fraktion hat sich – früher als andere – schon seit Jahren für das Vorhaben öffentlich ausgesprochen und sich in diversen Gremien und Einzelgesprächen mit anderen Meinungsbildnern beim LWL und vor Ort eingesetzt.” Der FDP-FW-Fraktion sei wichtig, dass der LWL seinem gesetzlichen Auftrag zur regionalen Kulturpflege in Westfalen gerecht werde. Besonders an einem so markanten Ort wie der ´Westfälischen Pforte´.

Freie Demokraten und Freie Wähler gehen davon aus, dass das Wissen um die einstmalige Bedeutung des Denkmals und die Zeitumstände auch bei der einheimischen Bevölkerung im Laufe der Jahrzehnte nachgelassen hat. Eingewanderte aus anderen Ländern und Kulturkreisen hätten ohnehin meist kaum Bezug zur deutschen Geschichte. Daher sei besonders das Angebot eines Informationszentrums für Besucherinnen und Besucher so besonders wichtig.

Die künftigen Räume sollten nach Vorstellung der FDP-FW-Fraktion im LWL auch ein Ort sein, wo die heutigen Menschen über die Eigenschaft und Funktion von Denkmälern wie diesem kritisch reflektieren könnten. Fragen wie „Was bedeuten uns historische Denkmäler heute?“ oder „Wem würden wir heute ein solches Denkmal errichten?“ könnten dort gestellt werden. Auch der Wittekindsberg und die gesamte Porta Westfalica sollten ein Thema in der Ausstellung für die Besucherinnen und Besucher sein.“

Nach historischem Vorbild wird die Ringterrasse saniert. Die neue Gaststätte und das Besucher-Informationszentrum bieten eine herrliche Rundumsicht.

Mit der Zusage der Bundesförderung sei jetzt klar, dass die geplante Maßnahme verwirklicht werden könne. Über die LWL-eigene Westfälisch-Lippische Vermögensverwaltungsgesellschaft (WLV) sei ein Weg gefunden worden, damit der vom LWL aufzubringende Eigenanteil nicht aus Umlagemitteln der Kommunen finanziert werden müsse, erläutert Stephen Paul weiter.

Der FDP-FW-Fraktionsvorsitzende hebt dankbar hervor, dass die Landesrätin Judith Pirscher in ihrer Eigenschaft als verantwortliche LWL-Baudezernentin wichtige Beiträge zum Zustandekommen des Baubeschlusses geleistet hat. Vor Ort hätten sich aus liberaler Sicht besonders der Landtagsabgeordnete Kai Abruszat, die Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Porta Westfalica, Cornelia Müller-Dieker, und der Ortsvorsitzende Martin Bierwirth für die Sache hilfreich eingesetzt.

Stephen Paul dankt auch dem Aufsichtsratsvorsitzenden der WLV, Holm Sternbacher (SPD), und dem WLV-Geschäftsführer Bodo Strototte für ihr persönliches Engagement.

LWL-Direktor Matthias Löb freut sich ebenfalls über die Förderzusage des Bundes: “Wir haben intensiv an der Entwicklung des Bauprojektes gearbeitet, weil das Kaiser-Wilhelm-Denkmal eine herausragende Landmarke in Deutschland ist. Darin werden wir jetzt bestätigt.” Mit der Förderung werde das Denkmal als national wertvolles Kulturgut anerkannt. Die Sanierung des Denkmals, der Bau des Informationszentrums und die barrierearme Ausgestaltung bedeute eine Aufwertung des Wittekindsberges, die sich auf die kulturelle und touristische Infrastruktur der gesamten Region positiv auswirken werde, so Löb weiter.

Auch der Bürgermeister der Stadt Porta Westfalica Bernd Hedtmann freut sich über das Signal aus Berlin: “Das Denkmal ist seit knapp 120 Jahren ungebrochen ein überregionaler Anziehungspunkt. Und der ‘Willem‘, wie er im Volksmund genannt wird, ist für uns Heimat. Die Bürgerschaft ist begeistert, dass unser Wahrzeichen nun noch mehr Aufmerksamkeit erfahren wird. Wir dürfen uns alle auf das 125-jährige Jubiläum freuen.”

“Das ist eine wunderbare Nachricht. Ich begrüße es sehr, dass der Bund Mittel zum Erhalt und Ausbau des Kaiser-Wilhelm-Denkmals bereitstellt und somit weitere Investitionen in die Kultur des Mühlenkreises fördert”, so der Bundestagsabgeordnete Steffen Kampeter aus dem Kreis Minden-Lübbecke. “Das Kaiser-Wilhelm-Denkmal an der Porta ist das bedeutendste Wahrzeichen unserer Heimatregion und mit jährlich 200.000 Besuchern eines der beliebtesten und bekanntesten Ausflugsziele in ganz Deutschland. Dieses wollen wir erhalten und noch attraktiver machen – hierfür ist die Bundesförderung ein wichtiger Schritt”, so Kampeter, der sich in Berlin für die Bundesmittel eingesetzt hatte.

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Seit mehr als einem Jahrzehnt arbeiten Freie Demokraten und Freie Wähler im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Münster zusammen.

Seit dem Jahre 2004 besteht die gemeinsame Fraktion in der Landschaftsversammlung. Zurzeit aus 7 Mitgliedern in der Landschaftsversammlung (FDP:5, FW:2) und weiteren Ausschussmitgliedern (“sachkundige Bürger”). Das “Westfalenparlament” kontrolliert die LWL-Verwaltung und entscheidet über grundsätzliche Fragen.

Der LWL ist der Kommunalverband der kreisfreien Großstädte und Landkreise Westfalen-Lippes mit seinen über 8 Millionen Einwohnern. Der Verband übernimmt für seine Kommunen und im Auftrag des Landes NRW spezielle Aufgaben:

– Behindertenhilfe und andere spezielle soziale Leistungen
– Jugend- und Familienhilfe
– Förderschulen
– Kinder- und Erwachsenenpsychiatrie
– Maßregelvollzug
– regionale Kulturpflege und Landesmuseen
– kommunalwirtschaftliche Beteiligungen
– allgemeine kommunale Interessenvertretung Westfalens

Auf der Baustelle mit Stephen Paul (4.v.li.), Prof. Dr. Hans-Jörg Assion (6.v.li), LWL-Baudezernentin Judith Pirscher (2.v.re.) und Arne Hermann Stopsack (1.v.re.)

Dortmund/Münster/Westfalen-Lippe. Ein umfangreiches Programm hatte der Arbeitskreis Bauen und Umwelt der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) bei seiner diesjährigen Klausurtagung zu bewältigen. Vor Ort wollten die Regionalpolitiker sich mit aktuellen Herausforderungen aus dem Baubereich befassen. Dabei standen Projekte aus dem Psychiatrie-, Schul- und Kulturbereich auf der Tagesordnung.

Zu Beginn besuchte der Arbeitskreis unter seinem Leiter Arne Hermann Stopsack mit der LWL-Klinik Dortmund die aktuell größte Baustelle des Landschaftsverbandes. Neben dem neuen Patientengebäude wird auch der Küchenbereich mit der gesamten Logistik neu gebaut. Neben einem Gespräch zur weiteren Entwicklung der Klinik mit dem Ärztlichen Direktor Prof. Dr. Hans-Jörg Assion stand natürlich eine umfangreiche Baubesichtigung auf dem Plan. Gemeinsam mit der Landesrätin Judith Pirscher, die den LWL-Bau-und-Liegenschaftsbetrieb verantwortet und dem Bauleiter vor Ort konnten sich die Teilnehmer des Arbeitskreises und einige lokale Vertreter von FDP und Bürgerliste überzeugen, dass die Bauarbeiten planmäßig voran gehen und auch kostenmäßig auf Kurs sind. Besonders die umfangreichen Versorgungsleitungen und -systeme beeindruckten die Besucher. Diese Baumaßnahmen sind Teil des über 300 Mio. Euro schweren Priorisierten Bauprogramms des LWL-PsychiatrieVerbundes, das in den nächsten Jahren abgearbeitet werden soll.

Danach ging es weiter zur LWL-Schule am Marsbruch, wo neben der Schulleiterin Mechtild Miketta und ihrem Stellvertreter mit Annette Hörst auch die zuständige Architektin vom BLB die bauliche Situation, die aktuelle Sanierung und die weiteren geplanten Maßnahmen vorstellten. Deutlich wurde, dass beim Bau von Förderschulen viele besondere Anforderungen zu beachten sind. Das sind sowohl der pflegerische Bereich, also auch große Verkehrsflächen, da viele Schüler auf Rollstühle oder andere Hilfsmittel angewiesen sind. Daraus resultieren dann wieder hohe Anforderungen an den Brandschutz. Diese besonderen baulichen Gegebenheiten zeigen auch auf, wo die Grenzen von schulischer Inklusion liegen, da Regelschulen normalerweise diese notwendigen räumlichen Gegebenheiten nicht haben oder schaffen können. Es wird also auch in den nächsten Jahren weiterhin Geld in die Förderschulen investiert; der LWL erarbeitet dazu ein entsprechendes Programm.

Das in der Öffentlichkeit bekannteste Bauprojekt der nächsten Jahre ist sicherlich die Sanierung und Attraktivitätssteigerung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals in Porta Westfalica. Inzwischen ist das von der FDP-FW-Fraktion immer begrüßte Vorhaben weitgehend in trockenen Tüchern, weil auch die entsprechenden Fördergelder zugesagt sind. Landesrätin Pirscher erläuterte den aktuellen Stand der Planungen die die baulichen Herausforderungen bei der Sanierung des Sockels. Aber auch in Dortmund an der Hohensyburg gibt es ein Kaiser-Wilhelm-Denkmal, das im Eigentum des LWLs steht. Als Abschluss der Tagung besichtigte man nach historischer Einführung durch Arne Hermann Stopsack dieses Denkmal. Fraktionsvorsitzender Stephen Paul regte an, dass sich die Fraktion in nächster Zeit intensiv Gedanken machen solle, wie man das gesamte Areal, zu der auch die Ruine Syburg mit großer historischer Vergangenheit und der Vincketurm von 1857 gehören, weiter entwickeln kann.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Bildunterzeile: Sommertagung der FDP-FW-Fraktion im LWL um ihren Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul (Bildmitte re.), Christoph Dammermann (Bildmitte), Dagny Dammermann (Bildmitte li.), LWL-Baudezernentin Judith Pirscher (7.v.re)

Münster/Werne/Westfalen-Lippe. Am vergangenen Freitag fand die Sommertagung der FDP-FW-Fraktion im LWL um ihren Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul in Werne statt. Im Gespräch mit Experten wurden aktuelle Entwicklungen in Westfalen-Lippe beraten. Mit Markus Dillmann, Leiter der LWL-Abteilung Unternehmensbeteiligungen, sprachen die Politiker ausführlich über die Lage und Zukunftserwartung bei RWE, EAA/Portigon (ehemals WestLB) und der Provinzialversicherung. Wie wichtig die LWL-Kliniken, -Museen und -Schulen für die Entwicklung eines lokalen Wirtschaftsstandortes wie Hamm sind, wurde anschließend mit dem liberalen Parteifreund Christoph Dammermann, Geschäftsführer der örtlichen Wirtschaftsförderungsgesellschaft besprochen.

Über die sich für das kommende Jahr abzeichnende Haushaltsplanung beim Landschaftsverband und die Möglichkeiten für umlagewirksame Sparmaßnahmen wurde anschließend diskutiert.

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Bildunterzeile: Im Klostermuseum Dalheim mit Dr. Ingo Grabowsky (5.v.li.), Stephen Paul (Bildmitte) Judith Pirscher (Bildmitte re.) und weiteren Mitgliedern der FDP-FW-Fraktion im LWL.

Lichtenau/Westfalen. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe plant drei Millionen Euro in das Gebäude der ehemaligen Prälatur des Klostermuseums zu investieren. Die FDP-FW-Fraktion im LWL um ihren Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul machte sich jetzt von der baulichen Situation und der Notwendigkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen gemeinsam mit der LWL-Baudezernentin Judith Pirscher selbst ein Bild vor Ort.

Wer schon einmal ein Feuer erlebt hat, der weiß, wie wichtig der Brandschutz ist. Dabei geht es beim Innenausbau des historischen Gebäudes um die Schaffung sicherer Fluchtwege, den Einbau von Brandschutztüren, eine wirksame Dämmung des Daches und um die Erneuerung der Elektroinstallation.

Anschließend erläuterte Museumsdirektor Dr. Ingo Grabowsky den FDP-FW-Fraktionsmitgliedern die positive Entwicklung, die das Klostermuseum in den vergangenen Jahren genommen hat. „Die Besucherzahlen entwickeln sich hervorragend. Das Museum wird nicht nur von den Menschen in der Region gut angenommen. Viele Besucher kommen von weit her. Auch die Entwicklung, immer mehr junge Menschen hier begrüßen zu können, freut uns sehr“, so Dr. Ingo Grabowsky. Dies ist nicht zuletzt der Kulturveranstaltung „Dalheimer Sommer“, den Klostermärkten, aber auch den abwechslungsreichen Sonderausstellungen geschuldet.

Die derzeitige Sonderausstellung „Die sieben Todsünden“ läuft noch bis zum 1. November 2015.

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Philip Schmidtke-Mönkediek Jugendpolitischer Sprecher

Münster/Westfalen-Lippe Etwa 28.000 Plätze für Kinder und Jugendliche gibt es in den rund 680 Einrichtungen der stationären Erziehungshilfe in Nordrhein-Westfalen bereit. 80 dieser jungen Menschen, die außerhalb ihres Elternhauses aufwachsen, haben sich in Duisburg mit Fachkräften der Jugendhilfe und weiteren Fachleuten über die Mitspracherechte in ihren Einrichtungen ausgetauscht. Ziel der von den beiden Landesjugendämtern der Landschaftsverbände Westfalen-Lippe (LWL) und Rheinland (LVR) organisierten und vom NRW-Jugendministerium geförderten Fachtage „Gehört werden!“ war es, eine landesweite Beteiligungsstruktur zu entwickeln, die es Kindern und Jugendlichen ermöglicht, ihre Rechte wahrzunehmen und sich zu vernetzen. Das Ergebnis: Es soll ein Landesheimrat NRW gegründet werden.

Vorbei sind die Zeiten, als die landesweite Beteiligungsstruktur im Bereich der Jugendhilfe für NRW nur von Erwachsenen am Schreibtisch geplant wurde. „Deshalb begrüßen wir es sehr, Kinder und Jugendliche in die sie betreffenden Entscheidungen mit einzubeziehen. Das entspricht demokratischen Grundverständnissen und kann nur so zum Erfolg führen“, so der jugendpolitische Sprecher der FDP-FW-Fraktion beim LWL, Philip Schmidtke-Mönkediek.

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LWL-Direktor Matthias Löb

Münster/Westfalen. LWL-Direktor Matthias Löb hat am 13. August die Landkreise und Großstädte in Westfalen-Lippe über die finanzwirtschaftliche Entwicklung beim Landschaftsverband informiert. Landräte und Oberbürgermeister haben bis zum 11. September Gelegenheit, hierzu aus Sicht ihrer Kommunen eine erste schriftliche Stellungnahme abzugeben.

Nach derzeitigem Stand der Haushaltsplanung ergibt sich unter Berücksichtigung sämtlicher haushaltsverbessernder und -verschlechternder Sachverhalte sowie bei gleichbleibendem Aufkommen an Landschaftsumlage und Schlüsselzuweisungen in der Kasse des LWL eine Deckungslücke in Höhe von 131 Millionen Euro. Voraussichtlich steigen die Einnahmen jedoch um 64 Millionen Euro, da die Umlagegrundlage wächst. Der offene Finanzbedarf beträgt deswegen lediglich rund 67 Millionen Euro. Der LWL-Direktor beabsichtigt daher der Landschaftsversammlung eine Erhöhung des Hebesatzes der Landschaftsumlage von 0,5 Prozentpunkten auf 17 Prozentpunkte vorzuschlagen.

Um die Mehrbelastung der Kommunen zu dämpfen, plant der LWL-Direktor gemeinsam mit der Landschaftsversammlung ein neues Haushaltskonsolidierungsprogramm zu beschließen. Dadurch soll beginnend ab dem Haushaltsjahr 2016 der Anstieg der Aufwendungen begrenzt werden. „Der LWL-Direktor geht damit auch auf unsere wiederholte Forderung ein, dass der Landschaftsverband selbst noch stärkere Anstrengungen zur Konsolidierung seines Haushaltes leisten muss“, sagt FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul. Schon für dieses Jahr hatte die Landschaftsversammlung die LWL-Verwaltung aufgefordert, im Haushaltsvollzug 10 Millionen Euro einzusparen.

Zur persönlichen Information fügen wir das Schreiben des LWL-Direktors an die Landräte und Oberbürgermeister bei.

AufstellungLWL-HHplanentwurf2016

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Bildunterzeile (vorne von links): Judith Pirscher, Stephen Paul, Dr. Barbara Rüschoff-Thale und Bernhard Mensen mit weiteren Mitgliedern der FDP-FW-Fraktion im LWL auf Burg Hülshoff.

Havixbeck/Westfalen. Die Sanierung von Burg Hülshoff in Havixbeck bei Münster kommt gut voran. Davon machten sich jetzt die Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul ein eigenes Bild vor Ort.

Auf einem Rundgang mit der LWL-Baudezernentin Judith Pirscher, der LWL-Kulturdezernentin Dr. Barbara Rüschoff-Thale und dem beauftragten Architekten Bernhard Mensen erhielten Freie Demokraten und Freie Wähler vielfältige Eindrücke von den aufwändigen Baumaßnahmen am Gräftenmauerwerk am westlichen Seitenflügel der Burg.

Als Bernhard Mensen vor zwei Jahren mit der Planung der Sanierung anfing, gab es außer ein paar alten Fotos kaum Unterlagen und keinerlei Bauzeichnungen. LWL-Landesrätin Judith Pirscher lobte die gute Zusammenarbeit mit dem in Münster beheimateten Architekten. Man sieht sich in der Pflicht, die Burg nach Denkmalschutzrichtlinien nachhaltig und dauerhaft wiederherzustellen. Zum Beispiel konnte schon durch die Sanierung der Fenster der Energieverbrauch gesenkt werden.

Dr. Barbara Rüschoff-Thale führte im Weiteren aus, welche Möglichkeiten und Perspektiven sich mit diesem außergewöhnlichen Literaturort verbinden lassen. Öffentliche Veranstaltungen mit Bezug zur Literatur und eine Kooperation mit der Universität Münster sollen die Burg beleben. Ein Droste-Kompetenzzentrum, ein Lyrikweg zum Haus Rüschhaus in Münster sowie die Überarbeitung und Neukonzeption des bisherigen Familienmuseums in der Burg können das literarische Leben des Landes weithin anregen. Denkbar ist auch die Weiterentwicklung der Aktivitäten im Rahmen der Regionale 2016.

Die Gelder für die Restaurierung von Burg Hülshoff stammen zum größten Teil aus der Annette von Droste-Hülshoff-Stiftung.

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Bildunterzeile: Marc Lürbke, MdL (Bildmitte), Stephen Paul (Bildmitte rechts), Dr. Ingo Grabowsky (Bildmitte links) mit den Mitgliedern und Gästen des Paderborner FDP-Kreishauptausschusses.

Kreis Paderborn/Westfalen. Was tut der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) für die Menschen im Kreis Paderborn? Diese Frage beantwortete jetzt der FDP-FW-Fraktionsvorsitzende in der Landschaftsversammlung, Stephen Paul, den Mitgliedern und Gästen des örtlichen FDP-Kreishauptausschusses. Die Freien Demokraten um ihren Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marc Lürbke tagten im LWL-Klostermuseum Dalheim in Lichtenau.

Kulturveranstaltungen wie der „Dalheimer Sommer“, die Klostermärkte, aber auch abwechslungsreiche Sonderausstellungen locken immer mehr Menschen ins Klostermuseum, auch weit über die Region hinaus. Jetzt plant der LWL drei Millionen Euro in das Gebäude der ehemaligen Prälatur zu investieren, um hier Brandschutzmaßnahmen zu ergreifen, Fluchtwege zu sichern und das Dach zu dämmen. Dadurch kann der Energieverbrauch gemindert werden.

Neben dem Klostermuseum in Dalheim trägt der LWL im Kreis Paderborn drei Förderschulen und die psychiatrische Klinik. Vielen Menschen mit Behinderung ermöglicht der Kommunalverband durch seine Eingliederungshilfe ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe.

Der FDP-FW-Fraktionsvorsitzende in der Landschaftsversammlung berichtete seinen Parteifreunden weiter, dass er sich für weitere Sparmaßnahmen beim Landschaftsverband einsetze. Die LWL-Umlage werde durch die steigenden Aufwendungen für die Behindertenhilfe sicherlich weiter steigen. Da komme es darauf an, dass der Landschaftsverband auch selbst einen spürbaren Beitrag zur Konsolidierung seines Haushaltes leistet. Die westfälischen Kommunen seien bereits durch die Flüchtlingshilfe finanziell arg belastet, so Stephen Paul.

Im Anschluss an das Gespräch begrüßte Museumsleiter Dr. Ingo Grabowsky die große Besuchergruppe und führte diese fachkundig durch die aktuelle Sonderausstellung „Die sieben Todsünden“.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Bildunterzeile von links: Gerhard Stauff, Prof. Dr. Klaus Zeppenfeld, Heinz Dingerdissen, LWL-Landesrätin Judith Pirscher, Pater Reinhard Kellerhof, Siegbert May, Dieter Riewe, Reinhard Broich, Dr. Thomas Reinbold, Stephen Paul und Markus Schiek.

Werl/Westfalen. Große Begeisterung löste ein Besuch des in schwieriges Fahrwasser geratenen Franziskaner-Museums „Forum der Völker“ bei den Kulturpolitikern der FDP-FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung in Münster aus. Dorthin hatten sich Bürgermeister Michael Großmann und der Rat der Stadt Werl mit einer Resolution gewandt und auf die drohende Schließung des Museums durch den Franziskanerorden in 2018 hingewiesen. Dieser hat angeboten das gesamte Museum einem neuen Betreiber „wie es steht und liegt“ zu überlassen.

Im Gespräch brachten die örtlichen Kommunalpolitiker Siegbert May und Dieter Riewe (BG Werl) sowie der Fördervereinsvorsitzende Prof. Dr. Klaus Zeppenfeld zum Ausdruck, welche kulturellen Schätze unter der unermüdlichen Arbeit von Pater Reinhard Kellerhof in Werl angesammelt wurden. Leider sei die Stadt Werl kaum in der Lage finanzielle Unterstützung zu leisten. Mehr Hilfe sei durch den Förderverein zu erwarten, dessen Möglichkeiten aber der gesamte Museumsbetrieb auch übersteige, so Prof. Dr. Klaus Zeppenfeld.

In einem Rundgang überzeugten sich die Westfalenparlamentarier dann von der Vielfältigkeit und hohen Qualität der Sammlung. Darunter sind kostbare Keilschrifttafeln und wertvolle Zeugnisse fremder Religionen, wie zum Beispiel seltene Ahnenschreine und Münzen. FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul versicherte den örtlichen Vertretern und besonders Pater Reinhard Kellerhof, dessen Lebenswerk das Museum ist, dass sich die Freien Demokraten und Freien Wähler beim LWL dafür einsetzen wollen, diese Kostbarkeiten in Westfalen zu halten und dass für das Museum in Werl mit Hilfe des LWL nach einer Lösung gesucht wird.

Der Artikel erschien auf FDP-FW-Fraktion im LWL.

Bildunterzeile: Cornelia Müller-Dieker, Martin Bierwirth, Susanne Engelking und Stephen Paul (vorne von links) sowie Klaus Peter Matthies (2. Reihe, Bildmitte rechts) und weitere Mitglieder der FDP-Ratsfraktion Porta-Westfalica vor dem LWL-Landeshaus in Münster.

Die Mitglieder der FDP-Ratsfraktion Porta Westfalica um ihre Vorsitzende Cornelia Müller-Dieker und Ratsfrau Susanne Engelking kamen jetzt im LWL-Landeshaus in Münster zu einer Fraktionssitzung zusammen. Dort sprachen sie mit Stephen Paul, dem Vorsitzenden der FDP-FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, über gemeinsame Themen die Stadt Porta Westfalica und den LWL betreffend. Am Informations- und Meinungsaustausch beteiligten sich auch FDP-Ortsvorsitzender Martin Bierwirth und Klaus Peter Matthies, Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion Minden Lübbecke.

Zunächst stellte Stephen Paul näher dar, welche Leistungen vom LWL für den Umlagebeitrag des Kreises Minden-Lübbecke von rund 67 Millionen Euro erbracht werden. So gab der Landschaftsverband Westfalen-Lippe im Kreis Minden-Lübbecke letztes Jahr 149 Millionen Euro aus, vor allem für die Behindertenhilfe, die Kriegsopferversorgung, die Förderschulen, die frühkindliche Erziehung sowie für die Förderung des kulturellen Lebens. Mit 320 eigenen Beschäftigten im Kreisgebiet sei der LWL auch ein bedeutsamer Arbeitgeber. Das Personal ist in der LWL-Maßregelvollzugsklinik Schloss Haldem, der LWL-Schule am Weserbogen mit dem Förderschwerpunkt für körperliche und motorische Entwicklung in Bad Oeynhausen und dem LWL-Industriemuseum Glashütte Gernheim in Petershagen tätig.

Ausführlich berieten die Gesprächsteilnehmer die Sanierung der Ringterrasse am Kaiser-Wilhelm-Denkmal und die in diesem Zusammenhang geplanten weiteren Baumaßnahmen. „Das Denkmal ist ein weithin sichtbares Wahrzeichen und ein beliebtes Ausflugsziel oberhalb unserer Stadt“, sagt die Portaner Fraktionsvorsitzende Cornelia Müller-Dieker. „Deshalb begrüßen wir es sehr, dass mit der Zusage einer Bundesförderung für das Bauprojekt klar ist, dass der LWL sein Vorhaben umsetzen kann. Bis 2018 will der Landschaftsverband die abgängige Ringterrasse sanieren und darin eine Panorama-Gaststätte und ein zeitgemäßes Infozentrum für die Besucherinnen und Besucher schaffen. „Wir von der FDP-FW-Fraktion im LWL haben uns zum Wohle der kulturhistorischen Bildung von Anfang an für dieses Vorhaben an der ´Pforte Westfalens´ eingesetzt und zum Gelingen entscheidend beigetragen“, stellt Fraktionsvorsitzender Stephen Paul fest. Außerdem wird der Parkplatz erneuert und dort ein Selbstbedienungsimbiss und eine Toilettenanlage für die jährlich über 150.000 Besucher des Denkmals errichtet.

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Bildunterzeile vordere Reihe: Heinz Dingerdissen (2.v.li.), Dr. Brigitte Buberl (3.v.li.), Wolfgang Weick (4.v.li.), Dr. Thomas Reinbold (Bildmitte), Carina Berndt (5.v.li.), Stephen Paul (6.v.li.), LWL-Landesrätin Judith Pirscher (7.v.li) mit weiteren Mitgliedern der FDP-FW-Fraktion im LWL.

In diesem Jahr feiert Westfalen seinen 200. Geburtstag. Mit der Neuordnung Europas im Jahr 1815 begann auch für Westfalen der Weg in die Moderne. Grund genug, die Geschichte unserer Region zu erzählen. Dies ist dem Dortmunder Museum für Kunst und Kultur mit einer sehenswerten Ausstellung gelungen.

Davon konnten sich jetzt die Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ein Bild machen. Im Gespräch mit der Leiterin der Kunstsammlungen Dr. Brigitte Buberl, der Kuratorin und Projektassistentin Carina Berndt und dem ehemaligen Direktor des Museums Wolfgang Weick erfuhren die Freien Demokraten und Freien Wähler Näheres über die Konzeption der Jubiläumsausstellung „200 Jahre Westfalen.Jetzt!“. In der großen Schau wird gezeigt, welche Persönlichkeiten unsere Region geprägt haben und was Westfalen heute ausmacht. Gefördert wird die Ausstellung auch von der LWL-Kulturstiftung.

Unterschiedlichste Ausstellungsstücke zeigen die 200-jährige Geschichte Westfalens auf 1200 Quadratmetern. Es gibt viel zu sehen, um nur einiges zu nennen: Man sieht eine typisch westfälische Eck-Kneipe, ein schnittiges Sauerländer Sechs-PS-Auto der Marke Kleinschnittger, eine Metallfräse aus Bielefeld, massive Eisenbahn-Räder und Schienen aus dem Ruhrgebiet. Interessante und lustige Geschichten werden erzählt, unter anderem über Baron Gisbert Freiherr von Romberg II. (1839–1897), besser bekannt als der „Tolle Bomberg“. Dem Verwaltungs-Reformer Freiherr vom Stein ist eine preußische Amtsstube mit Original-Möbeln gewidmet.

„Die kommunale Selbstverwaltung ist eng mit dem Namen des Freiherrn vom Stein verbunden“, erklärte FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul. „Die Gründung der Provinz Westfalen bedeutete für die Menschen in unserer Region politische Selbstbestimmung und gesellschaftlichen Fortschritt. Am 1. August 1886 wurde der Vorgänger des LWL, der Provinzialverband der Provinz Westfalen gegründet. Noch heute sind über die vielen Jahre die Aufgaben fast gleich geblieben. Die Hilfe für Menschen mit Behinderungen, das Wohl von Kindern und Jugendlichen sowie die landschaftliche Kulturpflege zählen schon seit den Gründungsjahren des Verbandes zu seinen Kernaufgaben. Heute bilden die Städte, Gemeinden und Kreise mit dem LWL eine starke kommunale Familie in Westfalen-Lippe. Wir sagen: „Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, Westfalen!“.

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Bildunterzeile: Moritz Körner, Stephen Paul, Philip Schmidtke-Mönkediek (vorne von links) und weitere Mitglieder des JuLi-Landesvorstandes.

Die Jungen Liberalen verfolgen mit großem Interesse das Geschehen bei den Landschaftsverbänden in Nordrhein-Westfalen. JuLi-Landesvorsitzender Moritz Körner tagte jetzt mit seinem Vorstandsteam beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Münster. Dort suchten die Jungen Liberalen das Gespräch mit der FDP-FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung. Gesprächspartner waren Fraktionsvorsitzender Stephen Paul und der jugendpolitische Sprecher Philip Schmidtke-Mönkediek.

Themen der gemeinsamen Tagung waren die vielfältigen Dienstleistungen des LWL-Landesjugendamtes Westfalen-Lippe und aktuelle Herausforderungen in der Jugendhilfe wie die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen.

Die FDP-FW-Fraktion stellte den Jungen Liberalen ihre aktuelle politische Antragsinitiative zur KiBiz-Novelle vor. „Gerade im ländlichen Raum ist es vielen freien Trägern von Kindertageseinrichtungen nicht mehr möglich, ihre Einrichtungen kostendeckend zu betreiben“, berichtete Philip Schmidtke-Mönkediek. „Wir beobachten in diesem Zusammenhang eine negative Entwicklung, die dazu führt, dass Einrichtungen in Gemeinden oder Vororten geschlossen werden müssen.“  Um dieser Entwicklung entgegen zu treten, hat die FDP-FW-Fraktion in der letzten Sitzung des LWL-Landesjugendhilfeausschusses eine Antragsinitiative eingebracht. Die Landesregierung wird darin aufgefordert, die Dynamisierung der KiBiz-Pauschale so gestalten, dass zumindest die Tarifsteigerungen der Beschäftigten ausgeglichen werden. Außerdem solle, so die FDP-FW-Fraktion weiter, die Kindpauschale so angepasst wird, dass die Träger nicht defizitär arbeiten müssen. Im Interesse der Kinder müsse eine qualitätsvolle Betreuung sichergestellt werden. Die Vielfalt der Trägerlandschaft solle erhalten bleiben. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass die Träger dauerhaft eine auskömmliche Finanzierung erhalten.

Ein weiteres Gesprächsthema war eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit in Westfalen. Hierzu sollten die entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen überarbeitet werden, um den Kommunen und Landschaftsverbänden auf freiwilliger Grundlage zu ermöglichen ihren Verwaltungsaufwand zu senken. Durch eine Öffnungsklausel in der Landschaftsverbandsordnung könnten die Landschaftsverbände mit ihrer regionalen Ausdehnung und ihrer fachlichen Kompetenz von den Kreisen, Städten und Gemeinden mit der Erledigung von in die Zuständigkeit der Kommunen fallenden Aufgaben betraut werden. Damit könnten erhebliche Synergien erzielt und die Kommunen finanziell entlastet werden, sagte Stephen Paul. Außerdem werde die kommunale Selbstverwaltung dadurch gestärkt und es würden neue Freiräume vor Ort eröffnet.

Die Jungen Liberalen NRW und die FDP-FW-Fraktion im LWL vereinbarten, zu diesen und anderen Themen im Gespräch zu bleiben.

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Bildunterzeile von links: Gerhard Stauff, Stephan Haupt, Landesrätin Judith Pirscher, Dr. Thomas Reinbold und Stephen Paul

Ein starkes Wahlergebnis: Einstimmig wurde Landesrätin Judith Pirscher zur neuen Vorsitzenden der Bundesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) gewählt. Dazu gratulierten jetzt der Vorsitzende der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) Stephen Paul und seine beiden Stellvertreter Dr. Thomas Reinbold und Gerhard Stauff sowie der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landschaftsverband Rheinland (LVR) Stephan Haupt im Namen beider Fraktionen und wünschten für die bevorstehende Aufgabe viel Erfolg und Freude.

In ihrem neuen Amt wird sich Judith Pirscher besonders dafür einsetzen, Lösungen zu finden, um die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung zu stärken und die Kommunen von den wachsenden Kosten der Eingliederungshilfe zu entlasten.

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Alxel Hoffmann (li.) und Arne Hermann Stopsack (re.)

Am vergangenen Wochenende fand in Iserlohn die Klausurtagung der FDP-Kreistagsfraktion im Märkischen Kreis statt. Im Mittelpunkt stand natürlich der Haushalt für das kommende Jahr 2016. Fraktionsvorsitzender Axel Hoffmann konnte mit Fritz Heer den Kreiskämmerer begrüßen, der den Entwurf vorstellte und die Veränderungen erläuterte. Ausführlich wurden auch die Auswirkungen der aktuellen Flüchtlingssituation auf den Haushalt und die Arbeit im MK erörtert.

Mit kalkulierten gut 100 Mio. Euro ist die Landschaftsumlage des LWL einer der größten Ausgabenposten im Haushalt. Als heimisches Mitglied der Landschaftsversammlung präsentierte Arne Hermann Stopsack deshalb die Rahmendaten des LWL-Haushaltes für 2016 und stellte dabei eine etwas geringere Umlage in Aussicht.

In diesem Jahr stehen der Landschaftsumlage von 95,4 Mio. Euro im Märkischen Kreis Auszahlungen des LWL von fast 182 Mio. Euro im sozialen Bereich gegenüber. Ein wichtiges Thema waren neben der Arbeit der FDP-FW-Fraktion die weiteren Entwicklungen und Herausforderungen im Rahmen der Eingliederungshilfe, die weiterhin überproportional wachsen wird. Stopsack konnte hier perspektivisch zwar eine Dämpfung, aber keine Trendumkehr prognostizieren. Auch die vom Bund angekündigten 5 Mrd. Euro ab 2018 werden dem LWL nur indirekt über die Umlage von den Mitgliedskörperschaften zu Gute kommen, obwohl sie für die Eingliederungshilfe gedacht sind.

Axel Hoffmann und Arne Hermann Stopsack stimmten darin überein, dass die Finanzausstattung der Kommunen in NRW im Verhältnis zu den immer weiter steigenden Aufgaben und Ausgaben strukturell viel zu gering ist.

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